Herten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Herten Forum soll einmal wieder umgebaut werden. Foto: Thorsten Seiffert

Herten Forum: Exklusivvertrag wird verlängert

Knapp drei Stunden und 45 Minuten dauerte die Ratssitzung. Es wurde laut diskutiert, bissig gespottet und auch bisweilen herzhaft gelacht – und am Ende fielen auch dieses Mal die allermeisten Beschlüsse einstimmig oder mit großer Mehrheit. Unter anderem standen die Zukunft des Tourismusbüros und des Herten-Forums, die Namensgebung für die beiden neuen städtischen Sporthallen und das Thema Abwasserbeseitigung auf der Tagesordnung. Die Tourismusaktivitäten in Herten sollen vorerst weitergeführt...

  • Herten
  • 14.10.11
Den Kommunen fehlt das Geld. Bund und Land bürden Städten wie Herten viele Lasten auf. Foto: Kerstin Halstenbach
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Einsparpotenziale gibt's keine mehr

Düsseldorfs Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) hat scharfe Kritik am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ der rot-grünen Landesregierung geübt. Elbers meint, damit werde Düsseldorf für seine solide Haushaltspolitik bestraft. Elbers schließt eine Klage gegen das Land nicht aus. Der Stärkungspakt plant Finanzhilfen für 34 Städte und Gemeinden. Der STADTSPIEGEL fragte Hertens Bürgermeister Dr. Uli Paetzel, was er davon hält. Stadtspiegel: Herr Bürgermeister, kann Herten mit finanzieller Unterstützung...

  • Herten
  • 11.10.11
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Foto: Viktor Mildenberger/pixelio.de

Prostitution: Sperrbezirk eingerichtet

Die Bezirksregierung Münster hat für Teilgebiete der Städte Marl, Herten und Recklinghausen eine Sperrbezirksverordnung erlassen. Die Ausübung der Straßenprostitution ist demnach in den wie folgt umgrenzten Bezirken verboten. Bezirk I: Stadtgebiet Marl: Hülsstraße, Ovelheider Weg, Breddenkampstraße, Langehegge, Freebruchstraße, Herzlia Allee in nördlicher Richtung bis Willy-Brandt-Allee, Herzlia-Allee in südlicher Richtung, Hertener Straße Bezirk II: Stadtgebiet Herten: Feldstraße, Polsumer...

  • Recklinghausen
  • 28.09.11

Alkohol-Verbot in der Innenstadt

Gegen diese zähe Mischung aus Dreistigkeit und Beharrungsvermögen scheint wohl kein Kraut gewachsen zu sein – zumindest nicht in Herten. Die relativ kleine Gruppe von Alkoholikern hat sich ihr ursprüngliches Terrain zurückerobert und auf dem Otto-Wels-Platz deutet nichts mehr darauf hin, dass vor einem Jahr ein Alkohol-Verbot für die Innenstadt mehrheitlich beschlossen wurde Zunächst testete eine Vorhut die Wachsamkeit der zuständigen Behörde und man versteckte die Bierflaschen unter den...

  • Herten
  • 25.09.11
Renate Nöbe vom Fraueninformationsnetzwerk klebt allen, die wollen den Demokratie-Sticker auf.
 Foto: Stadtspiegel/Jadzinski
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Herten zeigt Flagge

Die Demonstration der extremen Partei Pro NRW gegen den Umzug und Neubau der Mosche in Langenbochum ruft 150 Demokraten auf den Plan. Herten-Langenbochum. Es war sehr leer in der Fußgängerzone in der Hertener Mitte am Samstagmorgen. Bei den Besuchern, die sich trotz der herbstlichen Temperaturen in die Cafés gewagt haben, gibt es ein Thema, das immer wieder aufkommt „Habt ihr das gesehen? Alles voll mit grünen Autos in Langenbochum!“, erzählt eine Frau vorbeikommenden Bekanten. Zwar sind die...

  • Marl
  • 20.09.11

Betteln - Auf eigene Rechnung?

Häufig sind es wahre Elendsgestalten, die uns mit vorgehaltenem Papp-Becher um eine Spende bitten. An manchen Tagen gleichen die Fußgänger-Zonen einem Panoptikum, in dem uns vor Augen geführt wird, zu welch grausamen Spiel Natur und Schicksal fähig sind. Verformte und zitternde Körper sowie zur Schau gestellte Amputationen rühren uns an und wenn dann noch eine bettelnde Mutter mit Kind vor einem Schaufenster lagert, erleichtern wir Portemonnaie und Gewissen, indem wir uns zu einer Geldspende...

