Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Richtfest der Gesamtschule Seilersee

Rund acht Monate vor der geplanten Fertigstellung feierte die Stadt Iserlohn gemeinsam mit dem ausführenden Bauunternehmen Goldbeck am Samstag das Richtfest der Gesamtschule Seilersee in der Bismarkstraße. Viele Gäste waren zur Feierlichkeit gekommen. Neben der Schule mit einer Bruttogeschossfläche von rund 17.000 Quadratmetern entsteht eine, über 2.600 Quadratmeter große Sporthalle. Der Goldbeck Geschäftsbereich Bauen im Bestand saniert das in die Jahre gekommene Gebäude von 1935, in dem...

  • Iserlohn
  • 08.12.18
  • 188× gelesen
Politik
Diskutierten mit den Hemeraner CDU-Mitgliedern über die Zukunft der Partei: Dr. Bernd Schulte, Bernadette Böger und Martin Gropengießer (v.l.). Foto: CDU

Votum der Hemeraner CDU: Zukunft mit Merz

Nach 18 Jahren hat Angela Merkel die Entscheidung getroffen, auf dem am 8. Dezember in Hamburg stattfindenden Bundesparteitag nicht mehr für das Amt der Parteivorsitzenden zu kandidieren. Hemer. Seit Bekanntgabe dieser Entscheidung wird innerhalb der CDU diskutiert, mit welcher Person und mit welchen Zielen sich die Bundespartei für die Zukunft aufstellen sollte. Dieses hat der CDU-Vorstand in Hemer auf vielfachen Wunsch seiner Mitglieder zum Anlass genommen, zu einem Meinungsaustausch mit...

  • Hemer
  • 07.12.18
  • 13× gelesen
Politik
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Aus der Abteilung der "bedauerliche Einzelfall":
Jobcenter Wuppertal macht Menschen obdachlos

Aus unserer Beratungspraxis vom 6.12.2018 Ein etwas älterer Mensch bekommt seit längerem schon Hartz IV-Leistungen. Im April 2017 bekam er von seinem Vermieter ein etwas eigen formuliertes Mieterhöhungsschreiben, die Miete solle ab Mai 2017 um 20 EUR steigen. (Beleg 3) Das zuständige Jobcenter wurde über diese Mieterhöhung unverzüglich informiert. Das Jobcenter verlangt nun von dem SGB II-Leistungsbezieher die Vorlage einer Zustimmungserklärung zur Mieterhöhung. Eine Zustimmung zur...

  • Iserlohn
  • 06.12.18
  • 236× gelesen
Politik

Sozialleistungsbetrüger in der ReGIERungsbank!
Kommunen und Kreise betrügen die Leistungsberechtigten systematisch

Zum 31.12.2018 verlieren die Betroffenen im Märkischen Kreis die Chance auf Nachzahlungen zur Miete für das Jahr 2017. - Ein schlüssiges Konzept gab es im Märkischen Kreis noch nie. Analyse & Konzepte verweigert dem LSG NRW die Herausgabe des statistischen Datenmaterials. - Und das LSG NRW macht sich durch Untätigkeit zum Erfüllungsgehilfen der Sozialleistungsbetrüger . . . Die Vielzahl der Mietsenkungsverfahren ist erschreckend hoch.  Und in zehn Jahren wurden mehr als 1/3 aller...

  • Iserlohn
  • 06.12.18
  • 39× gelesen
Politik
Besuchergruppe mit Dagmar Freitag, MdB im Deutschen Bundestag

Besucher aus dem Märkischen Kreis treffen heimische Bundestagsabgeordnete

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag reisten rund 50 sozial engagierte und politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Städten ihres Wahlkreises vom 28. November bis 1. Dezember nach Berlin. Für die Reise hatte das Bundespresseamt ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles Programm organisiert. Die Gäste aus dem Märkischen Kreis erlebten eine hitzige Debatte zum Thema Migration live im Plenarsaal und konnten die Diskussion im anschließenden Gespräch...

