Langenfeld (Rheinland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Straßenbaubeitrag abschaffen
Bund der Steuerzahler übergibt Unterschriftenliste

Der Bund der Steuerzahler NRW hat seine Straßenkampagne für die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ vorerst beendet. Die Unterschriftenlisten sind am Donnerstag an die Städte des Kreises Mettmann versandt worden, die die Wahlberechtigung der Unterzeichner prüfen. Anschließend gehen die geprüften Listen wieder an den Bund der Steuerzahler zurück. In den Kommunen des Kreises Mettmann wurden insgesamt 12.730 Unterschriften gesammelt. Die einzelnen Kommunen des Kreises erhielten...

  • Monheim am Rhein
  • 04.05.19
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Es kann losgehen (v.l.): City-Manager Jan Christoph Zimmermann, Bauingenieur Denis Kynast und Stephan Anhalt, stellv. Fachbereichsleiter Stadtentwicklung.
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Umbau vor dem nächsten Winter
Letzter Bauabschnitt auf der Solinger Straße beginnt am 6. Mai

Was lange währt, wird hoffentlich gut. Nach Fertigstellung des ersten Teilstücks der Solinger Straße wird ab 6. Mai der Abschnitt zwischen Sparkasse und MarktKarree ausgebaut. Sieben Monaten werden für die Umgestaltung veranschlagt, bis zum Weihnachtsgeschäft soll alles fertig sein. Fast ein Jahr lang wurde auf dem Teilstück L402 zwischen Polizeiwache und Rathaus gebaggert und gebaut, nun wird die nächste Baustelle eingerichtet. "Wir brauchen nicht zu diskutieren, dass diese Maßnahme...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 04.05.19
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Margret Herbertz, Beraterin in der Hildener donum vitae-Anlaufstelle, und Tatjana Soliman (v.l.) zogen eine positive Bilanz am Ende des dreijährigen Projektes mit der aufsuchenden Beratung.

„Schwangerschaft und Flucht“ in Hilden und Umgebung
Erfolgreiches Modellprojekt beendet

Das Modellprojekt „Schwangerschaft und Flucht“ endet nach drei Jahren. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanzierte das Projekt, das von donum vitae auch in Hilden umgesetzt wurde. Wichtigstes Ziel des Projektes war die aufsuchende Beratung. So sollten die Angebote der deutschen Schwangerschaftsberatung für die Zielgruppe der schwangeren geflüchteten Frauen und zum Schutz ihrer ungeborenen Kinder zugänglich gemacht werden. Die aufsuchenden Beraterinnen...

  • Hilden
  • 01.05.19

Geplanter Ausbau A3 zwischen Leverkusen-Opladen und Hilden
Position der Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L): intelligente Freigabe des Standstreifens ist beste Lösung, plus mehr Lärmschutz.

Bürgerinitiative wurde gestern gegründet. Position der B/G/L: intelligente Freigabe des Standstreifens ist beste Lösung, plus mehr Lärmschutz. Die Autobahn A3 zwischen Opladen und Hilden soll von sechs auf zukünftig acht Spuren erweitert werden. So sieht es der „Bundesverkehrswegeplan“ für den 15 Kilometer langen Abschnitt für das Jahr 2030 vor. Weil die Entwurfsplanungen dazu bereits in vollem Gange sind, hat sich am Donnerstag (25.04.2019) in Hilden eine Bürgerinitiative gegründet, die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 26.04.19
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Mieterbund für Monheim und Langenfeld beteiligt sich an landesweiter Aktion
"Wir wollen wohnen"

Bekannte Organisationen, darunter Mieterbund, Arbeiterwohlfahrt, DGB, Caritas, Diakonie und VdK, haben sich landesweit zum Bündnis „Wir wollen wohnen“ zusammengeschlossen. Auch der örtliche Deutsche Mieterbund für Monheim und Langenfeld beteiligt sich an der Aktion. Landesweit werden Unterschriften unter eine Petition erbeten, durch welche die NRW-Landesregierung aufgefordert wird, Abstand von ihrem Vorhaben zu nehmen, zentrale Rechte zum Schutz der Mietverhältnisse zu streichen. Nach einem...