  • Recklinghausen
  • 06.09.11
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Die Lack- und Leder-Meile lockt weiter an der Bundestraße 225. Denn der Sperrbezirk für Freier und Freudenmädchen lässt auf sich warten. Foto: Rike/Pixelio | Foto: Foto: Rike/Pixelio

Straßenstrich floriert weiter - Sperrbezirk für Prostituierte unklar

Fast unverhüllt geht es weiter an der Bundesstraße 225, die sich vor rund eineinhalb Jahren zur kostenpflichtigen Begegnungsstätte entwickelte. Verhüllt bleibt allerdings die Entscheidung der Bezirksregierung in Münster. Will heißen: Sperrbezirk oder nicht, das ist hier die Frage... Und so stöckeln die Damen des ältesten Gewerbes noch immer lockend die Recklinghäuser Straße entlang. Wenngleich sich die Frauen seit einiger Zeit etwas zurückgenommen haben. Nicht mehr so viele und nicht mehr so...

  • Marl
  • 02.09.11
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Foto: Foto: Arbeitsagentur

Arbeitslosen-Zahl stagniert

Waren es im Dezember 2010 noch 26.401 Arbeitslose im „jobcenter“, so stieg die Zahl in den ersten drei Monaten des Jahres um 1.195 Personen auf 27.558 Arbeitslose an. so das jobcenter Kreis Recklinghausen. Ein positiver Trend mit nachhaltigen Effekten ist im Prinzip seit April (– 91), Mai (– 324), Juni (+ 98), Juli (- 163) und August + 6 Personen zu verzeichnen. Das bedeutet auch, dass im Urlaubsmonat August (26.895 Personen) zum zweiten Mal in Folge die absolute Zahl der Arbeitslosen unter...

  • Recklinghausen
  • 31.08.11
Morgens um 8 ist die Welt noch in Ordnung

Sie sind wieder da....

Keine Spur von Wiedersehensfreude bei den Hertener Bürgern, wenn sie neuerdings vermehrt altbekannte Gesichter auf der Bank des Otto- Wels-Platzes entdecken. Da wurde einst im Stadtrat wochenlang über ein Alkoholverbot in der Innenstadt diskutiert und letztendlich einvernehmlich beschlossen, die Problemgruppe in weniger exponierte Randbezirke zu verbannen – und - nur wenige Monate später scheint es wohl niemanden der Verantwortlichen aufzufallen, dass auf dieser Bank Bier und Hochprozentiges...

  • Herten
  • 25.08.11
Der darf das....

Die Lizenz zum Klingeln

Fluch oder Segen, das ist hier die Frage. Die Antwort hierauf werden wir spätestens am 1.6.2012 erhalten, denn dann endet die Erprobungsphase in der Hertener Innenstadt, in der gemäß Ratsbeschluss das Fahrradfahren in der Fußgängerzone offiziell erlaubt ist. Slalomfahrende Raser wird es nun mehr denn je geben, so dass die weniger Sportlichen schon einmal den rettenden Seitensprung üben sollten. Besonders hart trifft dieser Verkehrsversuch Personen, die sich mit Gehhilfen oder kleinen Kindern in...

  • Herten
  • 23.08.11
  • 1

Junger Mann.....

„Junger Mann", tönte es hinter mir in der Kassenschlange, „lassen sie mich mal eben vorbei?" Als Ältester in der Gruppe der Wartenden konnte nur ich gemeint sein, denn offensichtlich hat man erst nach Vollendung des sechzigsten Lebensjahres Anspruch auf diese eher beschämende Anrede. So erröte ich auch jedes Mal ein wenig, wenn man mich beim morgendlichen Brötchen-Kauf mit aufgesetzter Piepsstimme unerträglich freundlich fragt, darf es sonst noch etwas sein, junger Mann?" Eine perfekte Lösung...

  • Herten
  • 23.08.11
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Da waren es nur noch ..........

Immer seltener hatten wir ihre Geschäfte betreten, geschweige etwas bei ihnen gekauft. Dennoch lamentieren wir lauthals, wenn ein allteingessener Ladenbesitzer entmutigt aufgibt und einem weiteren Billig-Bäcker Platz macht. Die uns vertrauten Firmenschilder verschwinden zusehends und werden bestenfalls durch Logos überregionaler Filialisten ersetzt. Mitleid kommt auf, wenn ein Traditionsunternehmen trotzig versucht, sich über Wasser zu halten, obwohl es bereits von einem Tinten-Shop und einem...

