Analyse & Konzepte - das »Schlüssige Konzept« ist in Oldenburg gescheitert

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Die Absicht der Senkung der Mietobergrenze für Sozialleistungsbezieher in Oldenburg wurde widerrufen.

Die Beratungsfirma Analyse & Konzepte aus Hamburg hatte Ende 2017 der Oldenburger Politik und Verwaltung empfohlen, die Obergrenzen für die Kosten der Unterkunft drastisch zu reduzieren. Die Umsetzung dieses Konzepts in Oldenburg hätte womöglich unzählige arme Haushalte in die Wohnungsnot getrieben und die soziale Verelendung drastisch verschärft. 
oldenburger-rundschau

Laut einer bereits am 03.07.2018 veröffentlichten Presseerklärung der Oldenburger Fraktionsgruppe Die Linke/ Piratenpartei ist die Gefahr erst einmal abgewendet worden.  Die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V. ALSO hatte in einer eigenen Ausarbeitung schwerwiegende Mängel an dem Konzept demaskiert und überzeugend nachdrücklich vor den Folgen für die Betroffenen gewarnt.

Als Konsequenz aus der solide fundierten Kritik entschied die Kommune auf die Anwendung des 70.000 € teuren Gutachten der Fa. Analyse & Konzepte zu verzichten und das Jobcenter Stadt Oldenburg verweigerte dem Verfasser die Übersendung im Rahmen einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzverweigerte.

Wie auch im Märkischen Kreis verweigerten einige Prozessbeteiligte die Herausgabe überprüfbarer Datensätze (Rohdaten) an Sozialgerichte, was die Vermutung nährt, dass auch hier im Kreis erhebliche Fehler das Konzept als nicht schlüssig im Sinne der Rechtsprechung disqualifizieren könnten. Analyse & Konzepte, Hamburg stellte nun klar, dass sie selbst die Herausgabe von Rohdaten an das Sozialgericht/Landessozialgericht nicht verweigert hätten. Dann wären die Verweigerer in den Reihen der betreffenden Kreise zu suchen . . . 

Oldenburg hat ALSO, im Märkischen Kreis steht aufRECHT gegen Unrecht.

Autor:

Ulrich Wockelmann aus Iserlohn

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