Kommunale Demokratie in der Coronakrise

Wie soll es angesichts des Kontaktverbotes mit der kommunalen Demokratie in Hünxe weitergehen?

Über diese Frage macht sich die CDU-Fraktion Hünxe Gedanken, denn es könne nicht sein, dass wichtige Entscheidungen nur im kleinsten Kreis per Telefonkonferenz gefällt werden, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung.

Stattdessen regt Dr. Michael Wefelnberg an, die notwendigen Gremiensitzungen per Videokonferenz durchzuführen. Dies sei besser, als wichtige Entscheidungen nur per Telefonkonferenz abzustimmen und als Dringlichkeitsbeschlüsse zu verabschieden.

Dringlichkeitsbeschlüsse müssten immer die Ausnahme sein und dürften in der jetzigen Krise nicht zur Regel werden.

Die notwendige Öffentlichkeit könne man auch durch eine Live-Video-Übertragung auf der Gemeindehomepage herstellen. Für Anfragen von Bürgern während der Sitzungen könnte man ein Link bereitstellen. „Technische Möglichkeiten gibt es genug. Lasst uns anfangen”, meint Dr. Michael Wefelnberg.

Autor:

Adelheid Windszus aus Hünxe

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