Hünxe, Pressemitteilung Arbeitskreis "Verschönerung Dorfteich": Schwarzmalerei der Hünxer CDU

Eine Pressemitteilung des Arbeitskreises "Verschönerung Dorfteich", namentlich vertreten durch Heinz Dickmann, Angela Bachem-Brögger, Waltraud Schilling, Ulrich Slusarek und Marion Lukassen:

"Schwarzmalerei der Hünxer-CDU

In der sogenannten Informationsveranstaltung der CDU wurden leider keine sinnhaften Informationen an die BürgerInnen weitergetragen, sondern lediglich die Ansichten einer fehlgeleiteten CDU. Unwahrheitsgemäß wurde vermittelt, die Umgestaltung des Geländes um den Dorfteich würden die Kosten der Anlage auf 40.000 Euro bringen. So erzählen die Christdemokraten außerdem, ihnen fehle die Bürgerbeteiligung in diesem Projekt. Dabei war dieses Projekt genau auf diese Bürgerbeteiligung angelegt. Da hätten sich W. Windszus und Dr. M. Wefelnberg zunächst erkundigen sollen, bevor sie eine Informationsveranstaltung durchführen. Fraglich, woher sie etwaige Informationen erhielten.

Es ist eine Frechheit der CDU, eine ‚Fehlinformationsveranstaltung‘ durchzuführen und dann auch noch eine Problemlösungsstrategie in der interfraktionellen/überparteilichen Arbeit in einem neuen ‚offiziellen Arbeitskreis‘ zu suchen. Wo waren die Herren Wefelnberg und Windszus, als es diesen überparteilichen, offiziellen Arbeitskreis – den sie fordern - gab? Und woher stammen die unwahrheitsgemäßen Informationen, die sie auf ihrer Veranstaltung preis gaben? Haben sich die Herren Windszus und Wefelnberg überhaupt richtig informiert? Wussten sie etwa nicht, dass eine Finanzierung über ein LEADER-Projekt geplant war? Zum Glück kam Bürgermeister Hermann Hansen auf die Idee, aus dem geplanten Projekt ein LEADER-Projekt zu entwickeln. Ein solches LEADER-Projekt ist ein Förderprogramm der Europäischen Union, mit dem modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden. Hier erarbeiten lokale Aktionsgruppen mit den Akteuren vor Ort maßgeschneiderte Entwicklungskonzepte für ihre Region. Durch die Bearbeitung und Vorgehensweise des Arbeitskreises und weiteren Entwicklungsschritten hätte die Möglichkeit bestanden, in dieses Förderprogramm aufgenommen zu werden und somit Zuschüsse aus der EU bei der Umsetzung der Arbeit zu erhalten.

Um es aber einmal richtig darzustellen: Der Arbeitskreis wurde ausdrücklich überparteilich gegründet. Er bestand aus Mitgliedern aus allen im Hünxer Gemeinderat vertretenen Parteien, auch aus der CDU.

Die Mitglieder des Arbeitskreises hatten zahlreiche Ideen als Diskussionsgrundlage gesammelt. Es wurde viel Zeit in Vorbereitung, Planung und Umsetzbarkeit investiert, um eine ‚unpolitische und parteienübergreifende‘ Aktion, gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen durchführen zu können. Und natürlich wurde dabei auch auf die finanzielle Lage unserer Gemeinde geachtet. Das Ziel war einfach: Förderung des Gemeinwohls und Steigerung der Attraktivität bei Kostenneutralität für die Gemeinde. Von Beginn an herrschte Einigkeit darüber, dass dieses Projekt nur in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen durchzuführen ist. Dieser Hinweis ist in dem vom Arbeitskreis erarbeiteten Konzept ausdrücklich enthalten – doch sollten vorher zunächst alle Formalien - mit Bürgermeister und Verwaltung - abgeklärt werden. Danach sollten die Bürgerinnen eingeladen werden um sich zu beteiligen. Diesen Schritt entriss dem Arbeitskreis nun die CDU. Gegen die überparteilich getroffene Entscheidung, alles gemeinsam durchzuführen – und nicht als eine Partei vorzupreschen und sich in ein gehobenes Licht zu stellen. So ergibt es den Anschein, als wolle die CDU sich wieder einmal auf Kosten der anderen Parteien profilieren. Ob sich die Hünxer Bürgerinnen eine solche Zusammenarbeit ihrer Parteien vor Ort vorstellen? Sicher nicht!

Im Namen des Arbeitskreises

Heinz Dickmann, Angela Bachem-Brögger, Waltraud Schilling, Ulrich Slusarek, Marion Lukassen"

Autor:

Jan Scholte-Reh (SPD) aus Hünxe

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