Bettina Szelag: Gemeindefinanzierung 2019 – Herne gewinnt an Finanzkraft

Bettina Szelag, Fraktionsvorsitzende

Gute Nachrichten aus Düsseldorf hat die Fraktionsvorsitzende Bettina Szelag nach dem Wochenende zu verkünden. Herne zählt mit deutlich erhöhten Zuweisungen eindeutig zu den Gewinnern der Gemeindefinanzierung 2019.

Hintergrund: 12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich insgesamt erwarten können. Jetzt hat das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die vorläufige gemeindescharfe Berechnung für die kommunalen Haushaltsplanungen des nächsten Jahres veröffentlicht.

„Die Zahlen liefern deutlichen Anlass zur Freude“, so Bettina Szelag. „In die Stadtkasse sollen knapp dreieinhalb Millionen Euro erhöhte Zuweisungen des Landes gegenüber 2018 fließen. Konkret heißt das: Mehr für den Sport, mehr für unsere Schulen und eine ganz neue Pauschale sozusagen zur freien Verfügung. Damit hat das Land auch in dieser Angelegenheit Wort gehalten“, so die Fraktionsvorsitzende weiter. „Es ist zu betonen, dass die Zuweisungen trotz gestiegener Steuerkraftprognosen für 2019 gegenüber dem letzten Jahr erhöht werden.“
„Gleichwohl gilt aber natürlich die Anregung der Bezirksregierung Arnsberg, die gestiegenen Steuereinnahmen und gestiegenen Landeszuweisungen verstärkt zur weiteren Haushaltskonsolidierung einzusetzen.“

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