Aufruf zur Bürgerbeteiligung - Bundesverkehrswegeplan 2030

Am vergangenen Montag hat die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Bundesverkehrswegeplan begonnen. Die SPD-Fraktion ruft alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich einzubringen.

Der Bundesverkehrswegeplan ist eine langfristige Aufstellung, Verkehrsmaßnahmen von Straßen, Schienen und Wasserwegen bis 2030 zu planen, zu finanzieren und möglichst umzusetzen. Für Projekte mit hoher Priorität soll es im neuen Bundesverkehrswegeplan eine realistische Option geben, dass sie auch realisiert werden. Alle Bürger haben die Möglichkeit, jede einzelne Maßnahme mit genauer Beschreibung und Kosten einzusehen. Zudem könnten sie eine Bewertung dazu abgeben, die anschließend ausgewertet werden.

Ein wichtiges Projekt für Lünen ist der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Dortmund. Dieses Projekt wurde in die Kategorie „Bedarfe“ eingestuft und hat somit keine Chance, realisiert zu werden. Bei diesem Projekt geht es um ein erhöhtes Angebot im Personennahverkehr, um ökologische und ökonomische Aspekte – es geht insgesamt um die Stärkung unserer Region.

Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung aber noch nicht getroffen. Deswegen ruft die SPD-Fraktion alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem am 21. März 2016 gestarteten, sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren teilzunehmen, das 2. Mai 2016 endet.

Hier der Link zur Öffentlichkeitsbeteiligung der Bürger:

http://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/StellungnahmeAbgeben/stellungnahme_node.html

Petra Klimek

Autor:

Martina Meier (SPD) aus Lünen

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