Der nächste Kanzler?

Martin Schulz stellte sich und seine Ziele im Mondpalast vor.

Mehr soziale Gerechtigkeit ist das erklärte Ziel von Martin Schulz, dem Kanzlerkandidaten der SPD. Sollte Schulz, der sich den Hernern im Mondpalast vorstellte, diesen beiden Worten tatsächlich Taten folgen lassen, wäre das eine Abkehr von der Agenda-Politik eines Gerhard Schröder.

Der Europapolitiker Schulz steht allerdings mit in der Verantwortung für alles andere als soziale Politik auf EU-Ebene (zum Beispiel in Griechenland) und fragwürdige Abkommen in der Flüchtlingsfrage mit der Türkei, die die Gemeinschaft zu einem Spielball der Interessen eines Recep Tayyip Erdoğan verkommen lässt. Fakt ist: Die EU ist mit dem Brexit in ihren Grundfesten erschüttert worden. Die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg war ein Motor des Ausstieges der Briten, gekoppelt mit einem gravierenden Vertrauensverlust in die Entscheidungen der Politik.

Ob Martin Schulz also tatsächlich der Kandidat ist, der als Bundeskanzler eine Politik der sozialen Gerechtigkeit in Deutschland durchsetzen kann, bleibt abzuwarten. Fraglich bleibt, ob seinen Worten überhaupt Taten folgen müssen. Allen Umfragen zum Trotz, die der SPD mit dem Kandidaten Schulz Stimmenzuwächse bescheinigen, ist der Abstand auf die CDU immer noch groß. Womöglich zu groß für einen Machtwechsel im September.

Autor:

Elmar Koenig (Redaktion Wochenblatt) aus Herne

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