Bundestagswahl
Mit Rainer Keller auf Augenhöhe

Bis zu 25 interessierte Gäste trafen sich beim „Roten Stammtisch“ der SPD Hünxe und Schermbeck, um mit dem SPD-Bundestagskandidaten Rainer Keller über die großen Herausforderungen zu diskutieren. „Wir erleben spannende Zeiten. Die Corona-Pandemie deckt schonungslos die Schwächen in unserer Gesellschaft auf, vor allem im Gesundheits- und Pflegesektor. Darüber hinaus schreitet der Klimawandel voran. Wichtige Zukunftsfragen warten also darauf entschlossen angepackt zu werden“, begrüßte der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Gäste. Der 55-jährige Rainer Keller nutzte die Gelegenheit, um sich und seine Kernthemen vorzustellen. Früh fand der in Drevenack geborene und in Wesel lebende Keller den Weg in das Rettungs- und Gesundheitswesen und arbeitet seit über 20 Jahren in internationalen Unternehmen der Medizintechnik, davon über 15 Jahre in Leitungspositionen.

Der Gesundheits- und Pflegesektor sorgte sodann für Gesprächsbedarf. „Die Pflege braucht mehr als Applaus. Vom ganzen „Klatschen“ während der Pandemie habe ich schon Tinnitus bekommen. Was den Kolleginnen und Kollegen hingegen wirklich hilft, sind strukturelle Veränderungen. Die Arbeitsbedingungen müssen dringend besser werden. Dafür muss der Betreuungsschlüssel in den Krankenhäusern erhöht und die Personaluntergrenzen enger gefasst werden. Dadurch sinkt die Belastung für die einzelnen Pflegekräfte und gleichzeitig wird mehr Zeit für die individuelle Patientenversorgung gewonnen. Außerdem braucht es mehr Weiterbildungsangebote, um beruflich aufsteigen und mehr verdienen zu können “, stellte Keller klar. In der Altenpflege sieht Keller Handlungsbedarf und begrüßt den Einsatz von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für das „Pflege-Tariftreue-Gesetz“, wonach Tarifverträge als Bedingung für die Abrechnung der Pflegeeinrichtungen mit den Pflegekassen werden sollen.

Zur Bekämpfung des Klimawandels sprach sich Rainer Keller für die Förderung von klimaneutralen Technologien aus. Vor allem energieintensive Betriebe gelte es mit klimaneutraler Energie zu versorgen. Wasserstoff sei ein Zukunftsstoff. Der Kreis Wesel habe das Potenzial, um in der Wasserstoffentwicklung und -nutzung große Schritte nach vorne zu machen. Wichtig sei, dass der technologische Wandel dem Gemeinwohl zugutekomme. In der Mobilität müsse der ÖPNV ebenfalls klimaneutral werden. Zuvorderst müsse aber auch das Angebot in den ländlichen Teilen des Kreises Wesel besser werden: günstigere Tickets und höhere Taktungen. Erreichen könne man das durch eine stärkere Vernetzung verschiedener Verkehrsmittel und durch flexiblere Fahrpläne. Zudem müssten Bund und Land mehr Geld geben. Beim Breitbandausbau brauche es mehr Tempo; noch immer sei der ländliche Raum abgehängt. „Internet an jeder Milchkanne muss zum Standard werden. Das hilft mittelständischen Unternehmen und landwirtschaftlichen Betrieben im Kreis Wesel“, so Keller.

Sozialpolitische Themen rundeten schließlich den diskussionsintensiven „Stammtisch“ ab. Rainer Keller bekräftigte dabei das sozialdemokratische Ziel einer Abkehr von „Hartz IV“. Der Sozialstaat müsse von einem Sanktionsbetrieb hin zu einer echten Förderung von Langzeitarbeitslosen entwickelt werden, so Keller. Des Weiteren müsste die Bundesagentur schon vor der Arbeitslosigkeit einspringen, indem Qualifizierungen und Weiterbildungen mit staatlicher Unterstützung auch bei einem festen Arbeitsplatz möglich sind. Gerade mit Blick auf die Digitalisierung und die Veränderung in Betrieben durch den Klimawandel müssen neue Arbeitsplätze nicht nur geschaffen, sondern auch besetzt werden können. Dazu böte das Arbeitslosengeld Q eine gute Möglichkeit für Umschulungen, Qualifizierungen und Weiterbildungen.

Beim Arbeitslosengeld II gelte es Kinder aus der Anspruchsrechnung zunehmen. Es sei nicht zumutbar, dass Kinder und Jugendliche, die nicht erwerbsfähig sind, der gleichen Prüfung wie Erwachsene unterzogen werden. Zudem soll es ein neues Kindergeld und eine Kindergrundsicherung geben. Durch das Bürgergeld soll der komplette Sektor des SGB II überarbeitet werden. Dazu zählen auch eine Weiterfassung des Vermögens (dies soll erst nach 2 Jahren Bezug anrechenbar sein, das gilt ebenfalls für die Kosten der Unterkunft, die erst nach 2 Jahren an Angemessenheitsprüfung unterzogen werden sollen. Somit stellt der Staat sicher, dass nicht jeder sofort alles verliert und sein Haus oder seine Wohnung zurücklassen muss, wenn man arbeitslos wird. Kindern das Sparen zu verwehren sei somit ebenfalls künftig ausgeschlossen.

Abschließend gab sich Keller kämpferisch: „Die SPD hat ein starkes Zukunftsprogramm aufgestellt. Es bietet auf die Fragen unserer Zeit die richtigen Antworten, bei denen die Menschen im Mittelpunkt stehen. Mit Olaf Scholz haben wir einen hochprofessionellen und erfahrenen Kanzlerkandidaten, der bestens für das höchste Regierungsamt gewappnet ist.“

Autor:

Jan Scholte-Reh aus Hünxe

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