  • Monheim am Rhein
  • 11.04.19
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Landrat Thomas Hendele (l.) begrüßte Elke Thiele als Nachfolgerin von Manfred Krick.
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Nachfolgerin von Manfred Krick
Hildenerin Elke Thiele stellvertretende Landrätin

Prof. Weniger erhält die Silbermünze des Kreistages Der Kreis Mettmann hat eine neue stellvertretende Landrätin. In seiner jüngsten Sitzung wählte der Kreistag einstimmig Elke Thiele (SPD) aus Hilden als Nachfolgerin für Manfred Krick (SPD). Elke Thiele gehört dem Kreistag seit 2009 an und ist in mehreren Fachausschüssen und Gremien aktiv. Unter anderem führt sie den Vorsitz im Sozialausschuss. Der Mettmanner Manfred Krick gehört dem Kreistag seit 2004 an und wurde im Dezember 2008 zum...

  • Hilden
  • 10.04.19
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Frank Schneider freut sich auf den bevorstehenden Wahlkampf mit seiner Partei. Foto: Foto Schatz

Kommunalwahl 2020
Schneider tritt erneut für die CDU Langenfeld an

Frank Schneider tritt im kommenden Jahr als Bürgermeisterkandidat für die CDU in Langenfeld an. Der Amtsinhaber kündigte dies im Rahmen einer Vorstandssitzung des Stadtverbandes am Dienstagabend an und freute sich über die Zustimmung und die Unterstützung aus den Reihen seiner Partei. „Wir werden den gemeinsam seit nunmehr zehn Jahren erfolgreich beschrittenen Weg auch über 2020 hinaus weitergehen“, betont die Langenfelder CDU Parteivorsitzende Dr. Barbara Aßmann mit dem Blick auf die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 05.04.19
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Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L)
B/G/L-Fraktion stimmt den Haushalt 2019 zu – spart aber auch nicht an kritischen Tönen

Ende März galt es, einen Haushalt für das Jahr 2019 zu beschließen, der wie kaum ein Haushalt zuvor, die Erwartungen der B/G/L in vielen Punkten erfüllt. Längst nicht in allen. Aber immerhin in vielen... Deshalb hat die Fraktion der Bürgergemeinschaft Langenfeld dem Haushaltsplan 2019 zugestimmt. Die gesamte Haushaltsrede der B/G/L finden Sie hier: Zusammengefasst die wesentlichen Punkte, die die B/G/L im Haushalt und den Haushaltsberatungen vermisste: - Es fehlt die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.04.19
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Auf guten Weg ist der Zebrastreifen mit barrierefreier Mittelinsel in der Kurve Hauptstraße/Bachstraße zur Fußgängerzone.
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Lösung mit barrierefreier Mittelinsel
Neuer Zebrastreifen an der Hauptstraße und Bachstraße wird installiert

In den letzten Zügen liegt die Installation des im Bau- und Verkehrsausschuss auf den Weg gebrachten Fußgängerüberweges inklusive einer Mittelinsel in der Kurve Hauptstraße/Bachstraße zur Fußgängerzone. Straße mit Vorsicht überqueren Obwohl Fußgänger an diesen Überwegen grundsätzlich bevorzugt sind, gilt es dennoch, mit Vorsicht die Straße zu überqueren, dem Straßenverkehrs-Grundsatz der gegenseitigen Rücksichtnahme und einer der Situation stets angemessenen Vorsicht zu folgen. Bis zum...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 29.03.19
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Zweit-niedrigster Gewerbesteuer-Hebesatz in NRW
Steuersenkungspaket in Langenfeld offiziell beschlossen

