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Ulrich Wockelmann

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Lokalkompass ist: Iserlohn
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Modellschreiner, Christ, Vater, Fachinformatiker, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V., Seitenbetreiber von www.beispielklagen.de. Stärken? - fragt meine Freunde. Schwächen? - fragt meine Widersacher.

Täuschungsmanöver mit der Hartz IV-Sanktions-Statistik 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 12.06.2011

Nürnberg: Bundesagentur für Arbeit | „828.708 Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger, eine Steigerung um 14 Prozent, so lauteten die Schlagzeilen. Damit wird der Eindruck erweckt, dass nahezu jeder Sechste der etwa 5 Millionen von Hartz IV Betroffenen sanktioniert würde, weil er die gesetzlichen Auflagen nicht erfüllt. Tatsächlich sind aber nur höchstens 4 Prozent Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt worden. […]“ Mit einem kritischen und sorgfältig...

Ein zweites Speyer darf es in Höxter nicht geben … (Hungertod eines Arbeitslosen)

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.05.2011

Höxter: Soziales Zentrum Höxter | Mit einem Offenen Brief wandte sich die Vorsitzende des Sozialen Zentrum Höxter e.V., Margit Marion Mädel, am 27.05.2011 an den Geschäftsführer des Jobcenter Kreis Höxter, um auf einen - wie sie schreibt - “lebensbedrohlichen Notfall“ hinzuweisen. Das Jobcenter Höxter verweigert nach ihren Aussagen einem psychisch labilen Mann seit fünf Monaten sämtliche Leistungen. Anstatt diesem Mann kompetent zu helfen, sei er Anträgen...

Tödlicher Schuss im Jobcenter

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.05.2011

Frankfurt am Main: Rhein-Main Jobcenter | Am 19.05.2011 kam es in einem Frankfurter Jobcenter zu einem tödlichen Zwischenfall zwischen einem Behördenmitarbeiter, einer 39jährigen Erwerbslosen und der herbeigerufenen Polizei. Nachdem es zu einer lautstarken Auseinandersetzung über die Auszahlung eines Geldbetrages gekommen war, wurde zunächst der Sicherheitsdienst des Jobcenters herbeigerufen. Dieser verständigte die Polizei. Bei der Aufnahme der Personaldaten kam es...

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Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs besteht künftig Anspruch auf volle Lohnzahlung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 15.05.2011

In einer ersten Entscheidung hat das Bundessozialgericht (BSG, B 14 AS 98/10, 13.04.2011) einen Grundsicherungsträger zum Wertersatz für geleistete Arbeit eines Erwerbslosen verurteilt. Dieser war verpflichtet worden, den Umzug eines städtischen Amtes mit vorbereiten. Der Mann hatte gegen die Bezahlung als Ein-Euro-Job geklagt und Tariflohn gefordert. Das Bundessozialgericht (BSG) stufte die aufgetragene Arbeit als...

Hartz IV: Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 04.05.2011

Hartz IV: Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz „In der letzten Aprilwoche wurde eine von uns unterstützte Eilklage gegen den fehlerhaft ermittelten und zu geringen Regelsatz von 364 € beim Sozialgericht eingereicht,“ teilt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin mit. „Unsere Bürgerinitiative dankt Dr. Ulrich Sartorius, Lehrbeauftragter an der Universität Freiburg und langjähriger Dozent bei der Deutschen...

Alle ALG II-Bezieher haben Anspruch auf die Erstattung von Warmwasserkosten

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.04.2011

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Alle ALG II-Bezieher haben Anspruch auf die Erstattung von Warmwasserkosten Vierzehn Tage vor Fristablauf fanden sich in den Medien erste Meldungen, dass gerade einmal 2-5 % aller Leistungsberechtigten Anträge auf Förderung aus dem Bildungspaket eingereicht hätten. Ursächlich dafür ist zunächst, dass die Sachinformation den Betroffenen vorenthalten wurde. Dazu kommt, dass das meistgenutzte Informationsmedium, nämlich...

Jobcenter MK streicht Bewerbungskosten für Online-Bewerbungen zum Juli 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 14.04.2011

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Immer häufiger berichten Kunden des Jobcenters MK, dass sie nicht darüber aufgeklärt werden, dass die Möglichkeit besteht, Bewerbungskosten bis zu 300,00 € im Jahr erstattet zu bekommen. Bewerbungskosten sind nämlich in der Regelleistung nicht erfasst. Eine Erstattung erfolgt allerdings nur nach vorheriger Antragstellung. Der Aufklärungs- und Informationspflicht kommt die Behörde nur unzureichend nach, so dass relativ...

