Herne erhält Konsolidierungshilfe über 17,5 Millionen Euro

Grünes Licht aus Arnsberg: Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung hat die Fortschreibung des Herner Haushaltssanierungsplans genehmigt.

Herne nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Die Stadt erhält auch in diesem Jahr eine Konsolidierungshilfe des Landes in Höhe von 17,5 Millionen Euro. Im Gegenzug muss sie ab 2018 ausgeglichene Haushalte vorlegen. Da dies in der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans entsprechend abgebildet ist, konnte die Kommunalaufsicht die neuerliche Genehmigung erteilen.

Die Haushaltsplanungen für 2016 waren erneut von erheblichen Verschlechterungen Rahmenbedingungen gekennzeichnet. Erst durch den ergänzenden Beschluss des Rates vom 7. Juni konnte der ab 2018 gesetzlich notwendige Haushaltsausgleich letztendlich dargestellt werden.

Nur mit einer strengen haushaltswirtschaftlichen Disziplin ist es der Stadt gelungen, den Zielen der Gemeindeordnung NRW und des Stärkungspaktgesetzes gerecht zu werden. Gleichwohl steht sie auch in den nächsten Jahren vor enormen Kraftanstrengungen, um den städtischen Haushalt nachhaltig zu sanieren.

Autor:

Elmar Koenig (Redaktion Wochenblatt) aus Herne

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