Traditionell steht die erste Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld im März im Zeichen der Haushaltsberatungen und des Beschlusses für den Haushalt des begonnenen Jahres. In drei Stufen Am Dienstag stand die Sitzung unter besonderen Vorzeichen, denn mit dem Haushalt 2019, der mit den Stimmen von CDU, FDP und BGL beschlossen wurde, brachte die Politik auch das von Bürgermeister und Stadtkämmerer im Dezember mit dem Haushalt eingebrachte Steuersenkungspaket auf den Weg, das die Grund- und...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 28.03.19

GRÜNE fordern Vorrang für die Offene Ganztagsbetreuung

Kein Ruhmesblatt ist die Art und Weise, wie Bürgermeister und Verwaltung in den letzten zwei Jahren mit den dringend notwendigen Verbesserungen bei der Schülerbetreuung im Offenen Ganztag (OGS) umgehen. Klar ist, dass man im Bereich der OGS zu lange einer sich verschlechternden Situation zugesehen hat. Es fehlt an Räumlichkeiten und Ausstattung. Bei allen Beratungen und Arbeitskreissitzungen der letzten zwei Jahre ist nicht mehr heraus gekommen, als ein paar Schalldämmplatten an wenigen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 27.03.19
Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Bundestag, erläutert den Sachstand zum Ausbau der A3.
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Folge der Achtspurigkeit für Mensch und Tier im Focus
Grüne diskutieren A3 Ausbau in Hilden

Es gibt viele Fragen rund um den Ausbau der A3 und ihre Folgen auf Hilden. Licht ins Dunkel der möglichen Auswirkungen wollen Bündnis 90/Die Grünen und der BUND bringen. Hilden. Am kommenden Dienstag, 26. März, erläutern der Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, und Claudia Roth, BUND Hilden, den Ausbau der A3. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr (Einlass ab 19 Uhr) in der Cafeteria des Bürgerhauses Hilden an der...

  • Hilden
  • 19.03.19
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Am Dienstag hatte die ZWAR-Zentralstelle nach Dortmund zu einem landesweiten Forum eingeladen, um die Auswirkungen einer Streichung der Landesmittel zu diskutieren. Vor Ort waren auch ZWARler aus Langenfeld.

Landesmittel sollen gestrichen werden - Langenfelder fuhren zur Diskussion nach Dortmund
ZWAR-Zentralstelle vor dem Aus?

Bekanntermaßen fördert die ZWAR Zentralstelle NRW seit fast 40 Jahren den Aufbau und Betrieb sogenannter ZWAR-Prozesse in NRW und wird hierfür bislang vom Land NRW finanziell gefördert. Jetzt hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW die Streichung der Förderung zum Ende 2019 angekündigt. Das würde das Aus für die ZWAR Zentralstelle NRW bedeuten. Auswirkungen einer Mittelstreichung In Langenfeld existieren in allen sechs Stadtteilen ZWAR-Prozesse, die sehr gut...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 13.03.19
Landrat Thomas Hendele.
Foto: Kreisverwaltung Mettmann

Kommunalwahlen 2020
Landrat Thomas Hendele tritt wieder im Kreis Mettmann an

Landrat Thomas Hendele (CDU) wird bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr wieder kandidieren. Der studierte Verwaltungsfachmann Hendele steht seit 1999 an der Spitze des Kreises Mettmann und wurde seitdem von der Bevölkerung dreimal wiedergewählt. „Der CDU-Kreisvorstand hat die Kandidatur einstimmig begrüßt und unterstützt“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Jan Heinisch. „Der Kreis Mettmann hat mit Thomas Hendele einen überaus erfolgreichen Weg genommen. Wirtschaftsdaten, Finanzen,...

