Langenfeld (Rheinland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: MabelAmber bei Pixabay

CDU-Fraktion | Haushalt| Finanzen
CDU stimmt für städtischen Haushalt mit mahnenden Worten - Grüne, SPD und FDP lehnten Haushalt ab und übernehmen keine Verantwortung in Krisenzeiten

Am Dienstag, den 22. März hat der Rat der Stadt Langenfeld mit den Stimmen von CDU und BGL den von der Verwaltung eingebrachten Haushalt beschlossen. Gegen den Haushalt stimmten Bündis90/Die Grünen, SPD und FDP. „Nicht nur die Coronapandemie, sondern auch der menschenverachtende Krieg in der Ukraine hinterlassen finanziell ihre Spuren im Haushalt 2022 der Stadt Langenfeld.“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dieter Braschoss. Der beschlossene Haushalt liegt mit allen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 24.03.22
  • 1
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Entlastung für Anwohner
Straßenbaubeiträge noch nicht komplett abgeschafft

Nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung bereits zum 01.01.2020 das Kommunalabgabengesetz derart geändert hat, dass Straßenausbaubeiträge zur Hälfte durch das Land erstattet werden, haben die Fraktionen von CDU und FDP jetzt einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die 100-prozentige Entlastung der Bürger, auch rückwirkend, vorsieht. Gleichzeitig wurde die NRW-Koalition beauftragt, bis zum Sommer ein Konzept zu erarbeiten, wie die Straßenausbaubeiträge in der Zukunft vollständig...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 24.03.22
Foto: Pixabay

Haushalt ist Offenbarungseid für CDU und B/G/L
Schuldenkoalition beschließt über 17,8 Millionen EUR Defizit

Anstatt den städtischen Haushalt in Gänze zu betrachten und zu konsolidieren, beschließt der Rat mit Stimmen des Bürgermeisters, der CDU und der B/G/L einen Haushalt mit einem Defizit von über 17,8 Millionen EUR im Jahr 2022 – Tendenz steigend. 2023 ist sogar die Schuldenfreiheit in Gefahr. „Die CDU, hat nun jemanden gefunden, der ihre Altlasten mitträgt, anstatt diese auf den Prüfstand zu stellen. Nun verhilft eine Fraktion, die ebenfalls für Veränderungen angetreten war, dem Bürgermeister zu...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 23.03.22
Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann
Kreiswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Wahlvorschläge

Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr; Sitzungsort ist der große Sitzungssaal des Kreishauses, 6. Etage, Düsseldorfer Straße 26 in Mettmann. Sitzung als Besucher mitverfolgen Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an:...

  • Velbert
  • 22.03.22

Wohnungsbaugesellschaft I Antrag B/G/L
„Mehrwerte einer Wohnungsbaugesellschaft"

„Mehrwerte einer Langenfelder Wohnungsbaugesellschaft - Wissenstransfer aus den Nachbargemeinden Hilden und Monheim“ Aus unserer Sicht ist es sinnvoll und notwendig, sich intensiver mit dem Thema Wohnungsbaugesellschaft in Langenfeld zu befassen. Dazu haben wir einen entsprechenden Antrag zur Ratssitzung am 22.03.2022 eingebracht. Die Stadtverwaltung lädt jeweils einen Repräsentanten der Wohnungsbaugesellschaften aus Hilden und Monheim ein. Diese berichten dem Rat über die bisherigen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 21.03.22

KUNDGEBUNG / VERSAMMLUNG
Benefizgranaten: "Musik trotz(t) Angst und Krieg"

Zur Kundgebung und Versammlung unter dem Titel “Musik trotz(t) Angst und Krieg“ laden die Benefizgranaten am Sonntag um 15.15 Uhr auf den Marktplatz in Langenfeld ein. Neben musikalischen Beiträgen etlicher Künstler des Projekts „Grisu on Tour“, werden die Künstler Ihre Sicht im Umgang mit der Angst und den daraus resultierenden Folgen in unserer Gesellschaft schildern. "Betroffen schauen wir alle auf die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine. Gerade sahen wir ein Licht am Ende des Corona...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 18.03.22
  • 1

Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft!

