Haushaltsberatung der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion wird sich am Freitag, dem 17. Januar 2014 in einer Haushaltsklausur mit dem Nachtragshaushalt 2014 beschäftigen. Im Vorfeld fanden bereits Vorberatungen statt, deren Ergebnisse in der morgigen Haushaltsklausur zusammengetragen und ausgewertet werden.
Notwendig geworden sind die erneuten Konsolidierungsanstrengungen durch die Neustrukturierung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, durch die u.a. die Schlüssel-zuweisungen des Landes sehr viel geringer ausfallen werden, als zu erwarten war. „Für uns Sozialdemokraten mehr als unerfreulich, weil im Fokus der Beratungen der Personalabbau stehen soll und eine eiserne Spardisziplin angesagt ist“, erklärt Rolf Möller. So wird der Fraktionschef mit dem Beratungsergebnis der morgigen Klausur in den anberaumten Gesprächstermin mit dem Personalrat gehen, bevor mit dem Koalitionspartner die abschließende Haushaltsklausur stattfinden wird.
Petra Klimek
Autor:Martina Meier (SPD) aus Lünen |
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