  • Monheim am Rhein
  • 12.03.19

Das Containerdorf ist abgebaut und die Aufforstung der gerodeten Flächen gestartet
Neues von der Sanierung der Autobahn A3

Gleich zwei positive Nachrichten im Nachgang zu den negativ aufgefallenen Baustelleneinrichtungen des von Straßenbau NRW für die Sanierung der Autobahn A3 beauftragten Unternehmens gingen in diesen Tagen im Langenfelder Rathaus ein. Ohne Genehmigung Das Containerdorf in Reusrath, das als Aufenthaltsfläche für die Mitarbeiter des beauftragten Unternehmens in einem Landschaftsschutzgebiet ohne Genehmigung eingerichtet worden war, ist abgebaut. Landschaftsschutzgebiet Ebenso erfreulich...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 12.03.19

Bezahlbarer Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaft

Schon seit langem setzen sich die Langenfelder GRÜNEN für ein ausreichendes Angebot an bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt ein. Die letzten zwanzig Jahre waren aber geprägt durch ein großflächiges Angebot neuer Einfamilienhäuser und hochpreisiger Eigentumswohnungen. Gebaut wurde nach dem Motto "Der Markt weiß schon am besten, wo ein Bedarf besteht". Der "Markt" entschied sich dann eher für den Wohnungsbau, der den Investoren die höchste Rendite sicherte. Erst in den letzten beiden Jahren...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 09.03.19

GRÜNE beantragen deutliche Senkung der Straßenbaubeiträge

Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Solinger Straße gab es zum Teil erheblichen Unmut über die hohen Beiträge der unmittelbaren Anlieger zu diesen Baumaßnahmen. Die Beiträge der Anlieger an den Kosten sind grundsätzlich in der städtischen „Satzung zur Erhebung von Beiträgen für Straßenbaumaßnahmen“ festgelegt. Rechtsgrundlage dafür ist das Kommunalabgabengesetz, KAB. Dabei wird zuerst der prozentuale Anteil an den Gesamtkosten ermittelt, der insgesamt von allen beitragspflichtigen Anliegern...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 26.02.19

Wer kennt es nicht? Man hat etwas bestellt und man konnte das Paket nicht zu Hause persönlich annehmen.
Zentraler Paketplatz und Ampeln mit Blindensignalen - Gemeinsamer Antrag von CDU und JU an den Bau- und Verkehrsausschuss

Wer kennt es nicht? Man hat etwas bestellt und man konnte das Paket nicht zu Hause persönlich annehmen. Am nächsten Tag muss man sich auf den Weg machen, um das Paket in einer Filiale abzuholen. Noch spannender wird die Situation, wenn man von verschiedenen Paketdienstleistern Pakete erwartet und man dann am nächsten Tag gleich zu zwei oder drei verschiedenen Abholorten fahren muss. Dies kostet Zeit, verursacht unnötigen Verkehr, sowohl für den Bürger als auch für den Paketdienstleister und ist...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 24.02.19

Vorbereitungen für Radwegsanierung
Baumfällung auf der Hildener Straße in Langenfeld

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Niederrhein fällt am Donnerstag, 21. Februar, und Freitag, 22. Februar, acht Bäume auf der Hildener Straße, zwischen Rietherbach und Winkelsweg. Keine Beeinträchtigungen für den Autofahrer Die Arbeiten sind notwendig um einzelne Gefahrenbäume zu entfernen und zur Vorbereitung auf die spätere Radwegsanierung an der Hildener Straße Gearbeitet wird im Bereich des Rad- und Gehwegs. Es bestehen keine Beeinträchtigungen für den Autofahrer. Die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 20.02.19
Langenfeld erhält von den Besuchern guten Noten.

