Kein Wochenrückblick

Liebe Hertenerinnen & Hertener,
liebe Freundinnen & Freunde,

frisch aus dem New York-Urlaub zurückgekehrt, stand diese Woche für mich noch zu weiten Teilen unter den vielen Eindrücken der „Stadt, die niemals schläft“. So ähnlich fühlt es sich nach zwei Tagen zurück im Amt auch an. Es gab und gibt viel zu tun.

Von dort zurückgekehrt ins heimische Herten geht der Blick nun nach vorn: auf die kommende „Haushaltswoche“ und den Jahres-Endspurt. Sobald die Stadt wieder über einen genehmigten Haushalt verfügt (was man Ende nächster Woche erwarten kann), müssen in diesem Jahr noch viele Projekte in Angriff genommen und angeschoben werden.

Am Donnerstag hatte Frau Dr. Berlth, die Beauftragte der Bezirksregierung, im Rahmen einer Ratssitzung anstelle des Rates fünf Millionen Euro an Fördergeldern (Konsolidierungshilfe) aus dem städtischen Haushalt 2019/20 gestrichen und die entsprechende Haushaltssatzung erlassen. Ein Vorgang, der den vorläufigen Höhepunkt in der Auseinandersetzung zwischen der Stadt Herten auf der einen und der Landesregierung über ihren "verlängerten Arm" der Bezirksregierung Münster auf der anderen Seite markierte. Ich bleibe diesbezüglich bei meiner Haltung, die auch vom Stadtrat bislang mitgetragen wurde und beabsichtige, die Angelegenheit vor das zuständige Verwaltungsgericht zu bringen. Warum? Weil in einer Demokratie im Zweifelsfalle - und dieser ist hier m. E. berechtigt gegeben - ein unabhängiges Gericht entscheiden sollte - und nicht der vermeintlich Stärkere einer Partnerschaft.

Natürlich hat dies alles auch eine politische Dimension: es ist eine Folge der Politik von Land, Bund und Gemeinde betriebenen Politik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte. Auch wenn ich so manche Argumente höre oder lese - scheint der Schuldenberg ganz alleine angewachsen zu sein.

Aber blicken wir doch lieber nach vorn. Am kommenden Montag wird der Kämmerer der Stadt Herten, Herr Steck, den Haushalt für das Jahr 2018 in öffentlicher Ratssitzung um 17.00 Uhr einbringen. Die für viele Bürgerinnen und Bürger interessanteste Frage wird dabei sicher sein, ob es uns als Verwaltung gelingt, die beschlossene „Grundsteuererhöhung zurückzuholen“ ??
Im Jahr 2014 hatte die Hertener Ratspolitik mehrheitlich die Erhöhung der Grundsteuer B um 80 Punkte beschlossen. Was der Stadt eine zusätzliche jährliche Steuereinnahme von 1.200.000 Millionen Euro bescheren sollte um den Haushalt 2018 ausgleichen zu können.

Vor ca. 10 Monaten beauftragte man dann die Verwaltung und mich, an anderen Stellen eben jene 1,2 Millionen Euro einzusparen, welche nötig wären, um den Beschluss zurücknehmen zu können, ohne dabei natürlich ein neues Haushaltsloch aufzureißen.....

Die Anträge / Prüfaufträge, welche dazu maßgeblich die Hertener SPD zu Kürzungen (Einsparungen) bei Bildung, Kultur, Rentenberatung und anderen Bereichen eingereicht hatte, sind natürlich in der Verwaltung ausgiebig diskutiert und geprüft worden. Um herauszufinden, welche Kürzung überhaupt einen nennenswerten Betrag erziehlen könnten, ohne die meistenteils freiwilligen Leistungen in Gänze zu streichen. Dazu kommt - die Einsparung muss sich sofort in 2018 positiv auswirken! Zumal die Stadt Herten natürlich per Gesetz auch dazu verpflichtet ist, gewisse Vorgaben zu erfüllen (z. B. ein definiertes Angebot der VHS / Erwachsenenbildung oder eine Möglichkeit der Rentenberatung). Für mich persönlich hat zudem Kunst und Kultur einen hohen Stellenwert - Ja, wenn es "einem schlecht" geht, gibt es Wichtigeres - auch das ist vertretbar. So denke ich aber - könnte eine starke Reduzierung des Angebotes, z. B. der Creativ Werkstatt - am Ende teurer werden. Denn unter der Streichung von vermeintlichem „Luxus“ kann man auch die kulturellen und sozialen Aushängeschilder einer Stadt ganz schnell in "die dritte Liga schicken".

