Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Polizeieinsätze im Jobcenter
Gedenken an Christy Schwundeck

Am 19.05.2011 starb die deutsche Staatsbürgerin nigerianischer Abstammung Christy Schwundeck bei einem Polizeieinsatz im Jobcenter Gallus, Frankfurt/Main. Dort hatte sie um 10,00 € gebeten, weil ihre Leistungen eingestellt wurden und sie Hunger hatte. Als sie sich weigerte, das Zentrum zu verlassen, und als die Polizei eintraf, entwickelte sich eine Situation, in der sie auf einen Polizisten einstach und eine Polizistin ihr in den Bauch schoss und sie tötete. Ihr Tod löste international...

  • Iserlohn
  • 20.05.22
Erststimmen, Ergebnis Wahlkreis 121 Märkischer Kreis 1. Grafik: votemanager.de

Landtagswahl 2022
Kreiswahlausschuss genehmigt Ergebnisse

In seiner Sitzung am 19. Mai im Lüdenscheider Kreishaus bestätigte der Kreiswahlausschuss einstimmig die Ergebnisse der Landtagswahl. Demnach ziehen Thorsten Schick (CDU) mit 41,47 Prozent der Erststimmen, Mathias Eggers (CDU) 41,20 Prozent und Ralf Schwarzkopf (CDU) mit 36,09 Prozent in den Landtag ein. Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 19. Mai 2022 einstimmig das endgültige Wahlergebnis der NRW-Landtagswahl 2022 festgestellt. Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zur vergangenen...

  • Menden (Sauerland)
  • 20.05.22
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
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Die Sparkasse Arnsberg-Sundern hat sich für ein Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen.
LK-Archivfoto: Sparkasse Arnsberg-Sundern

Verhandlungen beendet
Keine Fusion der Sparkasse Arnsberg/Sundern mit Hemer/Menden

Erst hieß es, dass der Verwaltungsrat der Sparkasse Arnsberg-Sundern sich einstimmig für eine Fusion mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen hätte, dann kam es doch zu unterschiedlichen Auffassungen und es musste erneut verhandelt werden. Und nun ist es amtlich: Die Fusionsgespräche werden - trotz der bereits positiven Empfehlungen der Stadträte - in Hemer und Menden für beendet erklärt. Beide Sparkassen seien wirtschaftlich gut aufgestellt und es bestünde kein...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.05.22
Der Vorstand des Vereins LenneSchiene. Foto: Regionalmanagement/C. Zell

LEADER-Förderung geht weiter
Frohe Botschaft für die Lenne-Schiene

Jetzt steht fest: Die Lenne-Schiene kommt auch in der neuen Förderphase 2023 bis 2027 in den Genuss der LEADER-Förderung. „Wir freuen uns über diesen Erfolg, an dem wir zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern seit letztem Herbst gearbeitet haben“, so LEADER-Vorsitzender und Bürgermeister Andreas Späinghaus. Die Lenne-Schiene wird an die erfolgreiche, laufende Förderperiode anknüpfen, in der über 50 LEADER-Projekte und mehr als 70 Kleinprojekte gefördert wurden oder sich noch in der Umsetzung...

  • Iserlohn
  • 17.05.22
Erststimmen, Ergebnis Wahlkreis 121 Märkischer Kreis 1. Grafik: votemanager.de
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Landtagswahl 2022
CDU gewinnt drei Direktmandate

Landtagswahl 2022: Thorsten Schick (CDU / Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I), Matthias Eggers (CDU / Wahlkreis 122 Märkischer Kreis II) und Ralf Schwarzkopf (CDU / Wahlkreis 123 Märkischer Kreis III) ziehen über das Direktmandat in das Landesparlament ein. Im Märkischen Kreis sind 450 Urnen- und Briefwahlbezirke ausgezählt. Insgesamt 296.104 Wahlberechtigte waren im Kreisgebiet aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Im Wahlkreis 121 Märkischer Kreis I (Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Qualitätssicherung im Jobcenter
Viele Jobcenter sind mit den Hartz IV Regeln überfordert

In einem aktuellen Beitrag vom 11.05.2022 schreibt André Maßmann "Hartz IV ist Bürokratie pur. Das weiß jeder, der schon einmal damit zu tun hatte. Was aber viel schlimmer ist: Selbst die Jobcenter scheinen mit dem Regelwerk rund um die Grundsicherung überfordert zu sein. Über elf Prozent der Widersprüche gegen Hartz IV Bescheide wird stattgegeben, weil die Mitarbeiter in den Jobcentern ihr Handwerk nicht verstehen und die rechtlichen Grundlagen falsch anwenden." 2021: über 439.000 Widersprüche...

  • Iserlohn
  • 15.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Am Sonntag, 15. Mai, ist die Landtagswahl. Wichtige Informationen diesbezüglich finden Sie in diesem Artikel.

Wichtige Hinweise für die Landtagswahl
So wird richtig gewählt

Iserlohn. Wenn am Sonntag, 15. Mai, der 18. Landtag für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt wird, sind die Wahllokale in der Zeit vom 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet. Wähler können mit ihrer Wahlbenachrichtigung oder nach Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises (Personalausweis oder Reisepass) an der Wahl teilnehmen. Corona-RegelnDamit das Wahlgeschäft Corona-konform ablaufen kann, gelten während der Öffnung für die Stimmabgabe und für die abendliche öffentliche...