  • Herten
  • 23.08.11
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Während die aufwändigen Bauarbeiten am Rathaus Herten aktuell gut voranschreiten, knirscht es im Rat der Stadt gewaltig. Foto: Stadtspiegel

Fiedlers Wahl stößt sauer auf

Falsch gezählt: Wegen eines formalen Fehlers hat Bürgermeister Dr. Uli Paetzel (SPD) die Wahl von Susanne Fiedler in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Herten gekippt - vorerst. Doch zurück auf Anfang: Die Ratsfrau, Mitglied von Bündnis90/Die Grünen, ist kooptiertes Mitglied der SPD-Fraktion. Susanne Fiedler hatte sich als Nachfolgerin von Tobias Köller (UBP) für einen Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herten selbst zur Wahl gestellt und mit 21 Stimmen auch die Mehrheit bei der geheimen Wahl für...

  • Herten
  • 11.08.11

Rettet unseren Katzenbusch

Braucht Herten einen Kletterwald und/oder Baumhäuser? In den Unterlagen der Stadt finden wir, datiert mit Schreiben vom 24.06.11, einen Antrag der GAFÖG, gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft Gelsenkirchen, auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (“Baumhauspark und Klettergarten im Katzenbusch”) Gerade mal 20 Tage später wird dieses Vorhaben im Ausschuss für Arbeit, Stadtentwicklung und Umwelt am 14.07.2011 vorgestellt – und in der Abstimmung bei Stimmengleichheit...

  • Herten
  • 08.08.11

Autoreifen des Bürgermeisters zerstochen

Tatort: Spanenkamp. Geschädigtiger: Bürgermeister Dr. Uli Paetzel. Ihm haben in der Nacht zu Montag (25.Juli) unbekannte Täter auf der Straße Spanenkamp alle vier Reifen seines privaten Autos zerstochen. Da ein politischer Hintergrund für die Tat nicht ausgeschlossen werden kann, heißt es im Bericht des Präsidiums Recklinghausen, hat der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen in Zusammenhang mit der Tat gemacht haben, werden gebeten, sich...

  • Herten
  • 26.07.11
Margret Gottschlich (SPD) ist Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Herten/Marl. Foto: ST | Foto: Foto: ST
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SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Landrat

Nicht nur der "Äpfel-Birnen"-Vergleich von Landrat Cay Süberkrüb (SPD) und seine Kritik am Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ist seinen Parteigenossen unter den heimischen Landtagsabgeordneten nach der Abweisung der Klage des Kreises wohl sauer aufgestoßen. Das ist der gemeinsamen Erklärung von Andreas Becker (Recklinghausen), Margret Gottschlich (Herten/Marl), Eva Steininger-Bludau (Castrop-Rauxel) sowie Michael Hübner (Dorsten/Gladbeck) deutlich zu entnehmen. Ganz anders sieht es dagegen der...

  • Marl
  • 21.07.11
Der Kreis Recklinghausen hatte sich mehr Geld vom Land NRW erhofft. Foto: Stadtspiegel
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Kreis-Klage scheitert

Klage gescheitert: Der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte ist mit seiner Klage gegen das Land NRW wegen des Gemeindefinazierungsgesetzes gescheitert. Das NRW-Verfassungsgericht in Münster hat am Dienstag entschieden, dass den Klägern nicht mehr Geld vom Land zusteht. Landrat Cay Süberkrüb und seine Mitstreiter werfen der rot-grünen Landesregierung (schon seit 2008, damals noch schwarz-gelb) vor, beim Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) den Finanzbedarf der Kommunen nicht ausreichend...

  • Marl
  • 19.07.11
Sehr interessiert zeigten sich die Teilnehmer der Stadtteilkonferenz. Foto: JUlia Philipp

"Aufbruch Nord": Stadtteil in Bewegung

Nach "Süd erblüht" zeigt nun auch der Norden Hertens Flagge, wollen die Bewohner ihr Lebens- und Wohnumfeld entscheidend verbessern. Darum ging es bei der ersten Stadtteilkonferenz mit starker Beteiligung. Ein Bericht von Julia Philipp. Drei grundlegende Probleme, sagte Bürgermeister Dr. Uli Paetzel in seiner Ansprache zur ersten Stadtteilkonferenz „Aufbruch Nord“, habe die Stadt Herten: den Strukturwandel, den demographischen Wandel und die finanzielle Lage. Sie gehen zum Teil ineinander über...

  • Herten
  • 06.07.11
Müllberge wie dieser häufen sich in der Natur immer dort, wo sich Menschen zusammenfinden. Auch im Backumer Tal ist das so. | Foto: Aka  / pixelio.de

Grillverbot in Herten: Was ist Ihre Meinung?