Die stark umstrittenen Straßenausbaubeiträge werden vollständig abgeschafft! Einen entsprechenden Antrag, der bereits nächste Woche im Landtag beschlossen werden soll, stellte die NRW-Koalition (CDU/FDP) am 15. März 2022 in Düsseldorf vor. Erst im Jahr 2019 hatte die NRW-Koalition die lange verschleppte Reform der Straßenausbaubeiträge angepackt. Bis dahin richteten sich die Anteile der Anlieger an den Kosten einer Straßenausbaumaßnahme ausschließlich nach kommunalen Bestimmungen. Je nach...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 15.03.22
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Foto: Foto: Lokalkompass.de

Indoor-Trödelmarkt am 19. und 20. März
Wenige Standplätze noch zu buchen!

Nachdem die viele Veranstaltungen pandemiebedingt ausfallen mussten wird nun am 19. und 20. März, zum 36. Mal der Trödelmarkt in der Stadthalle Langenfeld durchgeführt. Organisiert wird der Trödelmarkt durch den CDU-Ortsverband Immigrath. Die Öffnungszeiten sind Samstag, den 19. März von 10.00 – 18.00 Uhr und am Sonntag, den 20. März von 11.00 – 18.00 Uhr. Es gelten die aktuellen Gesundheitsschutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, wie im Einzelhandel mit medizinischer Maske oder FFP2 Maske. Zudem...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 10.03.22

CDU Hitdorf kritisiert Gewerbegebiet scharf
"Entscheidung über Gewerbegebiet ist Grundsatzentscheidung!"

Der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf wird am 24.03. über die Pläne der Stadt Monheim zur Einrichtung eines Gewerbegebietes entscheiden. „Der Regionalrat wird nicht nur über das Gewerbegebiet entscheiden, sondern auch über die zukünftige Ausrichtung seiner Regionalpolitik. Daher appelliere ich an die Verantwortlichen sich für eine innovative Regionalpolitik und gegen die Pläne der Stadt Monheim zu entschieden.“, sagt der hitdorfer CDU-Vorsitzende Joshua Kraski. In einem offenen Brief...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 09.03.22
Das DRK hat ein Spendenkonto eingerichtet, um den Menschen in der Ukraine zu helfen. | Foto: bookdragon auf Pixabay

Ukraine-Hilfe in Velbert und Heiligenhaus
DRK im Kreis Mettmann bittet um Geldspenden

Die Not der Ukrainer sowohl im Land als auch auf der Flucht und damit ihr Bedarf an humanitärer Hilfe ist immens und wächst immer weiter. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) bittet deswegen um Spenden für die betroffene Bevölkerung. „Wir wissen, dass die Betroffenheit in der deutschen Bevölkerung angesichts der entsetzlichen Ereignisse in der Ukraine groß ist und ebenso der Wunsch, den betroffenen Menschen Unterstützung zu bieten", sagt Stefan Vieth, Geschäftsführer des DRK Kreisverbandes Mettmann....

  • Velbert
  • 08.03.22
Foto: Pixabay

Haushalt 2022
FDP Fraktion sieht Langenfelder Stadtfinanzen in bedenklicher Schieflage

Die Langenfelder FDP Ratsfraktion ist der Auffassung, dass die Stadt Langenfeld den Weg solider Haushaltspolitik inzwischen verlassen hat und sieht dringenden Handlungsbedarf. Der aktuelle Haushaltsentwurf sieht perspektivisch bis 2026 einen kompletten Verbrauch der Ausgleichsrücklage vor“, so Frank Noack, Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion im Rat der Stadt Langenfeld. „Das würde den Weg in die Haushaltssicherung bedeuten; mit allen damit verbundenen Konsequenzen wie Steuer- und...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.03.22
  • 1
8 Bilder

Demonstration / Kundgebung in Langenfeld
Sofortiger Stop der militärischen Invasion in der Ukraine!

Dass auch die Langenfelder an der Seite der Ukrainer stehen, zeigten die Bürger zahlreich und eindrucksvoll am Freitagabend auf dem Rathausvorplatz. Bündnis90/Die Grünen, BGL, CDU, FDP, SPD hatten gemeinsam zur Kundgebung aufgerufen und schätzungsweise 300 Menschen waren gekommen, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. „Wir sind mit unseren Gedanken bei der ukrainischen Bevölkerung, aber auch bei den russischen Menschenrechtler*innen, die gegen die eigene Regierung aufbegehren und mit harten...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 04.03.22
  • 1
Foto: David_Peterson by pixabay

