Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Öffnungspläne der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin Angela Merkel reichen der SIHK nicht.

SIHK kommentiert
„Der vorliegende Öffnungsplan reicht nicht aus“

SÜDWESTFALEN. IHK NRW Präsident Ralf Stoffels, zugleich auch Präsident der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen, zum vorliegenden Beschlussentwurf für die heutige Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel: „Die durchsickernden Entwürfe für die heutigen Beschlüsse zeigen erste konkretere Pläne für Öffnungsschritte auf. Ich würde sagen, das ist ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Es ist richtig, Buchhandlungen, Gartenmärkte, körpernahe Dienstleistungsbetriebe zu...

  • Menden (Sauerland)
  • 04.03.21
2006-06-13 Iserlohner Kreisanzeiger - Leistungsmissbrauch auf der Spur

Jobcenter Märkischer Kreis, Menden
Jobcenter Märkischer Kreis scheitert mit Ordnungswidrigkeit vor dem AG Menden

In enger Absprache mit ihrer Arbeitsvermittlerin suchte eine alleinerziehende Mutter erfolgreich eine Arbeitsstelle. Das Jobcenter Märkischer Kreis unterstellte eine verspätete Meldung der Arbeitsaufnahme und forderte per Bußgeldbescheid 458,50 €. Im Verhandlungstermin am 26.02.2021 vor dem Amtsgericht Menden konnten alle Anschuldigungen widerlegt werden und das Verfahren wurde eingestellt. Der vorsitzende Richte Kaste konnte "kein schuldhaftes Verhalten" erkennen. Allerdings wurden...

  • Iserlohn
  • 02.03.21
  • 2
  • 1

Die Zahlen für den Februar
Leichter Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Iserlohn und Hemer

Die Zahl der Arbeitslosen in der Zuständigkeit der Hauptagentur Iserlohn setzt sich zusammen aus den Zahlen für die Städte Iserlohn und Hemer. Die Arbeitslosigkeit ist zum Vormonat um -118 auf 5.425 Personen gesunken. Das sind 391 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen beträgt im Februar 7,9 Prozent; vor einem Jahr belief sie sich auf 7,3 Prozent. IserlohnDie Zahl der Arbeitslosen ist in Iserlohn im Februar gesunken. 4.054 Personen...

  • Iserlohn
  • 02.03.21
Der Märkische Kreis ist Träger von sieben Förderschulen, darunter die Wilhelm-Busch-Schule in Hemer und die Carl-Sonnenschein-Schule in Iserlohn-Sümmern.

Kreis investiert in zwei Förderschulen
5,7 Millionen Euro für Wilhelm-Busch- und Carl-Sonnenschein-Schule

Der Märkische Kreis investiert rund drei Millionen Euro in die Wilhelm-Busch-Schule in Hemer sowie 2,7 Millionen Euro in die Carl-Sonnenschein-Schule in Iserlohn-Sümmern. Über Details der geplanten Baumaßnahmen informierte Manfred Fischer, Leiter des Gebäudemanagements, im Bau- und Straßenausschuss. Der Märkische Kreis ist Träger von sieben Förderschulen an fünf Standorten (Altena, Hemer, Iserlohn, Lüdenscheid und Meinerzhagen). Die Wilhelm-Busch-Schule in Hemer mit dem Förderschwerpunkt...

  • Iserlohn
  • 26.02.21
Bei der Seniorenbeiratswahl in Iserlohn sind Wahlbriefe auch an Nicht-EU-Bürger verschickt worden.

Seniorenbeiratswahl in Iserlohn
Briefwahlunterlagen an Nicht-EU-Bürger sind ungültig

Zurzeit findet die Wahl des Seniorenbeirates statt. In den vergangenen beiden Wochen hat das Wahlamt der Stadt Iserlohn die Briefwahlunterlagen an rund 30.000 Iserlohner ab 60 Jahren verschickt. Wie sich nach Angaben der Stadtverwaltung jetzt herausstellte, waren unter den Empfängern der Wahlpost wegen eines Fehlers auch 983 Senioren, die keine EU-Bürger sind. Sie sind für die Wahl des Seniorenbeirates nicht wahlberechtigt. Nach der Wahlordnung für den Seniorenbeirat ist wahlberechtigt, wer...

