Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Iserlohner Rathaus muss größtenteils aufgrund des Brandschutzes kurzfristig geräumt werden.

Provisorium für mindestens fünf Jahre
Iserlohner Rat genehmigt fünf Millionen für den Umbau der ehemaligen Bömberg-Realschule zum Ersatz-Rathaus

Für Stadtbaurat Thorsten Grote ist das leerstehende Gebäude der früheren Realschule am Bömberg ein echter Glücksfall. "Sonst wäre es in der Kürze der Zeit sicherlich mehr als schwierig geworden, ein geeignetes Gebäude für mehr als 200 Mitarbeiter finden. Hinzu kommt in diesem Fall sogar noch, dass wir bereits Besitzer des Gebäudes sind." "Flickwerk ohne Gesamtkonzept?" So weit, so gut. Doch als im Iserlohner Rat für den Umbau die Politik stolze fünf Millionen Euro bewilligen sollte, begann...

  • Iserlohn
  • 22.02.20
Aktuell laufen bereits die vorbereitenden Arbeiten für den Abbruch von "Haus Bollweg". Foto: Schulte

"Wir werden weiter genau hinsehen"
Initiative für nachhaltige Stadtentwicklung Hemer zum Abriss von Haus Bollweg

"Am Abriss eines der letzten geschichtsträchtigen Gebäude in der Hemeraner Innenstadt wird sich sicherlich nichts mehr ändern lassen", gibt sich Dr. Michael Westhoff keinen Illusionen hin, "da werden jetzt in den nächsten Tagen Fakten geschaffen." Projekte der Stadtplanung kritisch begleiten "Dennoch werden wir die weitere Entwicklung der Fläche und vor allem auch das Bauvorhaben des Investors weiter kritisch begleiten", so der Sprecher der Initiative für nachhaltige Stadtentwicklung. Das...

  • Hemer
  • 22.02.20

Die Schattenwelt der Flaschensammler
Mülleimer - Goldminen der Bedürftigen

Der Staat hat sich seiner sozialstaatlichen Verantwortung weitgehend entzogen. Mit der Einführung der „Hartz-IV-Gesetze“ droht breiten Bevölkerungsschichten ein massiver sozialer Absturz. Zwischen dem Verlust des Arbeitsplatzes und dem Antrag beim nächsten Jobcenter liegen oft nur 12-18 Monate. Dann rückt eine graue Parallelwelt näher mit Suppenküchen, Lebensmitteltafeln, Kleiderkammern, mit gebrauchter Kleidung aus Second–Hand–Läden, mit Wohnungseinrichtungen aus gemeinnützigen Möbellagern...

  • Iserlohn
  • 21.02.20

Krabbelgruppen für Erwachsene statt Weiterbildung
Unkontrollierter Missbrauch von Steuergeldern in Jobcentern

Nach ersten Informationen der Rheinischen Post haben die Jobcenter im vergangenen Jahr eine Milliarde Euro „eingespart“. „Die Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben für so genannte Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose - etwa Weiterbildungsangebote oder Lohnkostenzuschüsse - im vergangenen Jahr eine Milliarde Euro weniger ausgegeben als geplant.“ So zumindest gehe es aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage...

  • Iserlohn
  • 19.02.20
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Jetzt für den Deutschen Kita-Preis registrieren und ab dem 15. Mai bewerben!

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Kitas und lokale Bündnisse im Märkischen Kreis auf, sich ab sofort für den Kita-Preis 2021 zu registrieren. Der Preis prämiert beispielhaftes Engagement für frühkindliche Bildung – hierbei werden nicht nur gute Ergebnisse berücksichtigt, sondern auch gute Prozesse und Gegebenheiten vor Ort. Die fertige Bewerbung kann vom 15. Mai bis zum 15. Juli 2020 eingereicht werden. „Im Märkischen Kreis gibt es sehr viele Erzieherinnen und Erzieher,...

  • Iserlohn
  • 19.02.20
2 Bilder

Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe
Wenn Sozialbehörden das geltende Recht kräftigst mit Füßen treten, und Sozialgerichte solches zulassen

Manche Dramen schreien danach einer breiten Öffentlichkeit bekannt gegeben zu werden. Das hier mitgeteilte Schicksal weist auf schwerste Mängel in der sozialrechtlichen Beratungspraxis und Sozialrechtsbrechung hin. Bereits am 02.08.2018 hatte der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs durch den Vorsitzenden Richter Dr. Herrmann, die Richter Tombrink, Dr. Remmert und Reiter sowie die Richterin Pohl über die besonderen Anforderungen an die Beratungspflicht der Träger der Sozialhilfe...

