Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
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Lobeshymnen und Danke sagen reicht auf Dauer nicht aus!

Während der aktuellen Extremsituation erfahren ErzieherInnen, Personen im Gesundheitswesen und viele andere Berufsgruppen, die an der vordersten Front arbeiten eine große Welle der Dankbarkeit. Völlig zurecht. Doch dies reicht am Ende nicht aus. Dieser Meinung ist der sozialpolitische Sprecher der Herner Freien Demokraten, Manuel Wagner. „Wir erleben gerade, wer den Laden am Laufen hält. Es sind die Berufsgruppen, die über Jahre vernachlässigt worden sind. Parteiübergreifend. Ihnen gebührt...

  • Herne
  • 30.03.20

Aktuelles aus der Rentenpolitik
2020 gilt höhere Hinzuverdienstgrenze

Durch die Corona-Krise besteht derzeit ein besonders hoher Bedarf an medizinischem Personal. Aber auch in anderen Wirtschaftsbereichen kann es zu Personalengpässen aufgrund von Erkrankungen oder Quarantäneanordnungen kommen. Um die Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt zu erleichtern, hat die Bundesregierung die im jeweiligen Kalenderjahr geltende Hinzuverdienstgrenze für das Jahr 2020 von 6.300 Euro auf 44.590 Euro angehoben. Jahreseinkünfte bis zu dieser...

  • Herne
  • 30.03.20

SUEZ
BI "Dicke Luft" kommentiert Info-Flyer von Suez

Die thermische Bodenreinigungs- und Abfallbehandlungsanlage SUEZ Remediation an der Südstr.41 in Herne, hat einen Info-Flyer veröffentlicht. https://www.suezremediation.com/images/docs/Nachbarschaftsinformation.pdf Die Bi "Dicke Luft" hat dazu einen Kommentar veröffentlicht: Sehr geehrter Herr Bonkhofer, viele Mitglieder der BI "Dicke Luft" wohnen in der Nachbarschaft von SUEZ in Herne. Daher haben wir sehr schnell von der aktuellen Nachbarschaftsinformation erfahren. In den letzten...

  • Herne
  • 30.03.20
In der Corona-Krise ist die europäische Union unter Druck. Welche solidarischen Modelle sind jetzt die richtigen für Europa?

Corona-Fonds
Frage der Woche: Europäische Hilfe in der Krise – aber wie?

Amtshilfe für den italienischen Zivilschutz: Die Bundeswehr hat sechs schwer an Covid-19 erkrankte Menschen aus Bergamo zur weiteren Behandlung nach NRW geflogen. Dort sind die Kliniken nach wie vor überbelegt. Wo sollte Deutschland noch helfen? Die Corona-Krise stellt Deutschland vor eine nie dagewesene Herausforderung. Bundeskanzlerin Merkel sprach in ihrer Rede an die Nation von der größten Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg. Doch andere Länder, darunter Italien, hat es schlimmer...

  • Herne
  • 29.03.20
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Solidarität zeigen
Coronakrise

Coronakrise.   Solidarität zeigen. Die Coronakrise könnte zu einer Selbstbedienungseinrichtung einer gewissen Gesellschaftsschicht führen. Mutmaßlich wollen oder können Großverdiener wie Adidas, H&M, Deichmann und ganz sicher auch noch andere von Armut betroffene Millionäre nach nur einer Woche geschlossener Geschäfte keine Miete mehr für Ihre Läden bezahlen. Armut treibt eben seltsame Blüten. Die sind trotz Milliarden, die sie in Jahrzehnten eingenommen haben, bereits am Ende....

  • Herne
  • 29.03.20
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Mit der Systemgastronomie konnte die Gewerkschaft bereits ein erhöhtes Kurzarbeitergeld vereinbaren.
 Grafik: Fotalia/Nina Sikora

NGG fordert Corona-Schutzschirm für 1500 Beschäftigte im Herner Gastgewerbe
Höheres Kurzarbeitergeld?

Leere Hotels, geschlossene Restaurants: Das Coronavirus trifft in Herne die 160 Betriebe im Gastgewerbe besonders hart und damit auch die rund 1500 Arbeitnehmer der Branche. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Sie fordert einen Corona-Schutzschirm. Die meisten Kellner, Köche und Hotelfachangestellten müssen jetzt daheim bleiben. Zwar können sie Kurzarbeitergeld bekommen. Das liegt aber nur bei 60 Prozent (Eltern: 67 Prozent) des ohnehin oft geringen...

  • Herne
  • 24.03.20

Coronavirus
Nach der Krise .......

