Konjunkturpaket
Frage der Woche: Das Konjunkturpaket – die richtigen Maßnahmen in der Krise?

300 Euro pro Kind: Das sieht das große Konjunkturpaket der Bundesregierung vor. Richtig so?
  • 300 Euro pro Kind: Das sieht das große Konjunkturpaket der Bundesregierung vor. Richtig so?
  • hochgeladen von Jens Steinmann

Um die Wirtschaft anzukurbeln, plant die Bundesregierung ein gewaltiges Konjunkturpaket. Mit enthalten: Einmalzahlungen für Familien mit Kindern. Ist das die richtige Idee?

Insgesamt macht der Bund rund 130 Milliarden Euro locker, um der geschädigten Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen. Das Geld fließt in mehrere Maßnahmen, darunter:

  1.  Senkung der Mehrwertsteuer: Für die zweite Jahreshälfte von 2020 soll die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt werden (der ermäßigte Satz von neun auf fünf Prozent). Eine Verlängerung ist bislang nicht geplant. Kosten der Maßnahme: rund 20 Milliarden Euro. Laut unterschiedlichen Regierungspolitikern bildet diese Maßnahme den Kern des Gesamtpakets. Sie soll den Binnenkonsum stärken.
  2. Bonus für Familien mit Kindern: Pro Kind soll jede Familie einen einmaligen Bonus von 300 Euro bekommen, ausgezahlt über drei Monate mit dem Kindergeld. Dabei soll das Geld vor allem den Familien zukommen, die wenig Geld haben. Ab einem Einkommen von rund 80.000 Euro holt sich der Staat das Geld komplett über die Steuer wieder zurück. (Hier die genaue Erklärung.) 
    Auch für den Ausbau und die Sanierung von Kitas wird der Bund eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen.
  3. Kommunen stärken: Der Bund wird seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen anheben, die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte ausgleichen und ÖPNV sowie den Gesundheitssektor stärken.
  4. Stromkosten senken: Die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) entstandene Umlage zur Förderung von grünem Strom soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden. Bereits vor wenigen Tagen hatte das Energiewirtschaftliche Institut (EWI) aus Köln bereits vorgerechnet, dass die Mehrkosten im nächsten Jahr um 25 Prozent höher liegen könnten als heute.
  5. Zukunftsthemen: 50 Milliarden Euro aus den Programmmitteln sollen in Zukunftsthemen und Forschung investiert werden. Im Bericht der Regierung ist  von "Forschungsförderung für die Entwicklung von Quantencomputing und Künstlicher Intelligenz" sowie von "verstärkter Nutzung der Wasserstoffenergie und eine verbesserte Förderung von Elektrofahrzeugen" die Rede.

Mit "Wumms" aus der Krise?

"Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz über das Konjunkturpaket. 130 Milliarden Euro sollen diesem Wumms Vorschub leisten. Also: Sind die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen in euren Augen wirtschaftlich sinnvoll? Sind sie gesellschaftlich ausgewogen und gerecht? Welche Aspekte wurden nicht ausreichend berücksichtigt? Welche Maßnahmen sind aus eurer Sicht drängender? Ich bin gespannt auf eure Kommentare.

Autor:

Jens Steinmann aus Herne

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