Ärger um "Stein-Baustelle" auf Viktoriastraße

Diskussionen gab es eine Menge um den Betonstreifen in der Mitte der Viktoriastraße in Höhe des Kindergartens. Freitag rückte am Morgen ein Bautrupp an und entfernte zwar die Steine, allerdings nicht den Streit um dieses Thema.

Bagger und Lastwagen rollten am Freitagmorgen schon seit fünf Uhr, kurz vor Mittag war die zwischen Bauverein und Kantstraße gesperrte Viktoriastraße wieder frei für den Verkehr. Ende gut, alles gut? Nein, denn nun geht die Diskussion in eine neue Runde.Mittwoch hatte der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung mit Mehrheit beschlossen, dass die Trennung solange Bestand haben solle, bis die Fachabteilung der Stadt eine Ersatzlösung gefunden hat, doch auf Anweisung von Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns verschwand der Betonstreifen schon Freitag, also zwei Tage nach diesem Votum. Den Beschluss des Verwaltungsvorstandes, dass der Betonstreifen noch im April entfernt wird, veröffentlichte die Stadt schon am Freitag letzter Woche. Kritik kommt nun unter anderem von den Sozialdemokraten, ganz konkret am Ablauf. Rüdiger Billeb, Arbeitskreis-Sprecher für Sicherheit und Ordnung, sieht im Vorgehen des Bürgermeisters eine Diskriminierung und Missachtung des Ausschusses und der ehrenamtlichen Politik, wenn Bürgermeister und Verwaltungsvorstand bereits vor Beratung eines Antrages durch den Fachausschuss entscheide – und das aus Billebs Sicht ohne jede Eilbedürftigkeit.

Bürgermeister sah Gefahr im Verzug

"Wenn es um die Abwehr von konkreten Gefahren geht, bin ich als Bürgermeister in der Pflicht, unverzüglich zu handeln", rechtfertigt Kleine-Frauns sein Vorgehen. "Im Fall des Betonstreifens an der Viktoriastraße habe ich auf Nachfrage den Hinweis erhalten, dass in einem Fall ein Rettungswagen den Einsatz abbrechen musste, weil Autos durch den Betonstreifen gehindert waren, den Rettungswagen durchzulassen", heißt es weiter in der Mitteilung. Die Abteilung Straßenbau arbeite bereits an Lösungen. Zur Diskussion stehen diese nach Plan in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung im Juni. „Wir halten die Lösung mit den Betonstreifen ebenfalls für suboptimal. (...) In Abwägung zum notwendigen Unfallschutz sowohl für den Verkehr von und zum Kindergarten wie auch zu den übrigen Anliegern erscheint uns der aktuelle Zustand allerdings eher hinnehmbar, zumal Rettungsfahrzeuge auch in anderen Verkehrssituationen einmal langsamer vorankommen", so Sozialdemokrat Billeb.

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