Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Auf dem Weg zum Polizeistaat?
Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer

Monitor.  Das Vertrauen in den Rechtsstaat geht verloren. Oder muss man inzwischen sagen, es ist kaum noch zu begründen. Der aktuelle Bericht von Monitor beleuchtet diesmal eine Seite: unverhältnismäßige Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer . Bilder wie wie sie aus  Putins Russland kennen.  Polizeigewalt gegen Systemkritiker, Polizeigewalt gegen Umweltschützer, Polizeigewalt gegen Demonstranten.

  • Iserlohn
  • 16.11.18
  • 18× gelesen
Politik

Stromsperren sind vermeidbar
REPORT MAINZ fragt Ulrich Wockelmann

Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen   Die Bundesnetzagentur spricht von ca. 300.000-350.000 Sperren in den letzten Jahren. Der  Großteil geht zu Lasten der Ärmsten Sozialleistungsberechtigte, aber auch Niedriglöhner und Rentner. Inzwischen werden allein 1 Million Menschen als Dunkelziffer genannt, die aus Scham oder Angst vor Behördenschikanen auf Leistungen verzichten. Nicht wenige sind dermaßen abgekapselt und isoliert, dass sie keine...

  • Iserlohn
  • 08.11.18
  • 34× gelesen
Politik
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Das Bermudadreieck der verschwundenen Dokumente
Zwischen Mitwirkung und Nötigung – was tun, wenn Jobcenter nerven?

Spitze Zungen umschreiben das Jobcenter Märkischer Kreis gern als das "Bermudadreieck der verschwundenen Dokumente". Nicht ohne Grund, wie die hier dokumentierte Klage beweist. Regelmäßig erreichen uns Rückmeldungen, dass Leistungsberechtigte vier, fünfmal aufgefordert werden, die gleichen Unterlagen einzureichen. Dabei wird regelmäßig mit Leistungskürzung oder Leistungssperre gedroht, was bereits den Straftatbestand der Nötigung erfüllen könnte. Auch die Vollstreckung von...

  • Iserlohn
  • 04.11.18
  • 89× gelesen
  • 2
Politik

Leben ohne Strom
Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen

Mainz/Stuttgart (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 6. November 2018, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Leben ohne Strom: Hundertausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen - Drohnen für die Bundeswehr: Hat von der Leyen die Öffentlichkeit hinters Licht geführt? - Katastrophale Zustände in griechischen Flüchtlingslagern: Wo landeten die Millionen Hilfsgelder der EU? Moderation: Fritz Frey Hunderttausenden wird der...

  • Iserlohn
  • 03.11.18
  • 233× gelesen
Politik

Sozialleistungsbetrug durch Sozialbehörden
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro – Jobcenter betrügen Leistungsberechtigte

„Durch falsche Angaben bei den Job-Centern der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben kriminelle Banden im vergangenen Jahr zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen im Umfang von mindestens 50 Millionen Euro bezogen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. "Die BA schätzt auf der Grundlage der stichprobenartigen Erhebungen, dass durch bandenmäßigen Leistungsmissbrauch ein...

  • Iserlohn
  • 01.11.18
  • 63× gelesen
Politik

Trotz Erwerbsminderungsrente stehen Millionen vor Altersarmut
Arm durch Krankheit

"O-Ton, Prof. Stefan Sell, Sozialwissenschaftler, Hochschule Koblenz: "Erwerbsminderungsrentner haben eine mehrfach üble Packung zu tragen. Sie sind ja im Regelfall unverschuldet in die Situation geraten, sie können nicht mehr aus gesundheitlichen Gründen arbeiten. Dann bekommen sie Erwerbsminderungsrenten, die sehr sehr niedrig sind, die bei vielen Fällen in die Einkommensarmut führen müssen und das lebenslang, bis zum Tod." Fast 15 Prozent der Erwerbsminderungsrentner müssen mit...