Bündnis90/Die Grünen, BGL, CDU, FDP, SPD
Friedensdemo am 4. März / 17-18.30 Uhr - Sofortiger Stopp der militärischen Invasion in der Ukraine

Die Fraktionen des Langenfelder Stadtrates und die Parteispitzen erklären sich solidarisch mit dem Menschen in der Ukraine und verurteilen die militärische Invasion in der Ukraine zutiefst. Die Bilder, die uns erreichen, zeugen von einer schrecklichen Gewalt gegenüber der ukrainischen Bevölkerung. Dieser Krieg muss sofort beendet werden! Wir sind mit unseren Gedanken bei der ukrainischen Bevölkerung, aber auch bei den russischen Menschenrechtler*innen, die gegen die eigene Regierung aufbegehren...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 03.03.22
Foto: geralt by pixabay

CDU Langenfeld - Krieg in der Ukraine
CDU Langenfeld verurteilt russischen Krieg gegen Ukraine und sagt der Stadt Unterstützung bei der Aufnahme Geflüchteter zu

Die CDU Langenfeld ist bestürzt und besorgt über den von Russland initiierten Krieg gegen die Ukraine. „Unsere Gedanken sind bei den tapfereren Ukrainerinnen und Ukrainern.“, erklärt CDU-Vorsitzender Sebastian Köpp. „Wir sind froh, dass NATO, EU und zahlreiche weitere Staaten der nicht zu rechtfertigenden Aggression gegenüber der Ukraine mit geschlossenen Maßnahmen entgegenwirken und die Bundesregierung eingelenkt hat. Dieser Krieg ist ein Kampf gegen Demokratie und Freiheit.“ Als...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 01.03.22

Unterstützung in den Wahllokalen
Für die Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, sucht Stadt Wahlhelfer

Für die Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, sucht die Stadt Wahlhelfer zur Unterstützung in den Wahllokalen. Wahlhelfer kann werden, wer am Wahltag mindestens 18 Jahre als ist und eine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Überprüfung der Wahlberechtigung, die Ausgabe der Stimmzettel, das Überwachen des Wahlgeschäftes und das Auszählen der Stimmen. Treffpunkt ist am Sonntag, 15. Mai, um 7.30 Uhr am vorher zugeteilten Wahllokal. Die Wahlen erfolgen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 28.02.22
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Jugendcafe I Langenfeld
Jugendcafe beschlossen

Nach mehreren Jahren kontroverser Diskussionen dürfen sich nun die Jugendlichen und Kinder in Langenfeld über einen lang ersehnten Wunsch eines Jugendcafés freuen. Bei 6 Ja- und 5 Nein-Stimmen wurde am Mittwoch, den 23.02.2022 im Jugendhilfeausschuss nach einen entsprechenden Antrag von uns der Weg für dieses Jugendcafe geebnet. Christian Wozny, Mitglied im Jugendhilfeausschuss und jugendpolitischer Sprecher der B/G/L: "Ich freue mich sehr, dass nun endlich dieser lang ersehnte Wunsch der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 25.02.22

1.000 € Zuschuss I Zeugnisübergabe
B/G/L setzt durch: 1.000 € Zuschuss für die Zeugnisübergabe

B/G/L setzt durch: 1.000 € Zuschuss für die Zeugnisübergabe Abschlussklassen haben es in Corona besonders schwer: sie haben es nicht leicht, Spenden-Gelder für die Abschlussfeiern zu sammeln und müssen bei den Festlichkeiten zusätzlich auf die Corona-Einschränkungen achten. Als Ausgleich hat die B/G/L-Fraktion erreichen können, dass die Stadt einen Zuschuss von 1.000 € pro Jahrgang für die offizielle Zeugnisvergaben zahlt.Das ist ein kleiner Beitrag der Stadt, um die besonderen Schwierigkeiten...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 22.02.22

Kopernikus-Realschule I Sporthalle
Neue Sporthalle für die Kopernikus-Realschule

Einen wichtigen Schritt für eine langersehnte weitere Sporthalle für die Kopernikus-Realschule haben B/G/L und CDU mit ihren Anträgen gemacht! Der Antrag der beiden Fraktionen, 30.000€ für die Vorbereitung eines offiziellen Bauleitverfahrens einzustellen, wurde im Schulausschuss beschlossen. Damit soll eine Machbarkeitsanalyse zur Erstellung einer zusätzlichen Sporthalle auf der Grünfläche gegenüber der Kopernikus-Realschule erstellt werden. Aspekte wie Baurecht, Zugang und Zufahrtswege,...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 19.02.22
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Foto: Foto von domitian aufvpixabay