  • Iserlohn
  • 04.12.18
  • 12× gelesen
Politik
Friedbert Müller, Klaus Berlinski, Sabine Stake, Berthold Lehrke, Monika Walther, Gudrun Ruppert (v.l.). Foto: Greitzke

Arbeitsgemeinschaft 60plus gegründet - Sabine Stake und Friedbert Müller als Vorsitzende
SPD-Senioren machen mobil

Iserlohns SPD-"Oldies" machen mobil. Auf Initiative von Sabine Stake und Friedbert Müller wurde am Mittwoch die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Iserlohn gegründet. Von Kirsten Greitzke Iserlohn. Bei einem ersten Treffen im September hatte man bereits gesehen, dass großes Interesse bei den Seniorinnen und Senioren innerhalb der SPD besteht, eine solche Arbeitsgemeinschaft in Iserlohn zu haben. In den Vorstand wurden einstimmig mit je einer Enthaltung gewählt: Sabine Stake und Friedbert...

  • Iserlohn
  • 02.12.18
  • 9× gelesen
Politik

Rechtswidrige Sanktionen
Einblicke in die Sanktionspraxis des Jobcenter Märkischer Kreis

Existenzbedrohende Strafen gehören zu den kranken Auswüchsen der Agenda-Politik. Fördern und Fordern hört sich bei oberflächlicher Betrachtung vielleicht zunächst sogar gut an . . . , aber nur solange niemand ernsthaft nachfragt. Man könnte zum Beispiel kritisch anmerken, ob es richtig sein kann einige der höchsten deutschen Rechtsgüter aufzugeben. Da wäre zunächst die Unschuldsvermutung zu nennen. Im Strafrecht gilt jeder solange als unschuldig bis seine Schuld zweifelsfrei bewiesen ist....

  • Iserlohn
  • 26.11.18
  • 51× gelesen
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Politik

Man trifft sich immer zweimal im Leben
Früherer Obdachloser zu Friedrich Merz „Macht wieder auf dicke Hose“

Enrico J. fand 2004 als Obdachloser das Notebook von Friedrich Merz mit wichtigen Daten. Als Dank erhielt er Merz' Buch „Nur wer sich ändert, wird bestehen. Vom Ende der Wohlstandsillusion – Kursbestimmung für unsere Zukunft“.  Bereits  am Samstag, 11. September 2010 erschien ein Gastbeitrag von  Jutta H. einer  Autorin des Obdachlosen‐Magazins »Strassenfeger«: danke Herr Merz "Die beiden sind also zum Bundesgrenzschutz gegangen, den es damals noch gab, und haben das Gerät dort abgegeben....

  • Iserlohn
  • 25.11.18
  • 42× gelesen
Politik
CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer

Haushaltsplanentwurf 2019 gibt kaum Ansatzpunkte zu Änderungen
CDU gibt "grünes Licht"

Hemer. Nach Ansicht der Hemeraner CDU weist der von der Verwaltung eingebrachte Haushaltsplanentwurf 2019 gerade im investiven Bereich viele positive Aspekte auf und geht in die richtige Richtung. Das gelte nach Ansicht von Hemers CDU-Vorsitzendem Martin Gropengießer insbesondere auch für die "gesunde" Entwicklung im Personalbereich, durch die mittelbar ein Konsolidierungsbeitrag erzielt werden könne, um das strukturelle Defizit abzubauen. "Die zusätzlichen Stellen können wir alle mittragen,...

  • Hemer
  • 24.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Kosten der Unterkunft
Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn 2007-2017

Der Wohnungsbestand an Sozialwohnungen in Iserlohn hat sich von 4858 im Jahr 2007 auf nur noch 3037 im Jahr 2017 reduziert. 1821 verlorene Sozialwohnungen bedeuten einen Verlust von  37,48 % in den letzten zehn Jahren. Die Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn  (Quelle: Stadt Iserlohn) weist eine Vernichtungs/Verelendungsquote von weit über einem Drittel aus. Sozialleistungsberechtigte die einen Anteil an den Kosten der Unterkunft selbst tragen müssen, können ihre Ansprüche bis...