Hält das Bildungspaket wirklich, was es verspricht?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 14.04.2011

Berlin: Bundestag | In einem kleinen Beitrag zum praktischen Nutzen des Bildungspaketes wird deutlich, dass die Hartz-Reform nicht alltagstauglich, sondern realitätsfern ist. "Stresstest" Hält das Bildungspaket wirklich, was es verspricht? Wir haben das überprüft http://daserste.ndr.de/annewill/media/annewill2829.html Seit Anbeginn bekamen Kinder aus Hartz IV-Familien das Kindergeld nur auf dem Bescheid gezeigt, dann wurde es in voller...

Kritische Übersicht über die Neuerungen der Sozial-Gesetzgebung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.03.2011

Wuppertal: Tacheles e.V. | Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, gilt bei Sozialrechtlern weithin als anerkannter Experte. Der Mitbegründer des Vereins Tacheles e.V. in Wuppertal (1994) und des Internetportals http://www.tacheles-sozialhilfe.de/ begleitet die Hartz IV-Gesetzgebung sowie die Sozialrechtsprechung kompetent und kritisch. In seinen Folienvorträgen, die er regelmäßig aktualisiert veröffentlicht, gibt er eine Übersicht,...

Bildungspaket - Jetzt handeln - kein Geld verschenken – Frist 30.04.2011 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.03.2011

Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) kritisiert die mangelhafte Informationspolitik der Regierung. „Das Arbeitsministerium preist zwar im Internet das Bildungspaket mit bunten Bildern und schönen Worten an, erwähnt aber an keiner Stelle die Fristen, die für eine Nachzahlung einzuhalten sind“ „Die Nachzahlung für den Zeitraum 1. Januar bis 31. März beträgt laut KOS mindestens 30 Euro. Wird...

Antrag auf Abschaffung der Sanktionspraxis im SGB II gestellt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 25.03.2011

Berlin: Bundestag | In seiner Entscheidung über die Angemessenheit der Hartz IV-Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 festgestellt, dass die von der Schröder-Regierung vorgegebenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Ausdrücklich bestätigten die Verfassungsschützer ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, und definierten damit eine nicht zu unterschreitende Untergrenze in der finanziellen...

Veranstaltung zu den Änderungen im SGB II ab 2011

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 16.03.2011

Iserlohn: Pizzeria Napoli | Rückwirkend zum 1. Januar 2011 wird der Regelsatz um 5 Euro auf nunmehr 364 Euro und zum 1. Januar 2012um weitere 3 Euro auf 367 Euro plus einem an Inflation und Lohnentwicklung orientierten weiteren Aufschlag erhöht. Die Regelsätze für Kinder bleiben auch für das Jahr 2011 unverändert, weil angeblich nach statistischen Berechnungen sogar eine Absenkung der Regelsätze für Kinder in Betracht gekommen wäre. Dadurch werden...

Hartz IV: Förderprogramme in der Kritik 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 01.03.2011

Plusminus „Puzzeln, Glasmalereien erstellen, ein wenig stricken und Mickey-Maus-Bilder malen sind nette Hobbys. Was bringt das jedoch einem langzeitarbeitslosen Maschinenschlosser auf Jobsuche?“ Während es keine 14 Tage gedauert hatte, um das 500 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für die „Not leidenden Banken“ aufzulegen, werden die sozial Schwachen wohl wieder warten müssen, bis das Bundesverfassungsgericht die...

Bedroht, beleidigt, bedrängt – Angst in deutschen Ämtern 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.02.2011

In einem erwähnenswerten Beitrag machte Report München am 21.02.2011 auf eine Zunahme der Gewaltbereitschaft gegen Mitarbeiter deutscher Behörden aufmerksam. Besonders betroffen sind demnach die Mitarbeiter der Sozialbehörden. Dabei gehen die Übergriffe von Verbalattacken und Sachbeschädigung, bis hin zu Einschüchterung und Körperverletzung. "Arbeitsunfälle . . . " Der Bericht wirft die Frage auf, was diese...

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Sanktion & Energiesperre mit Todesfolge

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Herne | am 13.02.2011

Herne: Stadtwerke | „Herne / Wohnungsbrand – Junger Mann (24) verstorben Brandermittler entdecken Teelichter auf der Matratze Herne-Börnig - 11.02.2011 - 12:39 - In den frühen Morgenstunden des heutigen 11. Februar kommt es zu einem Brand in einem Mehrfamilienhaus an der Bruchstraße in Herne-Börnig. Gegen 04.55 Uhr meldet ein Hausbewohner über den Notruf 110, dass es im Treppenhaus zu einer starken Rauchentwicklung gekommen ist. Die...