  • Iserlohn
  • 31.10.18
  • 34× gelesen
Politik
Eine mit 300 bis 350 Interessierten prall gefüllte Schützenhalle zeugte von dem großen Interesse der Bewohner an den Entwicklungen rund um die JVA. Foto: Schulte
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JVA wächst - Drüpplingsen schrumpft!

44 Wohnungen müssen für Haftanstalt-Erweiterung weichen - Kündigungen werden verschickt 2019 wird Drüpplingsen definitiv schrumpfen. "Die Neubau- und Erweiterungspläne der Justizanstalt umfassen auch den Abriss der dortigen 44 Mitarbeiterwohnungen", so Thomas Grote zu Beginn der Bürger-Informationsveranstaltung in der Schützenhalle, "das bedeutet, dass 14 Prozent der Drüpplingser Einwohner Mitte des nächsten Jahres keine Wohnung mehr haben werden." Von Christoph Schulte Drüpplingsen....

  • Iserlohn
  • 30.10.18
  • 242× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 771× gelesen
  • 62
Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Jetzt bewerben für die Bürgerwerkstatt Außenpolitik am 7. Dezember in Berlin

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis auf, sich für die Teilnahme an der ganztätigen „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ im Auswärtigen Amt in Berlin am 7. Dezember 2018 zu bewerben. „Ziel der Veranstaltung ist es, ein möglichst breites Spektrum von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, ihre Stimmen in die Diskussion um Europa einzubeziehen und ihnen eine Plattform zum Austausch mit Experten aus dem Auswärtigen Amt zu geben“, so...

  • Iserlohn
  • 25.10.18
  • 19× gelesen
Politik

Jobcenter übernehmen oft zu wenig Wohnkosten

NDR, 23.10.2018, 21:15 Uhr.  „Aus Sicht vieler Leistungsbezieher haben die zulässigen Angemessenheitsgrenzen mit der Realität auf dem Wohnungsmarkt oft wenig zu tun. In Göttingen würde Nitzschke aktuell vom Landkreis 453 Euro für die Kaltmiete pro Monat bekommen. Doch in den Wohnungsbörsen findet sie kaum etwas zu diesem Preis.“ panorama3 Kein schlüssiges Konzept im Märkischen Kreis von 2005-2017Böse Zungen sagen, dass Jobcenter Märkischer Kreis habe sie jahrelang vorsätzlich über die...

  • Iserlohn
  • 23.10.18
  • 106× gelesen
Politik

Hartz IV: Dieses Jobcenter handelt vorsätzlich und hier rechtswidrig

Das Jobcenter Märkischer Kreis wird immer wieder auffällig durch Rechtsbeugung und Sanktionsschikanen. Die Beweise liefert das Jobcenter dabei stets selbst. Wir schaffen Öffentlichkeit und unterstützen Betroffene. Mein Bericht vom 14.10.2018 Jobcenter außer Kontrolle – Menschen-Verachtung mit System beschäftigte sich mit der rechtswidrigen Vergabepraxis von Lebensmittelgutscheinen beim Jobcenter im Märkischen Kreis. Jetzt hat die Plattform gegen-hartz.de das Thema aufgegriffen und...

  • Iserlohn
  • 22.10.18
  • 228× gelesen
Politik

Richterin Koschinski - Im Namen welches Volkes?

Jetzt liegt das Urteil im OWi-Verfahren "Anwohner fordert „Blondinen-Ausfahrt“ für seine Frau von der Stadt Iserlohn" vor: "hat das Amtsgericht Iserlohn aufgrund der Hauptverhandlung vom 27.08.2018, an der teilgenommen haben: Richterin Koschinski  als Richterin Justizbeschäftigte Hi. als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle für Recht erkannt: Die Betroffene wird wegen fahrlässigen verbotswidrigen Parkens in einer Grundstücks-bzw. ausfahrt zu einer Geldbuße von 10,00 EUR...

