Leyes Empfehlung: "Alles überprüfen"

Bundespräsident Christian Wulf und Iserlohns SPD-Finanzexperte Peter Leye sorgen sich gemeinsam um die Politikmüdigkeit der Bürgerinnen und Bürger.
Wulf möchte bis Ende Mai in von ihm initiierten Bürgerforen mit den Bürgern über Themen wie Bildung, Demographie, Demokratie und Beteiligung diskutieren und die Politikmüdigkeit überwinden helfen. Peter Leye hingegen hat in der letzten Ratssitzung den Anstoß gegeben, „auch die demographische Entwicklung in den Mittelpunkt sämtlicher Betrachtungen zu stellen.“ Warum? „Weil wir uns verstärkt auch um die Bedürfnisse und Sorgen jener Gruppe Mitbürger kümmern müssen, die Steuern und Sozialversicherungsabgaben zahlen, deren Kinder zur Schule gehen, eine Ausbildung absolvieren oder studieren.“ Leye Schlussfolgerung: „Tun wir das nicht, gehen die uns von der Fahne, und die Politikverdrossenheit endet nie.“ Der SPD-Finanzexperte hat diese These in der Ratssitzung als Vorsitzender des Finanzausschusses geäußert: „Das war nicht mit der Partei oder der Fraktion abgesprochen. Aber als Ausschuss-Vorsitzender habe ich das Recht dazu.“ Dieser Vorstoß hat ihm nach eigenem Bekunden im Bekanntenkreis viel Zustimmung eingebracht, aber auch die Resonanz, die dem STADTSPIEGEL zugetragen worden ist, ist durchweg positiv. Für Peter Leye steht fest, „dass auch meine Genossen das Thema vertiefen müssen. Wir können ja gar nicht anders. Wir müssen alle Bereiche und auch alle Leistungen auf den Prüfstand stellen. Denn letztlich zahlt der Steuerzahler den städtischen Haushalt und somit auch alle aus dem Haushalt zu zahlenden Leistungen.“
Jene rund 80 bis 85 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachende Gruppe „muss wieder näher an die Politik herangeführt werden“. Leye zum STADTSPIEGEL: „Das darf für uns kein Lippenbekenntnis bleiben.“
Wie werten die STADTSPIEGEL-Leser Leyes Äußerungen? Unter www.lokalkompass.de haben wir eine Abstimmung (siehe Coupon auf der lokalkompass-Startseite) zu Leyes Äußerung vorbereitet und bitten unsere Leser, sich daran zu beteiligen.

Autor:

Rainer Tüttelmann aus Iserlohn

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