Vor allem im Backumer Tal türmen sich fast täglich die Müllberge. Bei schönem Wetter wird dort wild gegrillt und wenig aufgeräumt. Die Stadt Herten hat die Nase voll und plädiert für ein stadtweites Grillverbot. Wie ist Ihre Meinung? Finden Sie es richtig, dass die Stadt ein Grillverbot einführen will, um die Müllberge im Backumer Tal in den Griff zu bekommen? Wir freuen uns auf Ihre Meinung!

  • Herten
  • 01.07.11
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Cay Süberkrüb,s Landrat des Kreises Recklinghausen, kämpft gegen das Gemeindefinazierungsgesetz. Foto: ST | Foto: Foto: ST

Kreis klagt: Gericht entscheidet am 19. Juli

Die mündliche Verhandlung ist am Mittwoch gelaufen - am Dienstag, 19. Juli, entscheidet das Landesverfassungsgericht in Münster über die Klage des Kreises Recklinghausen gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz. Der Vorgang hat Präzedenzcharakter. Hintergrund: Den Kreis Recklinghausen und die zehn dem Kreis angehörenden Städte drücken hohe Schulden. Der Kreis bekommt 2011 alleine 14,9 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen, weil die Sonderbedarfe der kreisangehörige Städte als Umlagekraft...

  • Marl
  • 22.06.11

Recklinghausen Arcaden: Kommission trifft sich jetzt

Der Beschluss des Rates der Stadt Recklinghausen vom April, eine Kommission zum Thema„Recklinghausen Arcaden“ zu gründen, wird nun umgesetzt. Am Dienstag, 28. Juni, wird zum ersten Mal getagt, weil der Bau der Arcaden unmittelbar bevor stünde, wie Recklinghausen Bürgermeister Wolfgang Pantförder zu Protokoll gab. In der Kommission sind elf Ratsmitgliedern aus der CDU, SPD, FDP, UBP, Linke und Grüne unter Leitung von Wolfgang Pantförder und des ersten Beigeordneten Christoph Tesche.

  • Herten
  • 17.06.11
Freizügig geht's weiter an der B 225, bis nach Marl auch Herten und Recklinghausen für den Sperrbezirk gestimmt haben. Foto: Kurt/pixelio | Foto: Foto: Kurt/pixelio

Straßenstrich: Marl zieht letzten Joker

Es wurde kontrovers diskutiert und kritisiert, letztlich aber beschloss der Marler Rat einhellig den Sperrbezirk an der B 225. Der erste Schritt, das Laster mit der Lust von der Recklinghäusener Straße zu verdammen. Das Modell, statt der Verbannung der Prostituierten ein städtisches Bordell anzusiedeln, blieb nicht mehr als ein Denkmuster. Und auch die Befürchtungen, die freizügigen Damen aus Rumänien und Bulgarien würden ihr Gewerbe unweit des angedachten Sperrbezirks und damit möglicherweise...

  • Marl
  • 17.06.11
  • 3
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Dürfen die freizügigen Damen an der Bundesstraße weiter herstiefeln, oder stimmt der Regierungspräsident einem Sperrbezirk zu? Das soll im August entschieden sein. Foto: Rike/pixelio | Foto: Foto: Rike/pixelio

Lustmeile soll der Garaus gemacht werden

Der Straßenstrich an der Recklinghäuser Straße (B 225) ist in den Sommertagen belebt wie nie. Daran änderten bislang auch keine kurzfristig ausgesprochenen Platzverweise oder verstärkte Ordnungsamt-Kontrollen an dem Mehrzweckstreifen. Bis zu 16 Frauen, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, heizen das Geschäft mit der käuflichen Liebe auf dem Bundestraßen-Asphalt mächtig an. Doch jetzt glaubt die Stadt, die Lustmeile verbannen zu können. Nach mehreren Anzeigen von Anwohnern soll der...

  • Marl
  • 08.06.11

Kreis, Städte und Bezirksregierung sicherten 44 Mio. Euro Fördermittel

Kreis/Haltern. Als im vergangenen Jahr der Kreis und die kreisangehörigen Städte mit dem 10-Punkte-Sparpaket der von der Bezirksregierung geleiteten Finanzkommission konfrontiert wurden, war klar, dass nur bei gemeinsamem Handeln aller dringend benötigte Fördermittel des Landes in die Region fließen würden. Daran hatten Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek und sein „Vize“, Dorothee Feller-Elverfeld, bei der Vorstellung keinen Zweifel gelassen. Offensichtlich einverstanden mit dem Willen auf...

  • Haltern
  • 06.06.11

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