Was kommt nach der Krise? Dann folgt die schonungslose Abrechnung!!! Sitzen die ganzen Schlauberger bereits in ihren Startlöchern? Mit Sicherheit werden bereits akribisch Fehler in Zahlen festgehalten, schließlich geht es ja um Wählerstimmen – nur wer klotzt gewinnt. Noch ist die Lage zu ernst, man könnte sich ja unbeliebt machen. Gnade Gott, wenn die Aktionen nicht zum Erfolg führen, dann geht’s los. Dagegen sind vermutlich die ganzen Schlauberger aus der Vergangenheit zum Thema...

  • Herne
  • 23.03.20
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Mit Distanz zum Verkehrsminister Hendrik Wüst leitete der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel in der vergangenen Woche als Vorsitzender eine Sitzung des Verkehrsausschusses, bei der es unter anderem um die Aufrechterhaltung der Nah- und Güterverkehrsinfrastruktur  ging.

Politik mit Abstand - auch für Herner Abgeordnete
Nückel: Größtes Rettungspaket in der NRW-Geschichte

Mit Distanz zum Verkehrsminister Hendrik Wüst saß der Vorsitzende des NRW-Verkehrsausschusses und Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel. Er leitete eine Sitzung des Landtagsausschusses, die sich u.a. mit der Aufrechterhaltung der Nahverkehrs- und Güterverkehrsinfrastruktur und anstehenden aktuellen Entscheidungen beschäftigte. „Die Mitarbeiter bei Bahn, ÖPNV und Straßen.NRW leisten in diesen widrigen Wochen großartige Arbeit“, so Nückel. Für die Herner Abgeordneten läuft der...

  • Herne
  • 23.03.20
Ausgangsbeschränkungen in Bayern und im Saarland sind seit heute beschlossen. Sind solche Maßnahmen oder gar eine Ausgangssperre in NRW sinnvoll?

Corona-Virus
Frage der Woche: Wie sinnvoll ist eine Ausgangssperre?

Mehrere Bundesländer schränken seit Freitag, 20. März, die bürgerlichen Freiheiten weiter drastisch ein. Ausgangsbeschränkungen werden in Bayern und im Saarland umgesetzt, andere Bundesländer verbieten Treffen mit mehr als fünf Personen. Welche Maßnahmen sind für NRW sinnvoll? Ausgangssperren. Das wäre eine nie dagewesene Einschränkung des öffentlichen Lebens, der persönlichen Freiheit. Dass eine solche Maßnahme in einer Demokratie nur im äußersten Notfall ergriffen werden darf, liegt auf...

  • Herne
  • 20.03.20
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Christian Stratmann als „liberale Persönlichkeit“ Ruhr geehrt
Christian Stratmann für Vorstandstätigkeit in Gremien der FDP im Ruhrgebiet als „liberale Persönlichkeit Ruhr“ geehrt.

Am Randes des FDP-Bezirksparteitages am Wochenende im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen wurde der Prinzipal des Mondpalastes Christian Stratmann für seine langjährige Vorstandstätigkeit in Gremien der FDP im Ruhrgebiet als „liberale Persönlichkeit Ruhr“ geehrt. Die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg und die Herner Delegierten (v.l.nr. Thomas Bloch, Linda Teuteberg, Christian Stratmann, Thomas Nückel, Ralf Nissen und Marita Cramer) gratulierten dem Geehrten. Der Landtagsabgeordnete Thomas...

  • Herne
  • 20.03.20
Es bleibt vorerst bei 13 Fällen in Herne

Stadt veröffentlicht Maßnahmen-Katalog
Keine weiteren Corona-Fälle in Herne

Heute, am Donnerstag, 19. März 2020, Stand 12 Uhr, sind in Herne bislang keine weiteren Covid-19-Infektionen bestätigt worden. Die Zahl der Infizierten in der Stadt liegt immer noch bei 13. Damit das Virus sich nicht zu schnell verbreiten kann, bittet die Stadt Herne dringend darum, die durch die Behörden verkündeten Vorsichts- und Schutzmaßnahmen zu beachten. Es ist wichtig, dass alle sich daran halten. Um die Vorgaben des Landes umzusetzen, hat die Stadt Herne eine Allgemeinverfügung...

  • Herne
  • 19.03.20
Das Schmackofatz im Technischen Rathaus bleibt wird geschlossen. Foto: Stefan Kuhn

Maßnahmen gelten vorerst bis zum 19. April
Wewole schließt wegen Corona Einrichtungen

Auf Erlass des Landesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Wewole ihre Behinderten-Werkstätten in Herne und Castrop-Rauxel geschlossen. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 19. April. Der Werkstatt-Lohn wird während der Schließung weitergezahlt. Betroffen von der Schließung sind etwa 1100 Menschen mit Behinderungen, die in Voll- oder Teilzeit in den verschiedenen Werkstätten der Stiftung beschäftigt sind. Eine Betreuung für Menschen mit Behinderungen, deren Angehörige in...

