Kranenburg: Politik

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 76

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schränkt die Pressefreiheit auch für alle Bürgerreporter (Fotografen, Reporter) stark ein. 19

Thorsten Forysch
Thorsten Forysch | Duisburg | am 09.05.2018

Die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) tritt am 25.05.2018 in Kraft und steht über allen nationalen Rechten, wie z.B. der Pressefreiheit, dem Künstlerrecht und so weiter. Es dürfen dann u.a. keine Bilder mehr verbreitet werden, auf denen Personen zu erkennen sind, sofern keine explizite Einverständniserklärung jeder einzelnen abgebildeten Person vorliegt. Zudem könnten selbst diese Einverständniserklärungen auch jederzeit...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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+++ Update: April! April! +++ Kombibad im Sternbusch: Es wird nur "gemischte" Dusch- und Umkleidebereiche geben 4

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 01.04.2018

Kleve: Freizeitbad Sternbusch | Das neue Kombibad im Sternbusch eröffnet zwar schon im Sommer.  Noch machen die Stadtwerke Kleve als Bauherr aber ein großes Geheimnis daraus, was die Schwimmfreunde dort im Inneren erwartet. Bisher ist nur bekannt, dass im neuen Hallenbad ein 25-Meter Becken und ein Lehrschwimmbecken Platz finden. Außerdem wird es ein Ganzjahresaußenbecken geben. Das neue Hallenbad wird außerdem über fünf Umkleideräume und vier...

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Dr. Günther Bergmann (MdL): Treffen mit dem Bischof von Münster

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 31.03.2018

Der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, traf nun den Bischof von Münster, Dr. Felix Genn. Die Begegnung im Bischofshaus stand im Zeichen einer bewährten Tradition des seit einigen Jahren regelmäßig stattfindenden Austauschs zwischen der Kirche und den CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Bistum Münster. Es wurden verschiedene aktuelle...

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 91

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 155

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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Berufskolleg Kleve: Bald Unterricht im Container 1

Klaus Schürmanns
Klaus Schürmanns | Kleve | am 20.03.2018

Kleve: Berufskolleg Kleve | Das ging aber flott. Kaum hat der Kreistag die 30-Millionen-Euro-Sanierung des Berufskollegs bewilligt, steht auch schon eine Containeranlage für zehn Klassenzimmer auf dem Schulgelände. Die Mietkosten in Höhe von 500.000 Euro wurden allerdings per Dringlichkeitsentscheidung bewilligt. Eile war aber aus einem anderen Grund geboten. Durch den Orkan "Friederike" wurden an der Metallwerkstatt des Berufskollegs große Teile der...

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Kriegt die Feuerwehr Kranenburg ein neues Gerätehaus?

Klaus Schürmanns
Klaus Schürmanns | Kranenburg | am 20.03.2018

Kranenburg: Feuerwehrgerätehaus | Erhält die Freiwillige Feuerwehr in Kranenburg ein neues Feuerwehrgerätehaus? Der Löschzug Kranenburg formulierte seine Wünsche zuletzt öffentlichkeitswirksam beim Frühschoppenzug im Karneval: "Ob Bahnstrecke, Schnellradweg oder Kreisverkehr - baut uns auch ne neue Feuerwehr", stand in großen Lettern auf dem Karnevalswagen der Feuerwehr. Der letzte Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes, gerade mal vier Jahre alt, kommt...

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Kombibad im Sternbusch: Eröffnung ist im Sommer geplant

Klaus Schürmanns
Klaus Schürmanns | Kleve | am 18.03.2018

Die Fertigstellung des neuen Kombibades im Sternbusch schreitet in großen Schritten voran. Auch mit der Herstellung des neuen Parkplatzes wurde in den letzten Tagen begonnen. Die Eröffnung des 20-Millionen-Projektes ist für den Sommer geplant. "Wir können aber erst im April sagen, in welchem Monat das geschehen wird", kann sich Rolf Hoffmann, Geschäftsführer der Stadtwerke Kleve, noch nicht auf einen genauen Termin...