Studie „Vitale Innenstädte“
Langenfeld spielt mit Benotung von 2,2 vorne mit

Mit der Studie „Vitale Innenstädte“ untersucht das IFH Köln zum dritten Mal, wie Passanten deutsche Stadtzentren bewerten. Langenfeld verbessert sich nach 2016 (2,4) noch einmal und spielt mit einer Schulnote von 2,2 vorne mit. 59.000 InterviewsDie Untersuchung klärt, warum Besucher im digitalen Zeitalter noch in die Innenstadt kommen und welche Aspekte ihnen bei ihrem Besuch in der City besonders wichtig sind. Dieser Frage ist das IFH Köln mit der Untersuchung „Vitale Innenstädte“ nun...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 31.01.19

Europawahl-Helfer gesucht
Jetzt bei der Stadt für den 26. Mai bewerben

Langenfeld. Am 26. Mai findet in Deutschland die Europawahl statt. Dazu braucht die Stadt Langenfeld für 22 Urnenwahlbezirke und 22 Briefwahlbezirke Bürger, die als ehrenamtliche Wahlhelfer mithelfen möchten. Zu den Aufgaben in den Wahllokalen gehören unter anderem die Überprüfung der Wahlberechtigung der Wähler, die Ausgabe der Stimmzettel, das Überwachen des Wahlgeschäftes und das Auszählen der Stimmen. Die Wahlhelfer treffen sich am Wahlsonntag, 26. Mai, um 7.30 Uhr im zugeteilten...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 31.01.19
Der Bereich, um den es in der städtebaulichen Rahmenplanung Alt-Berghausen geht, liegt zwischen der A59 im Westen und der S- und Fernbahnstrecke im Osten.

Beschluss der Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung
Austausch mit Bürgerschaft zum Ortsteil Alt-Berghausen

Langenfeld. Eine städtebauliche Rahmenplanung ist ein informelles Planungsinstrument, um Entwicklungspotenziale und Chancen eines Ortsteils herauszustellen, aber auch eventuelle Defizite und Probleme aufzuzeigen, um darauf aufbauend Ziele und Leitlinien für die Zukunft zu formulieren. Der Bereich, um den es in der städtebaulichen Rahmenplanung Alt-Berghausen geht, liegt zwischen der A59 im Westen und der S- und Fernbahnstrecke im Osten. Die bisherigen Ergebnisse der städtebaulichen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 30.01.19

Regenwasserkanal wird erneuert
Straßensperrungen durch Kanalbaumaßnahme in den Straßen „Im Bruchfeld“ und „Möncherderweg“

Das Referat Umwelt, Verkehr, Tiefbau weist auf den Beginn einer neunmonatigen Kanalbaumaßnahme, am Montag, 4. Februar, in den Straßen „Im Bruchfeld“ und „Möncherderweg“ hin. Regenwasserzulaufsammler werden verlegt In Abstimmung mit der durchführenden Baufirma wird dort nach Aussage des stellvertretenden Referatsleiters Volker Ritzmann der Regenwasserkanal zwischen der Kreuzung „Hinter den Gärten“ und „Hochstraße“ erneuert und vergrößert. Nachdem im Jahr 2017 das Regenrückhaltebecken unter...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 30.01.19
Der Landesbetrieb Straßen NRW hat unerlaubt ein unter Naturschutz stehendes Waldgebiet für den Ausbau der A3 gerodet.

Landrat Thomas Hendele zur Rodung der Waldfläche an der A3
"Genehmigung wäre aufgrund des besonderen Schutzstatus der Fläche nicht erteilt worden"

Zur Rodung der Waldflächen an der A3 in Wiescheid (der Wochen Anzeiger berichtete) stellt Landrat Thomas Hendele unmissverständlich klar: "Auch wenn der Landesbetrieb Straßen einen Antrag auf Genehmigung gestellt hätte, wäre diese aufgrund des besonderen Schutzstatus der Fläche nicht erteilt worden. Und sie wird auch nicht nachträglich erteilt werden." Alternativfläche außerhalb von Schutzgebieten Für den Landesbetrieb bedeutet das, dass er sich nun nach einer Alternativfläche umsehen muss...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 29.01.19
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