  • Herne
  • 18.03.20

Zentraldeponie Emscherbruch
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Wiedehopfstraße

"BI Uns stinkt's" sorgt für mehr Anwohnerschutz: Tempo 30 auf der Wiedehopfstraße! Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 10.03.2020 hat die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Herne mitgeteilt, daß sie kurzfristig Tempo 30 auf der Wiedehopfstraße für alle einführen wird. Auf Anregung der Bürgerinitiative ist es nun gelungen, die Anwohner der Straße Im Emschberbruch, auf Teilen der Dorstener Straße und dem Grimberger Feld besser zu schützen. Durch den schwerwiegenden Lärm des...

  • Herne
  • 11.03.20
Nach Weltkriegsbomben sucht die Straßen.NRW-Niederlassung Ruhr während des A43-Ausbaus auf sechs Spuren im Bereich Herne.

Bombensuche auf der A43 und A42
Verkehrsbehinderungen auf der Autobahn bei Herne

Nach Weltkriegsbomben sucht die Straßen.NRW-Niederlassung Ruhr während des A43-Ausbaus auf sechs Spuren im Bereich Herne. Deswegen kommt es auf der A42 und der A43 an den drei kommenden Wochenenden zu Verkehrsbehinderungen. Von Freitag, 13. März, um 20 Uhr bis Montag, 16. März, um 5 Uhr ist die A43 zwischen Recklinghausen-Hochlarmark und Herne-Eickel betroffen. Hier wird parallel in beiden Fahrtrichtungen gearbeitet. Dabei wird jeweils einer der beiden Fahrstreifen gesperrt und untersucht,...

  • Herne
  • 10.03.20
8. März: Weltfrauentag. Wie schaffen wir echte Gleichberechtigung?

Weltfrauentag
Frage der Woche: Was tun für die Gleichberechtigung?

Neun von zehn Menschen haben Vorurteile gegenüber Frauen – zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie der UN. Am internationalen Frauentag 2020 sind Frauen gegenüber Männern immer noch benachteiligt. 1911 fand, angeregt durch die deutsche Sozialistin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin, am 19. März der erste internationale Frauentag statt. Bürgerrechtlerinnen kämpften damals besonders um das Wahlrecht, das ihnen in vielen Staaten erst Jahrzehnte später und gegen Widerstände des Patriarchats...

  • Herne
  • 08.03.20
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Europagarten
Adler-Gebäude wird abgerissen

Startsignal für den Europagarten Am Freitag (06.03.2020) ab 11 Uhr wurde das Startsignal für den neuen Europagarten gegeben. Als Beitrag zum Ausgleich der steinernen Hitzeinsel Europaplatz wird der "Europagarten" in der Innenstadt angelegt, das ehemalige Adler-Gebäude an selber Stelle nun abgerissen. So korrigiert ein privater Investor teilweise, die Medusa-Politik der großen Kooperation im Rat der Stadt Herne, durch die zahlreiche Bäume entfernt und Steine gepflastert wurden. Der...

  • Herne
  • 07.03.20
Der Kanalsanierung in der Claudiusstraße in Herne wird ab Montag, 9. März, saniert.

Heizaggregate im Einsatz
Kanal in der Claudiusstraße in Herne wird saniert

Mit einer Kanalsanierung in der Claudiusstraße beginnt die Stadtentwässerung Herne (SEH) am Montag, 9. März. Die Arbeiten starten an der Heidstraße und enden nach voraussichtlich fünf Wochen an der Heimstraße. Anschließend werden die Schächte saniert. Während der Bauzeit können bis in die späten Abendstunden Heizaggregate in Betrieb sein, da der zur Reparatur des defekten Kanals eingezogene Kunststoffschlauch aushärten muss.

  • Herne
  • 06.03.20
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Ehrenamt
„Kumpel Award" 2020

Ehre wem Ehre gebührt Großartiger Erfolg für die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und Ihrem Vorsitzenden Frank Heu. Wir sind ausverkauft bis auf den letzten Platz, so der Vorsitzende bei seiner Begrüßung in den heiligen Hallen der Kirchengemeinde „Heilige Familie“ in Herne-Wanne-Eickel. Bereits während der Eröffnungsrede, unterstützt mit dem Steigerlied vorgetragen durch den Polizeimusikchor Bochum, erhielt diese Ehrung einen würdevollen Rahmen. Auch in diesem Jahr ehrte...

