Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?
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  • hochgeladen von Jens Steinmann

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee?

Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene Cannabis-Kontrollgesetz "ermöglicht die legale und kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Fachgeschäften." So soll der Schwarzmarkt bekämpft und Steuern eingenommen werden. Gleichzeitig sollen demnach Kommunen bei der Suchtprävention unterstützt werden.

FDP: Liberale Cannabis-Politik

Auch die FDP ist für eine liberalere Drogenpolitik zu haben. Auf einem Parteitag im Mai hatten die Liberalen zwischenzeitlich das portugiesische Modell auf den Weg ins Wahlprogramm gebracht, nach dem jeglicher Drogenkonsum, auch harter Drogen, straffrei ist. Der Antrag scheiterte zwar an der Parteispitze, doch für die Legalisierung von Cannabis findet sich in der Partei eine große Mehrheit. Im Parteiprogramm wirbt die FDP für eine kontrollierte Abgabe an Volljährige. Das bestehende Verbot sei abzulehnen: Es "kriminalisiert unzählige Menschen, bindet immense Polizeiressourcen und erleichtert durch illegalen Kontakt zu Dealern den Einstieg zu härteren Drogen."

SPD: Modellprojekte für Cannabis-Abgabe

Auch mit der SPD scheint eine Legalisierung von Cannabis im Bereich des Möglichen zu liegen – zumindest ohne die Union als Koalitionspartner. Im Programm heißt es: "Eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene soll in Modellprojekten von Ländern und Kommunen erprobt werden können, begleitet durch Maßnahmen der Prävention, Beratung und Behandlung im Jugendbereich." 

CDU/CSU: Keine Legalisierung

Die Unionsparteien lehnen diese Vorstöße zur Legalisierung klar ab. "Eine Legalisierung illegaler Drogen lehnen wir ab. Zu groß sind die gesundheitlichen Folgen für den Einzelnen und die Auswirkungen auf Familie, Umfeld und Gesellschaft", heißt es im Wahlprogramm. Gleichwohl hatte Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) Kompromissbereitschaft signalisiert: Cannabis-Konsum von Erwachsenen müsse nicht strafbar bleiben, sondern könne auch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden.

Frage der Woche: Was ist eure Meinung? Sollte man Cannabis legal zum Eigenbedarf kaufen können? Oder ist die Droge zurecht illegal? Ist ein Kompromiss für euch der richtige Weg? Ich bin gespannt auf eure Kommentare!

Autor:

Jens Steinmann aus Herne

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