  • Iserlohn
  • 24.02.21
Nach jedem Frost werden die Straßen holpriger und holpriger, denn Eis, Schnee und Tauwetter lassen neue Schlaglöcher entstehen. Auch in Iserlohn und Hemer ist dies der Fall, doch der SIH ist schon dabei, die Löcher zu stopfen.
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Schlaglöcher werden geflickt
Schnee, Eis und Tauwetter haben den Straßen in Iserlohn und Hemer zugesetzt

Sind Schnee und Eis erst einmal geschmolzen, kommen sie ans Licht: neue Schlaglöcher im Straßenasphalt. Das sieht auch in Iserlohn und Hemer nicht anders aus. Von Vera Demuth "Durch den Frost-Tau-Wechsel sind hunderte Schlaglöcher in Iserlohn und Hemer entstanden", erklärt Marc Giebels, Pressesprecher des Märkischen Stadtbetriebs Iserlohn Hemer (SIH), auf Anfrage des Stadtspiegels. Da die beiden vergangenen Winter verhältnismäßig milde ausgefallen sind im Vergleich zur Frostperiode in der...

  • Iserlohn
  • 23.02.21
Der Haushaltsplanentwurf 2021 hat die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales in deren jüngsten Sitzung beschäftigt.

Sozialausschuss tagt
200 Millionen Euro für soziale Leistungen im Märkischen Kreis

Soziale Leistungen bilden mit ca. 200 Millionen Euro den mit Abstand größten Posten im Etat des Märkischen Kreises. 6,5 Millionen Euro kommen noch für Gesundheitsdienste hinzu. Die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschlossen beide Haushaltsposten bei drei Enthaltungen. Der Haushaltsplanentwurf 2021 hat die Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit und Soziales in deren jüngsten Sitzung beschäftigt. Für soziale Leistungen sind in diesem Jahr insgesamt 198 Millionen Euro, für...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.02.21
Kommunales Wirtschaftswegekonzept.

Modernisierung der ländlichen Infrastruktur
Stadt Iserlohn lässt Wirtschaftswegekonzept erstellen

Die Stadt Iserlohn lässt ein kommunales Wirtschaftswegekonzept erstellen. Dafür werden im gesamten Stadtgebiet alle Straßen und Wege sowie Forst- und Feldwege (auch private Flächen), die außerhalb einer geschlossenen Bebauung liegen, bereist und bewertet. Beauftragt hat die Stadt Iserlohn die Ge‑Komm GmbH I Gesellschaft für kommunale Infrastruktur aus dem Osnabrücker Land, die das Konzept mit Unterstützung der städtischen Abteilungen Straßen und Brücken sowie Geografische Informationssysteme...

  • Iserlohn
  • 19.02.21

"Mit einem blauen Auge davongekommen"
Stabiler Arbeitsmarkt trotz Corona-Pandemie

Der Arbeitsmarkt im Märkischen Kreis bleibt trotz der Corona-Pandemie stabil. Das betonte Volker Riecke, Geschäftsführer des Jobcenters Märkischer Kreis, im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. „Sehr erfreulich“ sei die vergleichsweise unterdurchschnittliche Arbeitslosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales hat Volker Riecke den robusten Arbeitsmarkt im Kreis aufgezeigt. Der Geschäftsführer des Jobcenters Märkischer Kreis...

  • Iserlohn
  • 18.02.21
Ab Montag geht es wieder in die Schule, der Präsenzunterricht startet.

Märkischer Kreis
Berufskollegs und Förderschulen starten mit Präsenzunterricht

Die Berufskollegs und Förderschulen in Trägerschaft des Märkischen Kreises bereiten sich auf den Präsenzunterricht ab Montag vor. Das erfuhren die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses in ihrer jüngsten Sitzung. Es war die erste Zusammenkunft der Schulpolitiker aus dem Kreis in der neuen Wahlperiode. Dabei gab es auch Lob für die Verwaltung. „Der Kreis war einer der ersten Schulträger dieser Größenordnung, der die Schulen mit digitalen Endgeräten ausgestattet hat“, dankte Ursula...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.02.21

Wöchentlich 20 FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger
Wöchentlich 20 FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das SG-Karlsruhe mit rechtskräftigen Beschluss vom 11.02.2021, AZ: S 12 AS 213/21 ER verfügt, dass Hartz-IV-Empfängern wöchentlich 20 FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen sind. "Das Jobcenter muss nach erfolgreichem Eilantrag zusätzlich zum Regelsatz entweder als Sachleistung wöchentlich 20 FFP2-Masken verschicken oder als Geldleistung hierfür monatlich weitere 129,- € zahlen. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 12. Kammer des Sozialgerichts...

