Rat fällt in Marathonsitzung viele Entscheidungen
Überraschungen gab es in der letzten Ratssitzung, die von 17 bis 23.18 Uhr dauerte und nach städtischer Auskunft die längste des Jahrhunderts sein soll - trotz Schneetreibens: Zunächst wurde der Haushalt 2011 mit den Stimmen von SPD und Grüne/FWI verabschiedet.
Doch beim geplanten Lebensmittelmarkt an der Denkmalstraße (wir berichteten mehrfach) fand kein Antrag eine Mehrheit. Somit ist das Projekt zunächst erledigt, das Grundstück wurde folglich im nichtöffentlichen Teil auch nicht verkauft. Jetzt fehlt das Geld im Haushalt, der bereits beschlossen wurde.
Weitere interessante Entscheidungen: Das Finanzierungskonzept Feuerwache wurde bei einer Gegenstimme beschlossen. CDU und FDP konnten sich bei der Grund- und Gewerbesteuer nicht durchsetzen. Beschlossen wurde die Erhöhung: Grundsteuer A 270, Grundsteuer B 540, Gewerbesteuer 490 Punkte. Auch bei den Elternbeiträgen gab es eine Abstimmung. Der SPD-Antrag, der eine Erhöhung ablehnt, wurde mit 23 gegen 16 Stimmen angenommen.
Autor:Roland Römer aus Hattingen |
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