  • Iserlohn
  • 23.11.18
  • 30× gelesen
Politik
Hemers SPD-Fraktionschef Hans-Peter Klein

Antrag: Friedenspark "erneuern"
Auch Hemers SPD sagt "Ja" zum Haushaltsplanentwurf 2019

Nach CDU und FDP signalisiert auch die Hemeraner SPD Zustimmung zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für das Jahr 2019. Von Christoph Schulte Hemer."Jetzt zeigt sich immer mehr, dass die Strukturentscheidungen der Hemer-Koalition richtig waren und nun immer mehr Wirkung zeigen", freute sich Hemers Fraktionschef Hans-Peter Klein. Der Entwurf für 2019 enthalte große Weichenstellungen für die nächsten Jahre. "Bis 2022 sind Investitionen von über 22 Millionen Euro enthalten." Ein...

  • Hemer
  • 22.11.18
  • 5× gelesen
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Heimische Abgeordnete erkundigt sich nach Planungsstand der Intercity-Anbindung des Märkischen Kreises

Die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag hat erneut bei der Deutschen Bahn Informationen zu der geplanten Inbetriebnahme der Intercity-Linie 34 angefordert. Die IC-Strecke soll auf dem Weg von Frankfurt am Main bis Norddeich Mole auch Altena, Iserlohn (Letmathe), Plettenberg und Werdohl mit Haltepunkten an den Fernverkehr anbinden. "Der Auskunft der Deutschen Bahn zufolge wird die Inbetriebnahme der IC-Strecke nicht wie geplant Ende 2019 stattfinden", bedauert Dagmar Freitag diese für die...

  • Iserlohn
  • 22.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Im Brennpunkt Jobcenter Märkischer Kreis
mdr Umschau über Leistungskürzungen auch beim Jobcenter Märkischer Kreis

Wieder einmal hat das Jobcenter Märkischer Kreis das Interesse der TV-Medien geweckt. In einem weiteren Beitrag von Annett Wittich und Stine Bode für mdr Umschau zum Thema „Sind Hartz-IV-Sanktionen gerechtfertigt?“ wurde zum Thema Sanktion und Leistungskürzung berichtet. Verstößt der ALG II-Bezieher gegen bestimmte Pflichten, muss er mit Kürzungen der Sozialleistungen rechnen. Doch dieses Sanktionssystem ist fehleranfällig und Leistungsverweigerungen und Leistungskürzungen sorgen für...

  • Iserlohn
  • 21.11.18
  • 40× gelesen
Politik
von links:
Friedbert Müller, Klaus Berlinski, Sabine Stake, Berthold Lehrke, Monika Walther, Gudrun Ruppert

SPD gründet Arbeitsgemeinschaft 60 plus

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Iserlohn wurde am 21.11.2018 auf Initiative von Sabine Stake und Friedbert Müller gegründet. Bei einem ersten Treffen im September hat man bereits gesehen, dass großes Interesse bei den Seniorinnen und Senioren innerhalb der SPD besteht, eine solche Arbeitsgemeinschaft in Iserlohn zu haben. In den Vorstand wurden einstimmig mit je einer Enthaltung gewählt: Sabine Stake und Friedbert Müller als 1. Vorsitzende, Klaus Berlinski als stellvertretender...

  • Iserlohn
  • 21.11.18
  • 55× gelesen
Politik
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Brennpunkt Jobcenter Märkischer Kreis
Jobcenter Menden verweigert die Eingangsbestätigung für eingereichte Unterlagen

Als das Landessozialgericht NRW am 17.06.2011 mit einer Pressemeldung  "Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben in NRW Anspruch auf 50 qm Wohnfläche" auf eine Gesetzesänderung aufmerksam machte, veränderte sich der Leistungsanspruch für Tausende von Betroffenen, die zuvor Teile der Miete aus eigener Regelleistung aufstocken mussten. In einer Ministerialen Weisung aus NRW wurde den Jobcentern gleich eine Hilfe angeboten, wie man wenigsten etliche der Leistungsberechtigten um...

  • Iserlohn
  • 19.11.18
  • 108× gelesen
Politik

Auf dem Weg zum Polizeistaat?
Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer

Monitor.  Das Vertrauen in den Rechtsstaat geht verloren. Oder muss man inzwischen sagen, es ist kaum noch zu begründen. Der aktuelle Bericht von Monitor beleuchtet diesmal eine Seite: unverhältnismäßige Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer . Bilder wie wie sie aus  Putins Russland kennen.  Polizeigewalt gegen Systemkritiker, Polizeigewalt gegen Umweltschützer, Polizeigewalt gegen Demonstranten.