  • Iserlohn
  • 17.02.21
  • 1
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350,00 Euro bewilligt
Jobcenter Märkischer Kreis bewilligt digitales Endgerät für den schulischen Distanzunterricht

Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker informiert.  Aufgrund eines Antrages vom 08.02.2021 wurden jetzt einer Mutter digitale Endgeräte für den schulischen Distanzunterricht in Höhe von 350,00 Euro bewilligt. Die Kostenübernahme stellt einen unabweisbaren, einmaligen, besonderen Mehrbedarf nach § 21 Absatz  6 Sozialgesetzbuch Zweites Buch dar. Bewilligungsbescheid Es ist höchst bedauerlich, aber eine tausendfache Erfahrung von Leistungsberechtigten, dass Sozialleistungen vermehrt nur auf dem...

  • Iserlohn
  • 17.02.21
  • 1
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Haftbefehl wegen 7,00 €
Kosten für Unterbringung in Erzwingungshaft bei Ordnungswidrigkeiten in NRW

In meinem Beitrag "Obergerichtsvollzieher veranlasst Haftbefehl wegen 7,00 €" vom 18.10.2020 hatte ich an einem konkreten Beispiel auf - wie ich meine - gravierende Missstände in der Justiz hingewiesen. Richterin Borgers vom Amtsgericht Iserlohn erlies einen Haftbefehl in einer Zwangsvollstreckungssache, obwohl dem Angeschuldigten weder ein Mahnschreiben noch ein Vollstreckungsbescheid persönlich zugestellt worden war.  Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRWDer Sache sollte...

  • Iserlohn
  • 11.02.21
  • 1
Videokonferenz der Projektgruppe "Hallenbad-Neubau".

Erster Spatenstich noch im ersten Halbjahr 2021
Baugenehmigung für Hallenbad-Neubau erteilt

Der nächste wichtige Meilenstein zum Hallenbad-Neubau an der Bahnhofstraße ist gesetzt! Seit heute (10. Februar) liegt die Baugenehmigung für das größte Bauprojekt in Hemer seit der Landesgartenschau 2010 vor. „Die Baugenehmigung ist eine weitere gute Nachricht für Hemer. Trotz der Corona-Pandemie befindet sich die Stadt Hemer in ständigem Austausch mit allen Akteuren“, erklärte Bürgermeister Christian Schweitzer sichtlich erfreut. Noch am heutigen Vormittag erfolgte die regelmäßige...

  • Hemer
  • 10.02.21
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Jobcenter behindern die Bildung
Chancengleichheit unerwünscht

In seinem Artikel "PC fürs Homeschooling: Odyssee einer Hartz-IV-Empfängerin" schildert Tim Gelewski für den Iserlohner Kreisanzeiger den frustrierenden Weg einer Mutter, um unterstützende Leistungen durch das Jobcenter Märkischer Kreis zu bekommen. Während erste Sozialgerichte den Weg zu unterstützenden Leistungen für digitale Endgeräte wie Laptops und Tablets freigemacht haben, hält die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis unter Volker Riecke an der Blockadehaltung fest: "Fordern &...

  • Iserlohn
  • 09.02.21

Bürgerbeteiligung
Video-Konferenzen der Ausschüsse können im Rathaus mitverfolgt werden

Corona-bedingt tagen – wie in anderen Kommunen auch - die Fachausschüsse des Rates der Stadt Iserlohn zurzeit nicht im Rahmen der sonst üblichen öffentlichen Ausschusssitzungen in Anwesenheit der Mitglieder, Vertreter der Verwaltung und der Öffentlichkeit. Stattdessen haben sich die Fraktionen des Iserlohner Rates darauf verständigt, dass Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse in Video-Konferenzen anstelle in Präsenz-Sitzungen beraten. Die jeweils öffentlichen Teile der Konferenzen sollten für...

  • Iserlohn
  • 02.02.21
Wie geht es mit dem Weiterbau der A46 weiter?

Weiterbau der A46
Netzlösung des BUND wird nicht weiter verfolgt

Autobahn Westfalen und Straßen.NRW haben ihre Zusage eingehalten, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die ersten Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung des Projekts 46sieben zu erläutern. Bei dem digitalen Treffen am Donnerstagnachmittag (28. Januar) stellte der Verkehrsgutachter Friedhelm Kossmann (SSP Consult Köln) die verkehrlichen Wirkungen der sogenannten Netzlösung des BUND und einer 46sieben-Trasse, wie sie im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) enthalten ist, heraus. Kossmann...

  • Iserlohn
  • 29.01.21
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Die Verwaltung hofft, dass das Land NRW nun schnellstmöglich die Erlaubnis zur Einrichtung eines zweiten Impfzentrums in Dröschede gibt.

