"Offene Klever": Vier Ratsmitglieder gründen eigene Fraktion

Bei den Offenen Klevern rappelt es im Karton: "Wegen unüberbrückbarer Differenzen haben die vier Ratsmitglieder der Offenen Klever Carina Merges, Alexander Janßen, Heinz Goertz und Dr. Fabian Merges beschlossen, eine neue Fraktion zu bilden: die „Unabhängigen Klever“ (UK). Programmatisch wird die „UK“ die Ziele weiterverfolgen, die vor 4 Jahren im Wahlkampf mit den Bürgern diskutiert wurden und für die die vier Ratsmitglieder bereits eingetreten sind. Dazu gehört natürlich, dass die neue Fraktion für ein tolerantes und weltoffenes Kleve einsteht und ihre Politik auf Kleve, insbesondere auf kulturelle und städtebauliche Aspekte, ausrichtet. Aktuell bereitet die neue Fraktion den für den 01.11.2018 terminierten Arbeitsauftakt vor", hieß es in einer Mail an die Redaktionen am vergangenen Freitag. 
Eine erste Reaktion erfolgte am Sonntag von Anne Fuchs, einziges verbliebenes Ratsmitglied der Offenen Klever. Sie schreibt: "Der Austritt von Heinz Goertz, Alexander Jansen, Carina und Fabian Merges aus der Fraktion und der Wählervereinigung „Offene Klever“ ist bedauerlich. Diesem Schritt liegt kein politischer Streit zugrunde. Eine Mischung aus persönlicher Antipathie, verletzter Eitelkeit und unbedingtem Machtanspruch hat offensichtlich zu den Fraktionsaustritten geführt. Jeder Vorschlag, das klärende Gespräch zu suchen oder mithilfe einer neutralen Person zur konstruktiven Beilegung der Auffassungsunterschiede zu kommen, stieß auf kollektive Gesprächsverweigerung.

Anne Fuchs: "Ich sollte mein Ratsmandat niederlegen"

Stattdessen verlangten Heinz Goertz, Alexander Jansen, Carina und Fabian Merges von mir, dass ich mein Ratsmandat niederlege und als Fraktionsgeschäftsführerin kündige. Max Knippert sollte aus dem Bau- und Planungsausschuss zurückgezogen werden. Ab sofort sollten Ratsmitglieder und sachkundige Bürger/innen der „OK“ getrennt tagen. Der uneingeschränkte Informationsfluss sollte nur noch für Ratsmitglieder gelten.
Mein Fazit:
• Aus den „Offenen Klevern“ sollte eine „geschlossene Gesellschaft“ werden. Diese Einschätzung wird von den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern der „Offenen Klever“ geteilt.
• Die Ratsmitglieder, die die „Offenen Klever“ jetzt verlassen werden, hatten sich längst vom Grundkonsens der „OK“ – offen und bürgernah zu sein und mit allen zu sprechen –verabschiedet.
Die Austritte aus der Fraktion unter Mandatsmitnahme bedeuten nicht das Ende der „Offenen Klever“ in der Kommunalpolitik.
Insbesondere als Gründungsmitglied der „Offenen Klever“ fühle ich mich den 11% der Wähler/innen verpflichtet, die uns bei der letzten Kommunalwahl gewählt haben.
Grundkonsens, Programm und Wahlaussagen der „Offenen Klever“ bleiben Leitplanken meiner politischen Arbeit für die „Offenen Klever“. Die zahlreichen Neueintritte belegen die Attraktivität der „OK“.
Ich werde für die „Offenen Klever“ die kommunalpolitische Arbeit selbstverständlich fortsetzen. Durch mich hat die Wählergemeinschaft im Rat auch weiterhin Sitz und Stimme", so Anne Fuchs. Die turnusgemäß für den 30.10.2018 einberufene Mitgliederversammlung wird einen neuen Vorstand wählen.
Meine Ratsarbeit werde ich mit den Mitgliedern der „Offenen Klever“ auch weiterhin eng abstimmen.
Gemeinsam werden wir die Kommunalwahl 2020 vorbereiten."

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