  • Herne
  • 05.03.20
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Daniel Wirbals (v.l.), Monika Stahlberg (beide vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung), Stadtrat Karlheinz Friedrichs und Achim Wixforth, Leiter des Fachbereichs, stellten die Untersuchungen zu einer möglichen PCB-Belastung in Herne vor.

"Keine Gefährdung in Herne"
Stadt untersucht silikonverarbeitenden Betrieb auf PCB-Belastung

Seit Monaten beherrscht das Thema PCB-Belastung die Stadt Ennepetal. Doch nicht nur dort werden Silikonprodukte hergestellt, auch in Herne bei der Firma Silex im Stadtteil Horsthausen. Wie die Stadtverwaltung am Mittwoch, 4. März, bei einem Pressetermin mitteilte, geht man jedoch zurzeit davon aus, dass dort bei der Produktion keine PCB-Partikel freigesetzt werden. Von Vera Demuth "Wir sehen keinerlei Gefährdung für die Nachbarschaft", sagte Karlheinz Friedrichs, der für Umweltthemen...

  • Herne
  • 05.03.20
Cordelia Neige und Sabine Schirmer-Klug sind der Meinung, dass die Verwaltung auf einem guten Weg in Sachen Gleichstellung ist, dieser aber noch nicht zu Ende gegangen ist.

Vielfalt der Menschen im Fokus
Gleichstellungsstelle der Stadt Herne richtet sich neu aus

Die Gleichstellungsstelle wird zum Büro für Gleichstellung und Vielfalt und setzt damit in ihrer Arbeit den Fokus auf vielfältige Benachteiligungen. Hintergrund für die Neuausrichtung ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs, den binären Geschlechtsbegriff männlich und weiblich um das dritte Geschlecht zu erweitern. „Vielfalt“ im Namen des Büros bezieht demnach die Benachteiligung von Personen mit diversem Geschlecht mit ein. Aber auch Frauen mit Migrationshintergrund und mit Behinderung umfasst...

  • Herne
  • 03.03.20
Ob Herne das schönste Rathaus besitzt, wird sich in rund zwei Wochen zeigen. Ein Blick auf das Teilnehmerfeld lässt erahnen, dass die Konkurrenz stark ist und somit jede Stimme zählt. Foto: Stadt Herne

Hat Herne das schönste Rathaus in Nordrhein-Westfalen?
Jede Stimme zählt

Auf die Frage, welcher Ort in Nordrhein-Westfalen das schönste Rathaus hat, geht ein Wettbewerb des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung nach. Dabei kann auch online für das Herner Rathaus abgestimmt werden. Das Gebäude am Friedrich-Ebert-Platz ist eines von insgesamt 74 nominierten Rathäusern für den Titel „Schönstes Rathaus in NRW“. Für die Social-Media-Aktion des Ministeriums führte Oberbürgermeister Frank Dudda in einem Vorstellungsvideo durch das aus dem Jahr 1912...

  • Herne
  • 02.03.20

Gesundheitssektor bietet Einsteigern Chancen
Arbeitslosenquote bleibt niedrig

Im Vergleich zu den vergangenen Jahren bleibt die Lage auf dem Herner Arbeitsmarkt gut. Im Februar waren 8218 Menschen als arbeitslos gemeldet. Das waren 91 weniger als im Januar und 548 weniger als im Februar des vergangenen Jahres. Die Quote lag damit bei 10,4 Prozent. Dies bedeutet einen Rückgang um 0,1 Prozentpunkte gegenüber dem Januar und 0,8 Prozentpunkte gegenüber dem Februar 2019. Damit konnte ein Wert in der Arbeitslosenstatistik erreicht werden, der in einem Februar noch nie so...

  • Herne
  • 02.03.20
Ein Blick ins Innere: Die Busse sind auf dem modernsten Stand der Technik. Foto: HCR

Nahverkehrsunternehmen HCR modernisiert den Fuhrpark
Busse fahren sauberer durch Herne

Die HCR kauft in diesem Jahr 15 neue Busse. Mit dem Erwerb der Fahrzeuge erneuert das Nahverkehrsunternehmen mehr als 20 Prozent seiner gesamten Flotte. Die HCR bezeichnet die Neuanschaffungen als Investition in den Umweltschutz. Die Linienbusse des Typs Mercedes Citaro II würden das Klima der Stadt weniger belasten als ihre Vorgängermodelle. Die ersten eingetroffenen fünf Gelenk- und drei Solo-Busse sind mit den weltweit saubersten Dieselmotoren ausgestattet und erreichen die Abgasstufe...

  • Herne
  • 28.02.20

Beiträge zu Politik aus

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