  • Iserlohn
  • 16.11.18
  • 31× gelesen
Politik

Stromsperren sind vermeidbar
REPORT MAINZ fragt Ulrich Wockelmann

Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen   Die Bundesnetzagentur spricht von ca. 300.000-350.000 Sperren in den letzten Jahren. Der  Großteil geht zu Lasten der Ärmsten Sozialleistungsberechtigte, aber auch Niedriglöhner und Rentner. Inzwischen werden allein 1 Million Menschen als Dunkelziffer genannt, die aus Scham oder Angst vor Behördenschikanen auf Leistungen verzichten. Nicht wenige sind dermaßen abgekapselt und isoliert, dass sie keine...

  • Iserlohn
  • 08.11.18
  • 40× gelesen
Politik
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Das Bermudadreieck der verschwundenen Dokumente
Zwischen Mitwirkung und Nötigung – was tun, wenn Jobcenter nerven?

Spitze Zungen umschreiben das Jobcenter Märkischer Kreis gern als das "Bermudadreieck der verschwundenen Dokumente". Nicht ohne Grund, wie die hier dokumentierte Klage beweist. Regelmäßig erreichen uns Rückmeldungen, dass Leistungsberechtigte vier, fünfmal aufgefordert werden, die gleichen Unterlagen einzureichen. Dabei wird regelmäßig mit Leistungskürzung oder Leistungssperre gedroht, was bereits den Straftatbestand der Nötigung erfüllen könnte. Auch die Vollstreckung von...

  • Iserlohn
  • 04.11.18
  • 100× gelesen
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Politik

Leben ohne Strom
Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen

Mainz/Stuttgart (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 6. November 2018, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Leben ohne Strom: Hundertausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen - Drohnen für die Bundeswehr: Hat von der Leyen die Öffentlichkeit hinters Licht geführt? - Katastrophale Zustände in griechischen Flüchtlingslagern: Wo landeten die Millionen Hilfsgelder der EU? Moderation: Fritz Frey Hunderttausenden wird der...

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  • 03.11.18
  • 240× gelesen
Politik

Sozialleistungsbetrug durch Sozialbehörden
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro – Jobcenter betrügen Leistungsberechtigte

„Durch falsche Angaben bei den Job-Centern der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben kriminelle Banden im vergangenen Jahr zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen im Umfang von mindestens 50 Millionen Euro bezogen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. "Die BA schätzt auf der Grundlage der stichprobenartigen Erhebungen, dass durch bandenmäßigen Leistungsmissbrauch ein...

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  • 01.11.18
  • 69× gelesen
Politik

Trotz Erwerbsminderungsrente stehen Millionen vor Altersarmut
Arm durch Krankheit

"O-Ton, Prof. Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, Hochschule Koblenz: "Erwerbsminderungsrentner haben eine mehrfach üble Packung zu tragen. Sie sind ja im Regelfall unverschuldet in die Situation geraten, sie können nicht mehr aus gesundheitlichen Gründen arbeiten. Dann bekommen sie Erwerbsminderungsrenten, die sehr sehr niedrig sind, die bei vielen Fällen in die Einkommensarmut führen müssen und das lebenslang, bis zum Tod." Fast 15 Prozent der Erwerbsminderungsrentner müssen mit...

  • Iserlohn
  • 31.10.18
  • 38× gelesen
Politik
Eine mit 300 bis 350 Interessierten prall gefüllte Schützenhalle zeugte von dem großen Interesse der Bewohner an den Entwicklungen rund um die JVA. Foto: Schulte
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JVA wächst - Drüpplingsen schrumpft!

44 Wohnungen müssen für Haftanstalt-Erweiterung weichen - Kündigungen werden verschickt 2019 wird Drüpplingsen definitiv schrumpfen. "Die Neubau- und Erweiterungspläne der Justizanstalt umfassen auch den Abriss der dortigen 44 Mitarbeiterwohnungen", so Thomas Grote zu Beginn der Bürger-Informationsveranstaltung in der Schützenhalle, "das bedeutet, dass 14 Prozent der Drüpplingser Einwohner Mitte des nächsten Jahres keine Wohnung mehr haben werden." Von Christoph Schulte Drüpplingsen....

  • Iserlohn
  • 30.10.18
  • 249× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 784× gelesen
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