  • Iserlohn
  • 21.10.18
  • 299× gelesen
  • 8
Politik
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Unterlassene Hilfeleistung für Sozialleistungsberechtigte in Hagen

Am 14.09.2018 kontaktierte ich den Bürgermeister der Stadt Hagen durch Nutzung des offiziellen Kontaktformulars. Geantwortet hat er bis heute nicht. Mein Schreiben im Volltext lautet: Sehr geehrter Oberbürgermeister Erik O. Schulz, helfen können Sie nur, wenn Sie Kenntnis erhalten, wo Hilfebedarfe vorliegen. Meine Internetsuche nach den Begriffen „Hagen + Sozialleistungsbetrug“ lieferte mir ungefähr 3.490 Ergebnisse in 0,38 Sekunden. Der überwiegende Teil der Meldungen assoziiert,...

  • Hagen
  • 19.10.18
  • 290× gelesen
Politik

Dokumentation zu Nötigungsdelikten (§ 240 StGB) in der Zeitarbeit

Für eine Dokumentation zur Sanktionspraxis der Jobcenter in Verbindung mit unseriösen Zeitarbeitsfirmen suche ich Betroffene aus dem Märkischen Kreis, die mir Ihre Erfahrungen mitteilen möchten. Aus diversen Schilderungen weiß ich, dass aufgrund von Rückmeldungen von Zeitarbeitsfirmen eine Vielzahl von Sanktionen ausgesprochen wurde. Teilweise wird wahrheitswidrig behauptet, die Betroffenen hätten sich gar nicht erst beworben oder auch Betroffene hätten eine Arbeitsaufnahme verweigert. Und...

  • Iserlohn
  • 19.10.18
  • 162× gelesen
Politik
Fahrradfahren in der Stadt. Hier: Potsdamer Platz, Berlin-Tiergarten.
Berlin, 27.10.2015

ADFC: Verkehrsrecht für alle statt Stückwerk-Reform der StVO

Am 18./19. Oktober beschäftigen sich die Verkehrsminister der Bundesländer mit einer fahrradfreundlichen Reform der Straßenverkehrs-Ordnung. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Grundidee, fordert aber einen umfassenderen Ansatz. Notwendig sei, das Verkehrsrecht insgesamt neu auszurichten, so dass alle Verkehrsarten davon profitierten, nicht in erster Linie das Auto. ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork sagt: „Das Verkehrsrecht als Ganzes verhindert die Weiterentwicklung der Städte zu Orten...

  • Iserlohn
  • 17.10.18
  • 21× gelesen
Politik
3 Bilder

Jobcenter außer Kontrolle – Menschen-Verachtung mit System

Erst in der letzten Woche wurde ich mehrere Male Zeuge davon, dass einige Leistungsberechtigte nicht pünktlich ihre Leistungen erhalten hatten und von Jobcenter-Mitarbeitern mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurden. Das ist nicht nur demütigend und falsch, sondern vorsätzlich rechtswidrig. Das Sozialrecht ist zwar insgesamt hochkomplex, und für Betroffene oft unverständlich. Gar nicht zu verstehen ist aber, dass offenkundige Rechtsverstöße innerhalb eines ganzen Jobcenters von beinahe...

  • Iserlohn
  • 14.10.18
  • 608× gelesen
Politik
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Neulich war ich bei Gericht . . . .

Am 02.10.2018 folgte ich einer Ladung zum Sozialgericht Dortmund. Das persönliche Erscheinen war ausdrücklich angeordnet worden und es sollte über zwei Verfahren aus 2014 und 2016 verhandelt werden. (30 AS 5366/14 & S 30 AS 5626/16). Ich staunte nicht schlecht als Richter Reuter darlegte, dass es in dem älteren Verfahren eigentlich gar nicht mehr um mich ging, sondern darum, dass das unterlegene Jobcenter Märkischer Kreis sich geweigert hatte die Anwaltsgebühren in der angemessenen Höhe zu...

