70 Jahre Grundgesetz
Frage der Woche: Ist das Grundgesetz in guter Verfassung?

70 Jahre Grundgesetz: Was für Änderungen stehen dem Grundgesetz bevor?
  • 70 Jahre Grundgesetz: Was für Änderungen stehen dem Grundgesetz bevor?
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Die deutsche Verfassung ist 70 Jahre alt geworden. Mit dem Grundgesetz genießt das deutsche Volk die freiheitlichste Verfassung, die es je hatte. Es befindet sich seit Jahrzehnten im Wandel – was bringt die Zukunft?

"Die Würde des Menschen ist unantastbar." Der erste Satz aus Artikel 1 des Grundgesetzes ist weithin bekannt und war 1949, im Jahr seiner Niederschrift, eine Besonderheit in den internationalen Verfassungen. Nach dem Ende der entwürdigenden NS-Herrschaft entschieden sich die Väter und Mütter des Grundgesetzes dazu, der Menschenwürde und den Menschenrechten den größtmöglichen Wert beizumessen und beides im ersten Artikel zu verankern. 

Verfassung im Wandel

Im Gegensatz zum ersten Artikel, der unveränderlich ist, wurde das Grundgesetz im Laufe der Jahrzehnte immer wieder verändert. So bedurfte beispielsweise die Gründung der Bundeswehr 1956, also die Wiederbewaffnung Deutschlands nach dem Krieg, einer Verfassungsänderung. Auch der Länderfinanzausgleich von 1969 musste verfassungsrechtlich auf eine erweiterte Basis gestellt werden. Im Jahr 2009 erhielt mit der Einführung der Schuldenbremse Artikel 109 einen Absatz erhielt.

Frage der Woche:
Aber welche Änderungen könnten oder sollten dem Grundgesetz jetzt noch bevor stehen? Diskutiert werden bereits seit einigen Jahren Kinderrechte, die die jetzige Regierung im Grundgesetz festschreiben möchte. Auch der digitale Wandel der Gesellschaft schlägt durch den Digitalpakt Schule im Grundgesetz nieder. Muss hier mehr passieren? Wie wichtig wird das deutsche Grundgesetz vor dem Hintergrund europäischen Rechts in Zukunft sein?

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