Fehlalarm der GFL!

Fehlalarm der GfL: Blockieren? Im Gegenteil! CDU und SPD beschleunigen Neubau der Feuerwache und Sporthalle in Brambauer.
Nicht zum ersten Mal und wie üblich mit viel Getöse hat die GFL einen Fehlalarm ausgelöst. Keinesfalls haben SPD und CDU den Neubau der Feuerwache Brambauer und der Sporthalle an der Profilschule blockiert.
Die gute Nachricht ist: Hr. Prof. Dr. Hofnagel irrt sich. Der städtische Gebäudebetrieb ZGL hat in der Sitzung am 20.04.16 vom ZGL Betriebsausschuss einen einstimmigen und eindeutigen Auftrag bekommen, die miteinander durch die vorliegenden Grundstücksverhältnisse verquickten Projekte schnellstmöglich auszuführen und gleichzeitig einen strammen Zeitplan vorgegeben. Hierzu war der Betriebsausschuss sowohl nach der Zuständigkeitsordnung, als auch nach der Betriebssatzung befugt. Das ist tatsächlich ebenso geübte Praxis der Vergangenheit, als auch vollkommen richtig.
In Richtung Feuerwehr, Profilschule und Sportvereine kann die CDU damit nur das Signal senden, dass von Seiten der CDU alles notwendige getan wurde, damit die Projekte eine ähnliche Erfolgsgeschichte schreiben wie beispielweise der Neubau der Sporthalle an der Elisabethschule oder der Neubau der Feuerwache Wethmar. Hier wurde jeweils im Zeitplan und im Kostenrahmen zur vollsten Zufriedenheit der diese Gebäude nutzenden Menschen gebaut.
Ausschuss- und Ratsbeschlüsse hat es tatsächlich genug gegeben. Beispielsweise über den Brandschutzbedarfsplan oder den Wirtschaftsplan 2016 ZGL haben die Grundlagen und Projekte selbstverständlich auch schon im Rat ihre Zustimmung erhalten. Wie viele politische Runden wollen Sie denn noch drehen Hr. Prof. Dr. Hofnagel? Eines erneuten Ratsbeschlusses hätte es nach Auffassung der CDU-Fraktion schlichtweg nicht bedurft.
Trotzdem darf eine Auslegungsdiskussion nicht zu Lasten der Feuerwehr und der Schule gehen. Die Dringlichkeit der Feuerwache ist uns wichtiger, als am Ende Recht gehabt zu haben. Nach zahlreichen Gesprächen ist die CDU-Fraktion zu der Auffassung gekommen, dass die dringend erforderliche Überprüfung der Zuständigkeiten im Verhältnis von Rat und Ausschüssen nicht die Realisierung der Projekte auf die lange Bank schieben darf. Um für die Menschen in Brambauer zu handeln wird sich die CDU-Fraktion einer Sondersitzung des Rates hierzu nicht verschließen. Einfacher wäre natürlich die schlichte Umsetzung der in den Ausschüssen gefassten Beschlüsse durch den Bürgermeister nach Überprüfung seiner persönlichen Rechtsauffassung.

Autor:

Christoph Tölle aus Lünen

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