  • Dortmund-City
  • 13.10.18
  • 196× gelesen
Politik

Defizit von 8,4 Millionen im Iserlohner Haushalt 2019

Kämmerer mahnt bei Haushaltseinbringung zur Sparsamkeit "In Anbetracht unserer defizitären Haushaltslage werden Sie verstärkt das Notwendige vom Wünschenswerten unterscheiden müssen." Iserlohns Kämmerer Michael Woitek mahnte angesichts eines drohenden Defizits von 8,4 Millionen Euro im Haushalt 2019 zur Sparsamkeit. Von Christoph Schulte Iserlohn. Gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede machte Woitek deutlich, dass aufgrund deutlich gestiegener Ausgaben bei nur einem leichten Plus auf...

  • Hemer
  • 13.10.18
  • 55× gelesen
Politik
Bürgermeister Michael Heilmann (re.) ließ es sich zusammen mit Peter Brühmann und Ute Baecker vom Fachdienst Schulverwaltung nicht nehmen, Cordula Ulrich (2.v.r.) persönlich zu ihrer neuen Aufgabe zu beglückwünschen. Foto: Schulte

Cordula Ulrich neue Rektorin der Westiger Diesterwegschule

"Zurück nach Hause" "Ich bin nach Hause gekommen." Cordula Ulrich strahlte glücklich über das ganze Gesicht. Von Christoph Schulte Hemer. Die 43-jährige Pädagogin und fünffache Mutter hat nach einem Intermezzo an einer Hagener Hauptschule seit August die Schulleitung an der Westiger Diesterwegschule übernommen. Die Leitungsstelle war nach dem Weggang von Martina Gawlik im Februar 2017 nur kommissarisch besetzt. Umso erfreuter zeigte sich jetzt auch Bürgermeister Michael Heilmann über...

  • Hemer
  • 13.10.18
  • 38× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.717× gelesen
  • 96
Politik

Eine letzte Chance für den Neuanfang beim SIH

Räte stimmen für eine Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit Iserlohn/Hemer. Dem zuletzt immer heftiger in die Kritik geratenen interkommunalen Projekt "Märkischer Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer" wird eine letzte Chance zum Neuanfang gegeben. Das jedenfalls beschlossen die Stadträte in Iserlohn und Hemer gestern Abend in zeitgleichen Sitzungen. In Hemer sprachen sich die Ratsmitglieder erwartungsgemäß mit deutlicher Mehrheit (27 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltungen) in offener Abstimmung für ein...

  • Hemer
  • 09.10.18
  • 294× gelesen
Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Jetzt bei der „Stiftung Lesen“ bewerben und bei Kindern und Jugendlichen Interesse an Büchern und Medien wecken

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft lokale Kinder-und Jugendeinrichtungen dazu auf, sich bei der Stiftung Lesen um die Einrichtung eines „Leseclubs“ oder „media.labs“ zu bewerben. Nach einer Studie aus dem Jahre 2016 verlassen 18,9 Prozent der Viertklässler die Grundschule ohne ausreichende Lesekompetenzen. „Mit dem Aufbau und der Unterstützung von attraktiven Lernumgebungen soll dies geändert werden. Nur wer lesen kann, hat Chancen auf schulischen und beruflichen Erfolg,...

  • Iserlohn
  • 09.10.18
  • 22× gelesen
Politik
Besuchergruppe aus dem Märkischen Kreis. Foto: Bundesregierung / Volker Schneider.

Ehrenamtler und Politikinteressierte aus dem Märkischen Kreis besuchen Berlin

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag reisten 50 sozial oder sportlich engagierte Ehrenamtler sowie politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom 3. bis 6. Oktober nach Berlin. Gleich bei ihrer Anreise erlebte die Gruppe ein kleines Abenteuer: Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan in der vergangenen Woche versperrten noch die Ausgänge des Berliner Hauptbahnhofs. Dank eines sehr freundlichen Polizeigeleits konnten...

  • Iserlohn
  • 08.10.18
  • 30× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38

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