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My story is a happy story - Wie Eva Weyl den Holocaust überlebte 2

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 15.03.2018

Kleve: Berufskolleg Kleve | Die Zeitzeugin Eva Weyl hat Schülern des Berufskollegs Kleve berichtet, wie sie mit ihren Eltern das Durchgangslager Westerbork überlebte. Die 82-Jährige erzählt ihre Geschichte so vielen jungen Menschen wie möglich, damit das Vergangene nicht in Vergessenheit gerät. Die Familie Weyl stammte aus Kleve, wo der Urgroßvater Ende des 19. Jahrhunderts das Kaufhaus Weyl gründete, das heute Galeria Kaufhof ist. Als Hitler an die...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 59

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks wird künftiger Bundesregierung nicht angehören 4

Silvia Decker
Silvia Decker | Kleve | am 08.03.2018

Morgen wird sie verkündet, die Liste der SPD-Minister in der neuen Bundesregierung. Es sind Tage des Abschieds und der Veränderung. Erst wird bekannt, dass Außenminister Sigmar Gabriel ausscheidet und jetzt dasselbe bei Dr. Barbara Hendricks: Die derzeitige Bundesumweltministerin wird nicht in das Groko-Kabinett mit einziehen. Seit 1994 gehört Hendricks  (65) dem Bundestag an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische...

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Frauen auf dem Arbeitsmarkt – häufiger beschäftigt, aber selten in MINT-Berufen

Steigende Beschäftigung und sinkende Arbeitslosigkeit kennzeichnen die Situation der Frauen auf dem Arbeitsmarkt in den Kreisen Wesel und Kleve. Die meisten Frauen sind im Gesundheitswesen tätig. Von der günstigen Arbeitsmarktlage profitieren Frauen im Bezirk der Arbeitsagentur Wesel, der die Kreise Wesel und Kleve umfasst. Im Jahresdurchschnitt 2017 waren dort 12.288 Frauen arbeitslos gemeldet, das entspricht einem Anteil...

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"Landesregierung soll unzumutbare Zustände bei der Kreis Klever Ausländerbehörde stoppen" 1

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | am 04.03.2018

Die unzumutbaren Zustände bei der Kreis Klever Ausländerbehörde werden jetzt Thema im Kreistag und im Landtag NRW.  „Die unbefriedigende Situation rund um das Ausländeramt des Kreises Kleve hat weithin Schlagzeilen gemacht und erreicht jetzt auf Antrag der SPD den Kreistag Kleve und auch den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Landrat Wolfgang Spreen (CDU) ist die Lage offensichtlich entglitten und wirkliche Besserung ist nicht...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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Keine Ausreden mehr – Bienenkiller müssen jetzt vom Acker! 1

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 02.03.2018

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat eine lang erwartete neue Studie zur Risikoeinschätzung der drei Pestizide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam veröffentlicht. Das Ergebnis: Jegliche Nutzung dieser Neonikotinoide stellt ein Risiko für Bienen dar. Damit ist es amtlich: Es gibt keine “sichere” Nutzung dieser Ackergifte! Ende März, am 22.03.2018, treffen sich die Mitgliedsländer der EU im...

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Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt! 11

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 02.03.2018

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als...

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Oliver Krischer antwortet auf die drängendsten Fragen zum Fahrverbots-Urteil 6

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 01.03.2018

Wie bewerten die Grünen das Urteil? Das Urteil des BVerwG schafft endlich Rechtsklarheit. Tausende Menschen, die seit vielen Jahren überhöhten gesundheitsschädlichen Belastungen durch Autoabgase ausgeliefert sind, können aufatmen, wenn das Urteil von den zuständigen Verwaltungen umgesetzt wird. Das haben jene Länder und Kommunen, in denen grüne Umwelt- und Verkehrsminister zuständig sind, bereits versichert. Für uns Grüne...

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Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig? 40

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 27.02.2018

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der...

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Sie stellen sich selbst ein Armutszeugnis aus, Herr Landrat 6

Klaus Schürmanns
Klaus Schürmanns | Kleve | am 23.02.2018

Kreis Kleve: Kreis Kleve | Landrat Wolfgang Spreen hat sich mit dieser Erklärung selbst ein Armutszeugnis ausgestellt: „Wir wissen um die unbefriedigenden, teilweise gar chaotischen Zustände in unserer Ausländerbehörde und bedauern diese sehr." Schon morgens um 3 Uhr müssen sich Menschen bei der Behörde in Eiseskälte anstellen, um einen Termin zu bekommen. Kann man nix machen? Der Kreis Kleve hat hier schlicht und einfach versagt. Doch der...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 295

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | am 23.02.2018

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 20

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...