  • Iserlohn
  • 12.02.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
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Dagmar Freitag informiert: IC-Linie 34 Münster/Dortmund-Siegen-Frankfurt voraussichtlich ab Dezember 2021 mit Halt in Letmathe, Altena, Werdohl und Plettenberg

Wie bereits seit geraumer Zeit angekündigt, sollen auf der Achse Münster/Dortmund – Siegen – Frankfurt am Main zukünftig zweistündlich neue IC-Doppelstockzüge (IC 2) fahren. Die Städte Iserlohn-Letmathe, Altena, Werdohl und Plettenberg sollen damit direkt an den Fernverkehr angebunden werden. Dabei sollen einzelne Züge ab Münster mit Halten in Hamm, Unna und Schwerte verkehren. Andere fahren ab Dortmund mit Halt in Witten. Ein Zugpaar fährt von und nach Norddeich Mole mit Anschluss zu den...

  • Iserlohn
  • 10.02.20
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Dagmar Freitag fragt bei DB erneut nach Stand Bahnhofssanierung Letmathe

Anlässlich aktueller Berichterstattung hat die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag bei der Deutschen Bahn erneut um Auskunft bezüglich der Sanierungsmaßnahmen am Bahnhof Letmathe gebeten. In ihrem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für NRW brachte die Abgeordnete zum Ausdruck, dass die Zustände am Bahnhof und die Dauer der Baumaßnahmen der Bevölkerung nicht mehr vermittelbar seien. Der Konzernbevollmächtigte äußert in seiner Antwort sein Bedauern über die...

  • Iserlohn
  • 05.02.20
Das Haus Bollweg wird nicht unter Denkmalschutz gestellt und in den nächsten Tagen abgerissen. 
© Stadt Hemer/Giebels

Anfrage der Initiative für nachhaltige Stadtentwicklung Hemer
Haus Bollweg - Richtigstellung der Stadt Hemer

Aufgrund eines Leserbriefes und einer umfangreichen Anfrage der Initiative Nachhaltige Stadtentwicklung Hemer sah sich die Stadt Hemer jetzt zu einer Richtigstellung und einer öffentlichen Antwort auf die in der erwähnten Anfrage gestellten Fragen zu dem weiteren Vorgehen rund um das "Haus Bollweg" veranlasst. Abriss ist nicht genehmigungspflichtig "Einleitend erklärt die Stadt Hemer, dass die Entscheidung der Veräußerung einer Privatimmobilie  allein dem jeweiligen Grundstückseigentümer...

  • Hemer
  • 04.02.20
Eva Kirchhoff heißt die Bürgermeisterkandidatin der Iserlohner CDU. Foto: CDU

Echte Überraschung
Eva Kirchhoff ist die Bürgermeisterkandidatin für die Iserlohner CDU

Das werden wohl selbst viele Politikinsider als echte Überraschung werten. Die Iserlohner CDU schickt Eva Kirchhoff in das Rennen um die Nachfolge von Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens. Das gaben die Christdemokraten am Donnerstagabend bekannt. "Eva Kirchhoff steht für Aufbruch, Vertrauen, Weitsicht und Vernunft" Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges: "Eva Kirchhoff steht für Aufbruch, Vertrauen, Weitsicht und Vernunft. Sie bringt all die Attribute mit, die ein erster Bürger...

  • Iserlohn
  • 31.01.20
Hemers FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack verzichtet auf eine Bürgermeisterkandidatur in Eitorf.
2 Bilder

"Rahmenbedingungen haben sich geändert"
Hemeraner FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack verzichtet auf Bürgermeisterkandidatur in Eitorf

Der Hemeraner Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack hat seine Bürgermeisterkandidatur in der rheinischen Gemeinde Eitorf zurückgezogen. Nachfolgend seine persönliche Stellungnahme:  Als Nachfolger von Eitorfs Bürgermeister Dr. Rüdiger Storch vorgesehen „Im letzten Juni hatte mich die FDP in Eitorf gebeten, bei der Kommunalwahl im September 2020 als FDP-Kandidat für die Nachfolge von Dr. Rüdiger Storch als Bürgermeister zu kandidieren. Die einstimmige Nominierung hat mich sehr geehrt....