  • Iserlohn
  • 10.05.22
Beim Radio Iserlohn ist die Direktkandidatin der Freien Wähler Petras Triches zu Gast. Symbolfoto: lokalkompass.de

Direktkandidatin der Freien Wähler im Radio
Im Glashaus

Iserlohn. Petra Triches ist Freie Wähler Direktkandidatin des Wahlkreises 121, Märkischer Kreis I, wohnt in Brenscheid, ist Betriebswirtin, arbeitet im Unternehmen Straßen- und Tiefbau und hat ihre politische Heimat in Nachrodt-Wiblingwerde. Eine starke Stimme im NRW Landtag, das ist ihr wichtig. Deswegen ist sie in der Fölok Sendung zu Gast. Charlotte Kroll vom Radio Iserlohn spricht mit Petra Triches über die Schwerpunkte in Altena, Iserlohn, Nachrodt-Wiblingwerde und Werdohl, über die...

  • Iserlohn
  • 05.05.22
https://www.beispielklagen.de/bilder2/RechtsfreierRaum.jpg
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Jobcenter Märkischer Kreis
Ver(schw)einfachte Antrag s verfahren

Zugegeben ich stelle fest, dass sich die Zahl meiner Tippfehler erschreckend erhöht hat. Diesen Tippfehler in der Überschrift lasse ich allerdings so stehen. Ich finde, er passt zum Thema. Seit dem 01.04.2022 wird das Jobcenter Märkischer Kreis unter neuer Führung durch Frau Anna Markmann gelenkt. Sie wird sich einarbeiten müssen und sich dann entscheiden müssen, ob Sie dem Weg ihres Amtsvorgängers folgen will, oder nicht. Existenzsicherung muss sichergestellt werdenWährend sich in den Medien...

  • Iserlohn
  • 04.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Madeleine Wolfromm und Ayman Ryari vom Kinder- und Jugendrat interviewen Bürgermeister Michael Joithe. Foto: Stadt Iserlohn
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Podcast-Treffen mit Michael Joithe
Kinder werden fit für Politik

Viel Begeisterung herrschte am Donnerstag, 31. März, bei Frieda, Parthena, Madeleine, Kevin, Ayman und Fatima, die ihren Podcast "Fit für Politik" vorstellten. Als Schirmherren hatten sie bereits im Frühjahr des letzten Jahres Bürgermeister Michael Joithe gewinnen können, der den jungen Podcasterinnen und Podcastern für ein Interview zur Verfügung stand. Neben Fragen, wie sich das Leben eines Bürgermeisters gestaltet und ob es ausreichend Zeit für Freizeit, Familie und Freunde gibt, wollten die...

  • Iserlohn
  • 13.04.22
Insgesamt 64 Prozent der Befragten würden eine Windkraftanlage in der Nähe der eigenen Wohnung (gemäß den geltenden gesetzlichen Vorschriften) akzeptieren.

Ergebnisse der Umfrage vorgestellt
Klimaschutz in Iserlohn

"Für wie wichtig empfinden die Iserlohnerinnen und Iserlohner das Thema Klimaschutz und was wünschen sie sich von der Politik und Verwaltung?" Eine Ende letzten Jahres durchgeführte Bürgerumfrage der Abteilung Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Iserlohn gibt Antworten auf diese und weitere Fragen. Von über 200 Teilnehmenden halten 75 Prozent das Thema Klimaschutz für wichtig bis sehr wichtig. Jeder einzelne würde selber etwas für den Klimaschutz tun wollen. Die große Mehrheit der Befragten...

  • Iserlohn
  • 13.04.22
Dirk Stiepert, Leiter der Außenstelle Hagen, Autobahn Westfalen. Foto: Autobahn Westfalen/Robert Wilken

Drei Fragen an….
Dirk Stiepert im Interview zum Thema "Talbrücke Rahmede"

Dirk Stiepert, der Leiter der Außenstelle Hagen von Autobahn Westfalen im Stadtanzeiger-Interview zum Thema:  "Talbrücke Rahmede - was passiert gerade mit Blick auf den Neubau?" - Drei Monate nach der Vollsperrung auf der A45 und kein Ende in Sicht. Dirk Stiepert: "Wir arbeiten in vielen Bereichen gleichzeitig, am Schreibtisch aber auch draußen an der Brücke selbst. Wir klären zum Beispiel, wo Leitungen liegen und wie wir sie beim Bau und der Sprengung schützen. Klar ist schon jetzt, dass ein...

  • Hagen
  • 12.04.22
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Führungswechsel im Jobcenter MK bestätigt
Anna Markmann folgt auf Volker Riecke als Geschäftsführerin

"Die Geschäftsführerin des Jobcenters Märkischer Kreis, Anna Markmann, führt hauptamtlich die Geschäfte des Jobcenters Märkischer Kreis und vertritt es außergerichtlich und gerichtlich. Sie entscheidet über die fachliche Aufgabenwahrnehmung zur Umsetzung der Beschlüsse der Trägerversammlung im Jobcenter Märkischer Kreis. Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften übt sie auch die dienst-, personal- und arbeitsrechtlichen Befugnisse über die dem Jobcenter zugewiesenen Mitarbeiterinnen und...

  • Iserlohn
  • 10.04.22
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Auskunfts- und Beratungspflichten nach dem SGB I
Unzureichende oder irreführende Beratung beim Jobcenter Märkischer Kreis?

Immer wieder sprechen bei uns Menschen vor, denen das Jobcenter Märkischer Kreis Kosten der Unterkunft verweigert, obwohl nicht ein einziges der Gefälligkeitskonzepte der Firma Analyse & Konzepte, bisher sozialgerichtlich bestätigte Mietobergrenzen ausweist. Jobcentermitarbeiter sind angehalten Mietobergrenzen als verbindlich zu benennen, die tatsächlich lediglich als vorläufig anzusehen sind. Wer diesen Informationen der Jobcentermitarbeiter unkritisch Glauben schenkt, verzichtet damit auf...

  • Iserlohn
  • 09.04.22

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