Haushaltsvorstellung bei FDP-Fraktion

Unmittelbar nach der Einbringung des Haushaltsentwurfes für 2018 am 17.10. im Rat der Stadt Hemer durch Bürgermeister Michael Heilmann und Kämmerer Dr. Bernd Schulte begann die FDP-Fraktion mit ihrer Beratung.

In einem ersten Aufschlag konnte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack den Kämmerer Dr. Schulte bei den Freien Demokraten begrüßen. Schulte präsentierte das Zahlenwerk und zeigte die Schwerpunkte und inhaltlichen Herausforderungen des Jahres 2018 auf.

Der erste Blick ging allerdings zurück: So war das Haushaltsergebnis Hemers in den vergangenen Jahren immer besser als die Entwurfsplanung. Arne Hermann Stopsack bewertete es als großen Erfolg, dass 2014 und 2015 Überschüsse erzielt wurden; 2016 das Defizit statt 6 nur 2 Mio. Euro betrug und sich für 2017 ein nennenswerter Überschuss abzeichnet. „Die gute Wirtschaft vor Ort und die umsichtige Haushaltspolitik zeigen Erfolge in der Stadtkasse. Es war eine richtige Entscheidung der haushaltstragenden Fraktionen von CDU, SPD und FDP, die vom Bürgermeister 2016 vorgeschlagenen Steuererhöhungen nicht zu beschließen, sondern in vielen Bereichen Einsparungen vorzunehmen. Wir haben zwar weiterhin strukturelle Probleme, sind aber in etlichen Bereichen jetzt auf dem richtigen Weg. Die ursprünglich rechnerisch in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Steuererhöhungen für 2018 wird es nicht geben.“ Ausdrücklich begrüßten die Freien Demokraten, dass es wohl gelingen wird, den Personalbestand der Stadt unter dem Strich nicht weiter zu erhöhen. Damit einher gehen wird auch eine intensive Befassung mit vielen Aspekten der Personalpolitik: vom betrieblichen Gesundheitsmanagement über mehr Flexibilität bis hin zu einer Ausbildungsoffensive.

Ein wichtiges Thema waren die finanziellen Rahmenbedingungen der Kommunen in NRW. Arne Hermann Stopsack sieht hier Rückenwind durch die CDU-FDP-Regierung in Düsseldorf. So werden die Gesamtzuweisungen für die Kommunen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 um über eine Milliarde Euro auf 11,7 Mrd. Euro steigen. Hinzu kommen auch Verbesserungen bei den Pauschalen (z. B. Sportpauschale) und für Hemer eine Summe von 806.880 Euro aus dem Kita-Rettungspaket, um die Kinderbetreuung zu sichern und verbessern können. Als Ratsmitglied fasst Andrea Lipproß zusammen: „Die Interessen der Kommunen sind bei der neuen Regierung in Düsseldorf besser aufgehoben, als das bei der vorherigen Koalition der Fall war.“

In einem zweiten Schritt wird die FDP dann die einzelnen Budgets unter die Lupe nehmen, um in die Beratung in den Fachausschüssen vorzubereiten.