  • Hemer
  • 30.01.20

Wirtschaftsförderung der SIHK
14 Kommunen jetzt offiziell Projektpartner beim City Lab Südwestfalen

Aus dem Bezirk der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) sind nun 14 Kommunen offiziell Projektpartner des City Lab Südwestfalen: Altena, Balve, Gevelsberg, Hagen, Hemer, Herdecke, Iserlohn, Lüdenscheid, Meinerzhagen, Menden, Schwelm, Sprockhövel, Werdohl und Wetter. „Das City Lab Südwestfalen verfolgt das Ziel, die Attraktivität und die Aufenthaltsqualität für Einwohner, Besucher, Touristen und zuzugswillige Fachkräfte in den Innenstädten Südwestfalens zu steigern“,...

  • Hagen
  • 29.01.20

Vorsicht (Kon)TROLLE
Jobcenter Aussendienst Mitarbeiter müssen sich ausweisen können

Die Aufgaben und Legitimation des Ermittlungsdienstes des Jobcenter Märkischer Kreis sind eigentlich geregelt. Aber wer hat schon einmal einen DIENSTAUSWEIS des JOBCENTER MÄRKISCHER KREIS gesehen? Hausbesuche des sogenannten Ermittlungsdienstes dienten zu Sozialhilfezeiten der Bedarfsfeststellung zur Unterstützung Hilfebedürftiger. Diese Zeiten sind vorbei. Heutzutage werden Leistungsberechtigte medial vorgeführt und wie Narren zur Bespaßung des Pöbels in den Medien vorgeführt. Es ist...

  • Iserlohn
  • 27.01.20
  •  3

Märchenstunde im Jobcenter
Analyse & Konzepte – Werbung mit gerichtlich verworfenen Konzepten?

Am 30.01.2019 wies das Bundessozialgericht 6 Konzepte der Firma Analyse & Konzepte als unzureichend zurück. Die jeweiligen Ausgangsverfahren waren bei den Sozialgerichten Hannover, Magdeburg, Dessau-Roßlau und Lübeck verhandelt worden und betrafen die Landkreise Nienburg (Konzept 2016); Börde (Konzept 2013); Salzlandkreis (Konzept 2011); Harz (Konzept 2013 & 2015) und Segeberg (Konzept 2013). Doch nicht ganz schlüssig - Analyse & Konzepte nimmt KDU-Eigenwerbung vom Netz Einer...

  • Iserlohn
  • 25.01.20

Informationsfreiheit - Transparents ungenügend?
Ermessenslenkende Weisungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Mehr als 400 Jobcenter in Deutschland wurden (verfassungswidrig) mit Sonderrechten ausgestattet Erwerbslose zu überwachen, das Bankgeheimnis wurde ausgehebelt, die Unverletzlichkeit der Wohnung wird umgangen und Leistungsberechtigte bis in die Kühlschränke und Schlafzimmer durchleuchtet. Gleichzeitig sind Jobcenter selbst äußerst intransparent. Mit der Kampagne „FragDasJobcenter“ wurde eine Wende eingeleitet. „Durch die Kampagne haben die meisten Jobcenter des Landes ihre internen...

  • Iserlohn
  • 24.01.20
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Rüstungswettlauf
Die Entwicklung der Jobcenter

In einem Beitrag von Prof. Sell über die Jobcenter bei Frontal21 vom 04.06.2013 legte dieser seinen Finger in so manche Wunde: „Nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Professor Stefan Sell von der Hochschule Koblenz hat sich die Situation in den Jobcentern in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Die finanziellen Mittel zur Förderung und Eingliederung von Langzeitarbeitslosen seien um die Hälfte eingedampft worden, kritisiert Sell im Frontal21-Interview, gleichzeitig sei aber...

  • Iserlohn
  • 18.01.20
  •  2
2 Bilder

Unter dem Existenzminimum
Die Regelsatzanpassung deckt nicht einmal die Strompreiserhöhungen ab

Hartz IV: Energieexperten schlagen Alarm - ALG II-Empfängern könnten sich bald Strom nicht mehr leisten „Berlin - Schlechte Nachrichten gleich zu Jahresbeginn: Der Hartz-IV-Regelsatz steigt 2020 leicht an - die höheren Kosten für Strom kann er dadurch aber nicht abdecken. Wie das Vergleichsportal Check 24 am Neujahrstag mitteilte, müssen alleinstehende Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) im neuen Jahr durchschnittlich 93 Euro mehr für Strom ausgeben, als der Regelsatz dafür vorsieht....

