Corona-Fonds
Frage der Woche: Europäische Hilfe in der Krise – aber wie?

In der Corona-Krise ist die europäische Union unter Druck. Welche solidarischen Modelle sind jetzt die richtigen für Europa?
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  • hochgeladen von Jens Steinmann

Amtshilfe für den italienischen Zivilschutz: Die Bundeswehr hat sechs schwer an Covid-19 erkrankte Menschen aus Bergamo zur weiteren Behandlung nach NRW geflogen. Dort sind die Kliniken nach wie vor überbelegt. Wo sollte Deutschland noch helfen?

Die Corona-Krise stellt Deutschland vor eine nie dagewesene Herausforderung. Bundeskanzlerin Merkel sprach in ihrer Rede an die Nation von der größten Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg. Doch andere Länder, darunter Italien, hat es schlimmer getroffen. Ein Blick auf die Zahlen: Die Echtzeit-Karte über die Verbreitung des Corona-Virus' gab am Sonntagnachmittag für Italien 92.000 Infizierte, für Deutschland 58.000 an. Die Todesrate ist in Italien bislang weit höher als hierzulande. Auch Spanien hat bei knapp 47 Mio. Einwohnern fast 80.000 Erkrankte vermeldet.

Symbolische Geste

"In Zeiten größter Not ist es selbstverständlich, dass wir unseren Freunden zur Seite stehen", lässt sich Bundeswehrchefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) von der Tagesschau zitieren. Sie betont in diesem Zusammenhang noch, dass Europa zusammenhalten müsse und dass die Hilfe der Bundeswehr nun ein wichtiges Zeichen der Solidarität sei. Sechs Schwerkranke aus Bergamo werden jetzt in NRW beatmet, dazu kommen noch mal sechs, die vor ein paar Tagen nach Sachsen geflogen wurden. Alles in allem sind es 73 Krankenhausplätze für italienische Patienten in ganz Deutschland, dazu noch rund 30 französische Patienten. Sicher kommen in den nächsten Tagen und Wochen noch Patienten aus anderen Ländern hinzu. Hier hilft Deutschland – in kleinem Maßstab.

Corona-Bonds oder ESM?

Bei aller Beteuerung der europäischen Solidarität von AKK sperrt sich die Bundesregierung gegen die von den Ministerpräsidenten Macron und Conte (Frankreich und Italien) geforderte europäische Schuldenlösung, "Corona-Bonds". Dieser Vorschlag sieht vereinfacht vor, dass alle EU-Staaten gemeinsam Schulden zur Bewältigung der Krise machen, die dann auch gemeinsam zurückgezahlt werden sollen – ein Modell, dass unter dem Namen "Euro-Bonds" schon bei der Finanzkrise vor gut zehn Jahren diskutiert, aber schließlich nicht realisiert wurde. Es wehrte sich damals wie heute auch die Bundesregierung. Sie hält an einem anderen Plan fest: dem Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM. Dieser sieht vor hilfsbedürftige Länder mit  Krediten und Bürgschaften zu unterstützen. 

Frage der Woche: Was ist jetzt der richtige Weg für Europa? 

Autor:

Jens Steinmann aus Herne

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