Kumbrink & Co.
"Alle sechs ehemaligen SPD-Ratsmitglieder sind aus der SPD ausgetreten!"

Das Vorsitzendenteam der Klever SPD, Monika Overkamp und Josef Gietemann, haben am Samstag (08. Februar 2020) diese Stellungnahme abgegeben, die wir hier im Wortlaut veröffentlichen.

"Alle sechs ehemaligen SPD-Ratsmitglieder sind aus der SPD ausgetreten!

Die Klever SPD bedauert, dass die sechs ausgetretenen SPD-Ratsmitglieder, die sich Anfang des Jahres in der neu gegründeten Fraktion „Clever Demokraten“ zusammengeschlossen haben, mittlerweile alle aus der SPD ausgetreten sind.
Gesprächsangebote von Ortsverein und Fraktion wurden von den jetzt Ausgetretenen leider nicht aufgegriffen. Der UB-Vorsitzende Norbert Killewald hat dann persönlich zu einer ergebnisoffenen, professionellen externen Mediation eingeladen, die leider ebenfalls nicht aufgegriffen wurde.
Nachdem der SPD-Unterbezirk einen letzten, leider auch vergeblichen Versuch eines Gesprächsangebotes gemacht hat, hat der Vorstand der Klever SPD, aufgrund der durch die neue Fraktionsgründung eingetretenen bzw. zu erwartenden schweren Schädigung der Partei, ein Parteiordnungsverfahren beim SPD-Unterbezirk Kreis Kleve beantragt.
Der Unterbezirksvorstand hat daraufhin beschlossen, den Landesverband zu bitten, die Einleitung von möglichen Sofortmaßnahmen zu prüfen. Der Landesvorstand der NRW-SPD hat kurz darauf die Einleitung eines entsprechenden Parteiordnungsverfahrens beschlossen und dies den jetzt Ausgetretenen schriftlich mitgeteilt.
Diesem Verfahren vor der Landesschiedskommission und der absehbaren Entscheidung sind fünf der sechs ehemaligen SPD-Ratsmitglieder durch einen Parteiaustritt jetzt zuvorgekommen. Ein Mitglied war schon vorher aus der SPD ausgetreten.
Es ist schade, dass es nun soweit gekommen ist und dass keine Aussprache oder Vermittlung mehr möglich war. Bis zuletzt stand unsere Tür für eine Rückkehr offen. Aber für alle in der Klever SPD war immer klar: SPD-Mitglieder können nur Mitglied der SPD-Fraktion sein und keine andere Fraktion bilden. Deshalb war für alle Ebenen vom Ortsverein über den Unterbezirk bis zum Landesbezirk nach diesem Schritt der Fraktionsgründung ein Parteiordnungsverfahren zwingend und unumgänglich.
Die Klever SPD fordert hiermit die vier ehemaligen SPD-Ratsmitglieder, die ihre Mandate nur über die Reserveliste errungen haben auf, diese an die Klever SPD zurückzugeben.
Nach der Unruhe der letzten Wochen ist die Lage nun eindeutig geklärt und die Klever SPD schaut wieder nach vorne. Es gibt genug Gründe, zuversichtlich in das Kommunalwahljahr zu schauen. Wir werden für unsere Themen, Kandidatinnen und Kandidaten um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler werben und konzentrieren uns jetzt wieder auf die Partei- und Fraktionsarbeit sowie die Vorbereitung der Kommunalwahl."

Autor:

Lokalkompass Kleve aus Kleve

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