AfD-Abgeordnete erneut nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt
Frage der Woche: Was haltet ihr von der Nichtwahl von Harder-Kühnel?

Erneut nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt: Mariana Harder-Kühnel von der AfD.
  • Erneut nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt: Mariana Harder-Kühnel von der AfD.
  • Foto: St. Krug [CC BY-SA 3.0]
  • hochgeladen von Jens Steinmann

So deutlich ist das Ergebnis bei den ersten beiden gescheiterten Versuchen nicht ausgefallen. Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel stand am 4. April zur Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin. Gewählt wurde sie nicht.

Nur 199 Ja-Stimmen erhielt Harder-Kühnel. Mehr als doppelt so viele, nämlich 423 Bundestagsabgeordnete, stimmten mit Nein, 43 enthielten sich. Damit scheitert die hessische Abgeordnete Harder-Kühnel persönlich zum dritten Mal (zuvor am 29.11.18 und am 13.12.18) an dem Parlament, dessen Vizepräsidentin  sie nach Willen ihrer Partei werden sollte. Denn die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor: "Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten." (Quelle) Die AfD hatte vor Harder-Kühnel bereits mit Albrecht Glaser einen Kandidaten für das Amt vorgeschlagen; auch er wurde dreimal nicht gewählt.

Weidel: "Undemokratisches Verhalten"

Dieser (wohlgemerkt nur in der Geschäftsordnung, nicht in der Verfassung begründete) Anspruch ist der rechtspopulistischen AfD nun aber weiterhin verwehrt – ein abermals harter Schlag ins Gesicht der Partei. Der Parteivorstand gab sich direkt nach der Bekanntgabe des Wahlergebnis kämpferisch. Man werde, wann immer möglich, wieder Kandidaten zur Wahl stellen. Der Bundestag habe sich mit der Nichtwahl von Harder-Kühnel keinen Gefallen getan. Alice Weidel nannte das Wahlverhalten der Abgeordneten undemokratisch.

Verlierer ja, aber auch Opfer?

Fakt ist, dass niemand, der ein Abgeordnetenmandat trägt, verpflichtet ist, dem Vorschlag einer Partei nachzukommen und mit Ja zu stimmen. Auch ist im Grundgesetz nicht vorgeschrieben, dass jede Fraktion einen verfassungsmäßigen Anspruch auf eine*n Vize hat. Das sieht nur die Geschäftsordnung des Parlaments vor. So begründen viele Abgeordnete auch ihre Nein-Stimme am 4. April: Die AfD sei nicht Opfer von Undemokraten, sondern vielmehr Opfer der eigenen Unfähigkeit, jemand Geeignetes für das Amt vorzuschlagen. 

Was meint ihr zur Nichtwahl von Mariana Harder-Kühnel? Hätte die Abgeordnete besser gewählt werden sollen oder ist das Ergebnis ein gutes Signal? Wie ist ihre Eignung für das Amt zu bewerten? Ich bin gespannt auf eure Kommentare.

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