Das Revirement - die Dummheit oder das Requiem wird eingeläutet

Das Revirement - die Dummheit, oder das Requiem wird eingeläutet.
Thüringen ist überall. - der Offenbarungseid

Thüringen, der Wahlvorgang um den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Kemmrich beleuchtet exemplarisch den Niedergang der etablierten Parteien in Deutschland. Der Rückzug der amtierenden CDU Vorsitzenden dokumentiertHandlungsunfähigkeit der Parteien.

Mit dem Eingriff der Parteiführungen aus CDU, SPD und FDP wurde diese Führungslosigkeit und der mangelnde Zukunftswillen offenkundig. Das Requiem für die Kanzlerschaft Merkel ist eingeläutet worden sein. Die Demokratie hat einen nicht zu heilenden Schaden erlitten. Der ruchlose Schachzug der AFD zeigt die mangelnde moralische und demokratische Haltung der Beteiligten auf. Die Linke als Nachfolgepartei der SED zu stilisieren zeigt die eigene Unfähigkeit über gefasste Beschlüsse eigene Schuld als Blockpartei in der DDR zu reflektieren.

Wer Zukunft nicht gestaltet, das Staatsvolk zu willenlosen Konsumenten degradiert, Einkommen immer höher besteuert, das Billiglohnland auch mit Hilfe der Migration und Aufnahme von Flüchtlingen ausbaut, weiteste Teile der Bevölkerung vom wirtschaftlichen Erfolg ausschließt. das Arbeitsrecht so reformiert das der abhängige Beschäftigte schlechter gestellt wird, die Volkswirtschaft darauf ausrichtet die Anderen hinsichtlich der Handelsbilanzen abzuschöpfen, eine Bundeswehr unterhält die nicht verteidigungsfähig ist die dennoch in Auslandseinsätze geschickt wird, das Bargeld abschaffen will, Umweltpolitik zur Farce degradiert, den Wohnungsbau auch den Straßenbau vergisst, marode Schulen und schlechtes Bildungssystem stützt, Verwaltungen in vorkriegsähnlichen Zuständen hält - obwohl die Digitalisierung Voraussetzungen schafft, den Umbau und die notwendige Reform und Besserstellung des Renten und gesamten Sozialsystems vergisst, die Volksgesundheit, unser Gesundheitssystem, auf dem Altar des Minimalismus opfert, darf es nicht eine erfolgreiche Politik nennen.

Merkel und ihre „besondere Entourage“, haben gemeinsam mit CDU, CSU/SPD Deutschland missbraucht - das ist die Medaille die ihr euch ansehen solltet. Merkel ist in der „Götterdämmerung“ angelangt - diese Dame schadet Deutschland und Europa. Das Revirement ist erforderlich – das Requiem sollten wir einläuten. Die SPD hat mit ihren Gestaltungsvorgang des „Neoliberalismus“ durch unsägliche Falscheinschätzungen den Sozialstaat bis zur Unkenntlichkeit gestutzt, eigene Grundsätze aufgegeben oder verleugnet..

Und wer sind die Wähler der AFD - mehrheitlich ehemalige CDU Wähler und die Enttäuschten auch von der SPD und die protestierenden ehemaligen Nichtwähler. Die AFD nur als „rechtsextrem“ zu bezeichnen reicht eben nicht. Sie nutzt dem Machterhalt von Merkel - das ist die Wahrheit. Wacht aus eurem Tiefschlaf auf - und korrigiert eure Einstellung.

Die etablierten Parteien könnten mehr. Der vermeintliche Kampf gegen eine angeblich faschistische Partei zehrt an Kräften. Vergessen wird das Faschismus sich bedauerlicherweise auch in den etablierten Parteien wiederfindet. Und das die Begrifflichkeit Faschismus inflationär und fehlgedeutet ist..

Die sogenannten Etablierten haben vergessen das die Ränder nicht "ausfransen" sondern die Ränder mittlerweile die Politik bestimmen. Die Mitte, auf die immer wieder hingewiesen wurde, auch durch wissenschaftliche Behauptungen, gibt es nicht mehr. Sie wurde abgekoppelt auch durch eine Lohn- und Steuerpolitik wodurch Deutschland zum Billiglohnland und Hochsteuerland in Europa wurde. Wer Handelsbilanzen zu lesen versteht kennt das Ergebnis. Mit unsäglichen gesellschaftlichen Auswirkungen - auch die das Ladenlokale in Fußgängerzonen nicht mehr besetzt werden können. Dies ist nicht dem Internet allein geschuldet - sondern abnehmender Kaufkraft. Die Folge immer weniger werden reicher - immer mehr werden ärmer.

Aber auch dem das Sicherheit in allen Facetten verleugnet wurde. Reden wir eigentlich auch über den linken oder gar islamischen Faschismus? Die Wahrheit ist doch wohl eher die das die Technokratie, das Nichtwissen aufgrund fehlender Allgemeinbildung, dass Verhalten der klassischen Parteien bestimmt, Hinzu kommt ein „Erwerbswillen“ der mit rücksichtsloser Härte bis an die Grenzen zur Korruption geführt wird. Mängel die Politik verkommen lassen. Beispiele finden sich fast täglich.

Ein Status quo ante der zu überholende Parteiprogramme letztlich zementiert, gemeinsam mit einer Medienlandschaft die das Material bestehend aus Desinformation und Dienend gegenüber den Regierenden bereitwillig liefert. Analysiert wird - aber bedauerlicherweise nicht die Grundzüge dessen was staatliches Leben an sich ausmachen sollte. Das Wähler sich nunmehr abwenden - und Nichtwähler vermeintlich revoltieren, indem diese sich den Rändern zuwenden, ist gewiss kein ostdeutsches Problem. Es liegt an einer haltlosen unerklärten Politik die das Leben der Menschen erschwert aber nicht verbessert. Hinzu kommt eine Wirtschaftspolitik die verteufelt aber keine Alternativen aufzeigt. Forschung und Entwicklung liegen am Boden.

Und: die Mitte gibt es eben nicht mehr als Stabilisator. Dort wo diese noch rudimentär vorhanden ist schrumpft diese im hohen Tempo. Im Ergebnis steht der Tod der SPD wegen fehlendem Zukunftswillen, sowie eine gefledderte CDU die vergaß dass es eine Mitte gibt. Die SPD befindet sich auf ihrer Abschiedstour. Die Zukunft der FDP dürfte schwierig werden. Wer sich nicht verändert – wird verändert. Ansonsten dürfte die politische Landschaft sich nicht nur verändert - sondern "umgekrempelt" werden. Ach ja und die Grünen - eigentlich nur Mainstreampartei mit einem nicht oder nur teilweise zu realisierbaren Anspruch. Und die "Linke" zerlegt sich irgendwie selbst - der Osten ist eben nicht genug.

Und hört auf Thüringen als Sonderfall zu betrachten - Thüringen ist Deutschland und ähnliches demnächst überall. Die Lüge ist konsensfähig – die Wahrheit nicht.

Autor:

Bernd Köster aus Lünen

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