Rechtsextremer "Flügel" in der AfD
Frage der Woche: Zweifelhafte Auflösung des "Flügels" – wie geht es mit der AfD weiter?

Wirklich aufgelöst? Wie ernst meint es die AfD mit dem Aufräumen im rechtsextremen Lager
  • Wirklich aufgelöst? Wie ernst meint es die AfD mit dem Aufräumen im rechtsextremen Lager
  • Foto: Bodo Urbat
  • hochgeladen von Jens Steinmann

Seit gestern ist der völkisch-nationalistische, durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem bewertete "Flügel" der AfD offiziell aufgelöst. Das hatte der Bundesvorstand der Partei im vergangenen Monat verkündet. Wie ernst ist es der Partei damit? 

In einer Abschiedsansprache an seine Anhänger hatte Thürigens AfD-Fraktionschef Björn Höcke das Ende des Flügels verkündet. Auf Facebook schrieb der Mitbegründer der extremistischen Vereinigung am 24. März, der "Flügel" habe der Partei richtungsweisende Dienste erwiesen, jetzt sei aber die Zeit für "neue Impulse", die die Einigkeit der gesamten Partei betonen. Auch Andreas Kalbitz, neben Höcke eine der Schlüsselfiguren des rechtsextremen Randes in der AfD, gibt sich kompromissbereit: alles für die gemeinsame Sache. Ist jetzt also Schluss mit den Rechtsextremen in der AfD? Der "Flügel", dem je nach Schätzung zwischen 20 und 40 Prozent aller Parteimitglieder zugerechnet werden, endgültig aufgelöst?

Selbst für manch hochrangigen AfD-Funktionär ging das womöglich nicht weit genug. Jörg Meuthen wagte sich mit Gedankenspielen zu einer Abspaltung des "Flügels" von der Partei vor. Und scheiterte am massiven Widerstand, auch durch seine Mitvorsitzenden; wenige Tage später folgte die reuige Entschuldigung, es werde keine Spaltung der Partei geben, seine Interviewäußerungen von vergangener Woche seien ein "großer Fehler" gewesen. Seither beteuern AfD-Prominente immer wieder die Einigkeit der Partei. Auch eine Neuvergabe von Schlüssel-Ämtern scheint bislang kein Thema bei der AfD zu sein.

Thüringer Verfassungsschutz hat Zweifel

Ob Machtkämpfe innerhalb der Partei Meuthen zu seinem Vorstoß bewegt haben, ist nicht sicher. Vielleicht war es auch die Sorge um Schlagzeilen wie diese: Thüringens Verfassungsschutz bezweifelt Auflösung (FAZ). Nach Einschätzung von Stephan Kramer, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, sei also die angebliche Auflösung der "Flügel"-Strukturen nur vorgeschoben, um einer drohenden Beobachtung der gesamten Partei vorzubeugen. 

Wie geht es jetzt für die AfD weiter? Haltet ihr die Auflösung des "Flügels" für glaubwürdig? Wird sich die Partei vom Vorwurf des Rechtsextremismus lösen können? Welche Konsequenzen drohen der AfD im Falle einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz? 

Autor:

Jens Steinmann aus Herne

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