Im Ergebnis bringen alle beantragten Prüfaufträge zusammengenommen, wahrscheinlich nicht einmal ansatzweise genug ein, um auf die angestrebten 1,2 Millionen Euro zu kommen. Was natürlich nicht bedeutet, dass die Stadtverwaltung sich nicht auf den Weg machen würde, das Kulturangebot in Herten zu überarbeiten und da, wo es möglich ist, einzusparen und Einnahmen zu erhöhen.

Wenn es um Einnahmen ging, wurde mein Name gerne in einem Atemzug mit Bilanz- oder Finanztricks genannt. Es wird sich vermutlich zeigen - wie schon in letzter Ratssitzung durch Herrn Steck geschätzt und angedeutet - das die Neubewertung / -gründung des ZBH (Zentraler Betriebs Hof) und HIB (Hertener Immobilien Betrieb) nicht nur Vorteile im operativen Geschäft zukünftig aufzeigen wird, sondern auch einen großen Teil der vermeintlichen Steuererhöhung kompensieren könnte. Einen weiteren Beitrag wird die von mir bereits zum Jahresende 2016 angegangene und initiierte Verwaltungsreform / Umorganisation leisten können. Auch wenn mein Name hier gerne mit "planlos und hektisch" in einem Atemzug genannt wurde. Das erklärt eines meiner Lieblingszitate.

Am Rathaus werden die Gewehre gezählt.

Ich jedenfalls blicke positiv nach vorn. Es wird sich sicher ein gemeinsames Paket an Möglichkeit finden, die „Grundsteuer-Kuh“ noch vom Eis zu bekommen. Noch haben wir ein paar Tage Zeit....

.... btw, schön wäre es natürlich auch gewesen, noch im kommenden Jahr eine/n Sozialdezernenten/in einstellen zu können, eine Stelle, für die ich mich schon seit längerer Zeit einsetze. Die Verwaltung hätte gerade unter dem Aspekt des Wissenstransfers durch den Ende des nächsten Jahres ausscheidenden Fachbereichsleiter eine Einstellung zum Oktober 2018 befürwortet. Die Mehrheit der Hertener Politik ist diesbezüglich leider noch anderer Meinung, daher sieht es zurzeit so aus, kann der/die Sozialdezernent/in frühestens Anfang 2019 mit der wichtigen Arbeit beginnen. Dahinter verbirgt sich natürlich ein großes Paket an m. E. zeitgerechten Erfordernissen und Maßnahmen. Sozialräumliches Denken ist auch hier nur ein Teil der Zukunft. Eine familienfreundliche Verbundenheit der Stadt, bezahlbarer Wohnraum und arbeitsplatzschaffende Infrastruktur sind weitere...

In einigen Leserbriefen in der HA wurde angemerkt, man würde Ergebnisse vermissen. Z. B. aus der Lenkungsgruppe BM / Gebühren. Bitte versuchen Sie zu berücksichtigen, dass es ist wie es ist - hat eine über viele Jahre und Jahrzehnte zurückliegende Entwicklung, ja beinahe eine Tradition möchte ich salopp behaupten. Um hier mit allen Beteiligten zusammen neue Wege zu gehen, braucht es etwas Zeit und Geduld. Versprochen habe ich, ich werde auch in Sachen Kostensituation ZBH/Abfallgebühren weiter am Ball bleiben. Natürlich habe ich Verständnis dafür, dass viele Menschen vor allem schnelle Ergebnisse sehen wollen. Doch in 2016/17 und 18 die Gebühren stabil gehalten zu haben - darf auch durchaus als Erfolg aller Beteiligten gewertet werden.

Veränderungen in Verwaltung und Politik sind aber eher Langstreckenläufe und gerade das Thema Gebühren wird auch im kommenden Jahr ein Dauerbrenner bleiben. Bei Langstreckenläufen zählen Ausdauer, Beharrlichkeit und zuweilen auch eine gewisse Portion Schmerzresistenz.

In diesem Sinne wünsche ich allen ein schönes Herbstwochenende!

Viele Grüße
Ihr Fred Toplak

PS// das Hirschfoto war mein letztes Foto aus dem Taxi zum Flughafen in NY Queens. Ein Zeichen

Autor:

Fred Toplak aus Herten

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