Stadt Iserlohn koordiniert Hilfe
Senioren bei Fahrt zum Impfzentrum Lüdenscheid unterstützen

Ab Februar besteht für alle über 80-jährigen Bürger die Möglichkeit zur Corona-Schutzimpfung im Impfzentrum Lüdenscheid. Bürgermeister Michael Joithe betont, dass sowohl die Stadt Iserlohn als auch der Märkische Kreis alles unternommen haben, um einen zweiten Standort in Iserlohn zu ermöglichen: "Wir hoffen und erwarten, dass das Land Nordrhein Westfalen nun schnellstmöglich die Erlaubnis zur Einrichtung eines zweiten Impfzentrums im Kreisgebiet gibt". "Bis es aber soweit ist und das...

  • Iserlohn
  • 28.01.21
Die Stolpersteine in der Innenstadt wurden von Mitgliedern des Friedensplenums gereinigt.
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Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
Friedensplenum reinigt Stolpersteine in der Innenstadt

Am heutigen Mittwoch ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, der in jedem Jahr am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, begangen wird. Bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie sind nur sehr begrenzt öffentliche Gedenkveranstaltungen möglich. Einzelne Mitglieder des Iserlohner Friedensplenums haben aber aus Anlass des Gedenktages bereits am vergangenen Sonntag unter widrigen Witterungsbedingungen und...

  • Iserlohn
  • 27.01.21

Dagmar Freitag begrüßt Bundesförderung für zwei weitere „Sprach-Kitas“ in Iserlohn und Altena

Seit Beginn des Jahres 2021 erhalten zwei weitere Kitas Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“: die Johanniter-Kindertageseinrichtung Löwenzahn in Iserlohn und die Johanniter-Kindertageseinrichtung Zwergenburg in Altena. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag freut sich über die erfolgreichen Bewerbungen der Kitas und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten: „Den neu in das Programm aufgenommenen Kitas wünsche ich viel Erfolg...

  • Iserlohn
  • 26.01.21
Der historische Teil des Iserlohner Hauptfriedhofs.
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Historische Gräber katalogisieren
SPD Iserlohn fordert Friedhofsentwicklungsplan

„Die Stadt Iserlohn braucht einen Friedhofsentwicklungsplan“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Leye. Bereits am 1. Januar 2020 ist die Verantwortung für die kommunalen Friedhöfe vom Märkischen Stadtbetrieb SIH an die Stadtverwaltung zurückübertragen worden. Die SPD-Fraktion möchte die Thematik deswegen jetzt konzentriert diskutieren. „Der Umgang mit Tod und Trauer ist ein sehr sensibles Thema in der Gesellschaft. Auch die Bestattungskultur entwickelt sich...

  • Iserlohn
  • 26.01.21
Der Städtische Saalbau in Letmathe.

Umbenennung des großen Saals im Saalbau
CDU-Fraktion: Thema "Kaisersaal" ist vom Tisch

Die CDU-Fraktion Iserlohn hat nach dem Abschluss der Renovierungsarbeiten amSaalbau in Letmathe die Umbenennung der „großen Saals“ in „Kaisersaal“ beantragt, um an die ursprüngliche, geschichtliche Namensgebung anzuknüpfen. Gleichzeitig unterstreicht dieser „neutrale“ Name in Verbindung mit den historischen Elementen die Bedeutung und Schönheit des Saals. Eine Argumentation, der sich die Drucksachen 10/0109 und 10/0109-1 ausdrücklich angeschlossen und die Empfehlung ausgesprochen haben, die...

  • Iserlohn
  • 26.01.21

Statt Neujahresempfang
Neujahrs-Ansprache des Bürgermeisters als Video-Botschaft online

Wie berichtet musste der traditionelle Neujahrsempfang der Stadt Iserlohn aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Bürgermeister Michael Joithe hatte angekündigt, stattdessen ein Grußwort per Video-Botschaft an die Iserlohnerinnen und Iserlohner zu richten. Das Video ist nun fertiggestellt und kann ab sofort auf der Homepage der Stadt Iserlohn unter www.iserlohn.de sowie auf der städtischen Facebook-Seite und bei Instagram angesehen werden.

  • Iserlohn
  • 25.01.21
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Start der Oberstufe
Gesamtschule Iserlohn informiert über das neue Angebot ab dem Sommer

Vor einem halben Jahr ist die Gesamtschule Seilersee mit rund 660 Schülerinnen und Schülern in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 an den Start gegangen. In diesem Sommer soll nun die Oberstufe (SEK II) folgen. Es ist damit die fünfte städtische Oberstufe in Iserlohn, doch laut Schulleiter Daniel Asmuth soll sie sich von den bereits vorhandenen unterscheiden. „Es geht darum, den Schülern nicht das Gleiche nochmal anzubieten, sondern das Angebot zu erweitern.“ Doch was genau erwartet die neuen...

  • Iserlohn
  • 22.01.21

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