CDU-Fraktion Langenfeld
CDU kritisiert Haushaltsdisziplin von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im Bereich Soziales und Ordnung

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Ordnung mahnten am vergangenen Mittwoch die Haushaltsdisziplin der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen an, nachdem diese mit mehreren Anträgen zum städtischen Finanzhaushalt auf sich aufmerksam machten. Hauptdiskussionspunkt war ein Antrag von der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen für ein "Familienfreundliches Langenfeld". Gemäß dem Antrag sollten 10.000 € im städtischen Haushaltsplan veranschlagt werden. Der Betrag soll bedürftigen Personen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 18.02.22
Foto: mrganso von pixabay

CDU Langenfeld - Energie Klima Umwelt
Statement des CDU Stadtverbandes zum Thema Erneuerbare Energien und Klimaschutz in Langenfeld

Der Atomausstieg ist Ende des Jahres erreicht, der Ausstieg aus der der Kohleverstromung bis 2038 beschlossen, ein vorzeitiger Ausstieg bis 2030 bundespolitisch gewünscht. Die Bundesregierung sieht den Ausbau der erneuerbaren Energien als gemeinsame Mission von Bund, Ländern und Kommunen. Ausgehend von einem erhöhten Bruttostromverbrauch von 680-750 TWh (Terawattstunden) im Jahr 2030 sollen 80 Prozent aus erneuerbaren Energien stammen. Die CDU Langenfeld unterstützt dieses Ziel, auch wenn es...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 17.02.22
Beim Antrittsbesuch im Kreis Mettmann tauschten sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, von den Grünen und der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, aus. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Sonja Poehlmann

Antrittsbesuch bei Landrat Thomas Hendele
Bundestagsabgeordnete Dr. Ophelia Nick zu Besuch im Kreis Mettmann

Beim Antrittsbesuch im Kreis Mettmann tauschten sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, von den Grünen und der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, aus. Das breite Themenspektrum umfasste unter anderem die Problematik der A3 Erweiterung, hier herrschte Einigkeit, dass die Standstreifenertüchtigung Vorrang haben sollte. Auch die letzte Gerichtsentscheidung zu CO-Pipeline wurde...

  • Velbert
  • 14.02.22
Julia Schmitz kam zufällig am UNICEF Junior-Team-Stand vorbei und ließ gerne ihren roten Handabdruck dort. Sarah Ribec und Vivien Zenker (rechts) vom UNICEF Junior-Team halfen mit Farbe, Pinsel und Handschuhen. Foto: Gerling | Foto: Beatrix Gerling
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Ortsgruppe mit plakativer Aktion
Red Hand Day gegen Einsatz von Kindersoldaten

Seit 2003 wird jährlich am 12. Februar mit dem Red Hand Day gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert, unter anderem auch von UNICEF. Die Jugendorganisation des Weltkinderhilfswerks hat auch bei uns eine Aktionsgruppe: Das UNICEF Junior-Team Langenfeld, Monheim, Hilden. Mit einem Aktionsstand gegenüber dem Rathaus in Langenfeld machten Vivien Zenker (19), Frederik Frey (21) und Sarah Ribec (21) am Samstag auf das Leid der Kindersoldaten aufmerksam mit Infomaterial und natürlich einer...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 14.02.22
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Erfolgreicher Ortsparteitag
FDP Langenfeld wählt neuen Vorstand

Die FDP Langenfeld stellt sich personell neu auf. Turnusgemäß haben die Freidemokraten ihren Vorstand neu gewählt. Neuer Ortsvorsitzender ist Dr. Mirko Bange. Zur stellvertretenden Ortsvorsitzenden wählten die Mitglieder Suleifa Müller. Schatzmeister Tim Nies wurde in seinem Amt bestätigt. Als Beisitzer wurden Dr. Gabriele Pfläging, Markus Meiser und Simon Schmidt gewählt. Der scheidende Ortsvorsitzende und Europaabgeordnete Moritz Körner äußert sich zu der Wahl wie folgt: „Ich freue mich sehr,...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 10.02.22
  • 2

Beiträge zu Politik aus

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