  • Iserlohn
  • 17.01.20
  •  1

Sozialleistungsbetrug
Hartz IV Betrug durch Jobcenter-Mitarbeiter aufgedeckt

Oh, bitte verstehen Sie mich jetzt nicht falsch. Die deutsche Sprache ist nicht ganz leicht zu verstehen. Hier geht es nicht um einen Hartz IV-Betrug, der durch einen Jobcenter-Mitarbeiter aufgedeckt wurde. Vielmehr geht es wieder einmal um einen Jobcenter-Mitarbeiter, der offensichtlich den Staat um Hartz IV-Leistungen betrogen hat. Bereits am 03.01.2020 wurde erstmals über den Fall berichtet. Nach Angaben der nrz.de belief sich die Summe auf ca. 200.000,00 €, die der Täter über Jahre auf...

  • Iserlohn
  • 17.01.20

Die Würde des Menschen ist unantastbar.
„Wegwerfmenschen“: Schockierender Vortrag über Leiharbeiter in der Fleischindustrie

Diepholz - "1150 Menschen aus Bulgarien und Rumänen leben in Diepholz – meist unauffällig und unter sich. Sie arbeitenteilweise unter menschenunwürdigen Zuständen in der  südoldenburger Fleischindustrie. Als „Wegwerfmenschen“ beschreibt Pfarrer Monsignore Peter Kossen diese Leiharbeiter in Großschlachtereien, die ausgebeutetund beliebig ausgetauscht werden. Der aus Visbek-Rechterfeld stammende Geistliche, der in Lengerich Pfarrer ist, setzt sich fürdiese Arbeiter ein, beschreibt...

  • Iserlohn
  • 17.01.20

Analyse und Konzepte
Hunderte falsche Jobcenter-Bescheide für Kosten der Unterkunft

Sächsische.de  Am 14.01.2020 um 18:00 Uhr erschien ein Artikel von Gunnar Klehm „Hunderte falsche Bescheide für Wohngeld“ in der Sächsischen Zeitung. Weil es die Ärmsten der Region betrifft, wurde der Artikel wohl kostenpflichtig vorgehalten. Denn wer lesen kann, könnte über seine Rechte informiert werden. Geblieben ist jedoch eine kurze Vorschau: „Doch das angewendete Konzept wurde wie im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge von der Firma Analyse und Konzepte erstellt und ist mit dem...

  • Iserlohn
  • 17.01.20

Alle Macht den Größenwahnsinnigen!
10 000 Arbeitsplätze bei Real in Gefahr

Macht und Geld werden in immer weniger Hände konzentriert. Und die Politik versagt immer mehr dabei, die Bürger vor "Gangstern in Nadelstreifen" zu schützen.  "Die Metro AG plant, alle 277 Real-Märkte in Deutschland Ende Januar an ein deutsch-russisches Konsortium zu verkaufen." fast jede dritte Stelle ist in akuter Gefahr "Real wird voraussichtlich Ende Januar an Investoren verkauft, kaum drei Jahre, nachdem die Supermarktkette Kaiser's Tengelmann von den Großen der Branche übernommen...

  • Iserlohn
  • 16.01.20

Weiterer Angriff auf Jobcenter-Mitarbeiter
Messer-Attacke auf Jobcenter-Mitarbeiterin in Rottweil

Jobcenter Rottweil - Eine Mitarbeiterin des Jobcenter an der Steig ist am heutigen Donnerstag gegen 11 Uhr mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Sie wurde mit dem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. Die junge Frau wurde durch den Angriff schwer verletzt, schwebt aber nach Angaben des dortigen Polizeisprechers  nicht in Lebensgefahr. Der 61 Jahre alte Tatverdächtige am Tatort festgenommen. schwarzwaelder-bote.de

  • Iserlohn
  • 16.01.20

Übergriff im Jobcenter Cottbus
Prozess wegen versuchten Mordes

Jobcenter Cottbus. Am Freitag, der 28.06.2019 kam es nach Medienberichten zu einem Messer-Angriff auf eine 36-jährige Jobcenter Mitarbeiterin. Der 38-jährige Täter wurde festgenommen. Am 09.12.2019 begann der Prozess vor dem Landgericht Cottbus. Dem Angeklagten wird versuchter Mord vorgeworfen. Über das Tatmotiv wurden keine Fakten bekannt. „Als Motiv habe der mutmaßliche Täter laut Staatsanwaltschaft angegeben, dass er mit der Bearbeitung seines Falles unzufrieden gewesen sei." – Hier ist...

  • Iserlohn
  • 16.01.20
  •  1

Beiträge zu Politik aus

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