Ｍｏｇｅｌｐａｃｋｕｎｇ Ｈａｕｓｈａｌｔｓｐｌａｎ
Bürgermeister in Erklärungsnot
- hochgeladen von Bürgergemeinschaft Langenfeld
Im Dezember 2020 wurde von Bürgermeister Schneider der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 vorgestellt.
Jetzt stoppt der Bürgermeister die Haushaltsberatungen, weil sein Haushaltsentwurf „dringend zu behebende Mängel aufweist“, wie er selber einräumen musste.
Tatsächlich waren bei den ersten Beratungen mit den Fraktionen grobe Unregelmäßigkeiten aufgefallen: „Versteckte Gebührenerhöhungen für Bürger und Vereine wurden eingeplant, wichtige Investitionen wurden gestrichen.
Das Ganze ohne Kommentierung und teilweise sogar im Widerspruch zu bestehenden Ratsbeschlüssen“, ärgert sich Gerold Wenzens von der B/G/L-Fraktion.
„Was der Bürgermeister dem Rat als Haushaltsentwurf unterjubeln wollte, war eine echte Mogelpackung“, so Wenzens.
„Der Vorschlag des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 war rechtlich nicht haltbar, total intransparent und hätte erhebliche Nachteile für die Langenfelder Bürgerinnen und Bürger und unsere Vereine.“
Jetzt müsse schnell nachgebessert werden damit die Beratungen wieder aufgenommen werden können. „Wir erwarten endlich ein solides Zahlenwerk, das der Bürgermeister dann hoffentlich auch prüft, bevor es hundertfach gedruckt und verteilt wird“, so der B/G/L-Fraktionsvorsitzende.
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