Jusos kritisieren Kleine-Frauns’ Kuschelkurs mit der AfD

Kundgebung für ein buntes und weltoffenes Lünen im November 2015.
  • Kundgebung für ein buntes und weltoffenes Lünen im November 2015.
  • Foto: Daniel Wolski
  • hochgeladen von Nina Kotissek

Ich dachte, es gebe in Lünen einen gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus. Einen Konsens aller demokratischen Parteien, nicht mit Rechtsextremen zu paktieren. Der vergangene Dienstagabend hat mich schwer enttäuscht. Die Frage, ob sie als Bürgermeister mit der AfD zusammenarbeiten würden, beantworteten drei Kandidaten mit einem klaren und standhaften „Nein!“. Ein Kandidat leider nicht — Kleine-Frauns.
Ein Bürgermeister ist ein Moderator, der formal mit allen demokratisch gewählten Fraktionen umgehen muss — so differenzierten es Schmeltzer und Tölle. Doch die Frage richtete sich explizit nicht nach „Moderation“ oder „Formalitäten“, sondern nach „Zusammenarbeit“. Und eine Zusammenarbeit mit der AfD muss von allen Demokrat*innen konsequent ausgeschlossen werden!
Kleine-Frauns ist nicht rechtsextrem, definitiv nicht. Aber das ist Thomas Kemmerich, ehemaliger Kurzzeitministerpräsident der FDP in Thüringen, auch nicht. Und trotzdem hat er sich bewusst von Rechtsextremen ins Amt hieven lassen und von ihnen abhängig gemacht. In Lünen gibt es — erfreulicherweise — keinen rechtsextremen Bürgermeisterkandidaten. Wen sollen Lünens (hoffentlich verschwindend geringe) AfD-Sympathisant*innen denn wählen?
Indem Kleine-Frauns eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließt, öffnet er den Rechtsextremen die Tür, macht sie salonfähig, fischt am rechten Rand und wirbt um ihre Stimmen. Während Teile der GFL gegen die „Meditation fürs Grundgesetz“ demonstrierten — deren Veranstalter nun für die AfD kandidiert — versäumt es Kleine-Frauns leider, sich eindeutig zu positionieren.
Als zukünftige Ratsfrau möchte ich nicht mit einem Bürgermeister zusammenarbeiten, der mit der AfD zusammenarbeitet und es billigend in Kauf nimmt, von ihnen gewählt zu werden. Für Lüner*innen, die eine Kooperation mit der AfD ausschließen, ist Kleine-Frauns aus meiner Sicht unwählbar!

Autor:

Nina Kotissek aus Lünen

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