Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik
Irritation bei Bürgerin und Bürger
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Kommunalwahl Lünen
Was ist los in unserer Stadt?

. Fragen über Fragen... Wer versteht das denn noch? Zum Thema: Am 13.09.2020 finden Kommunalwahlen statt. Ratsparlamente werden gewählt, auch in Lünen. Hinzu kommt die Wahl des Bürgermeisters, des Landrats, des Kreistags und weiteres. Nun findet in Lünen die abschließende Sitzung des Wahlausschusses am 29.07.2020 im Hansesaal statt. Die Tagesordnung, hier, sieht u. a. die Punkte Beratung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die StadtratswahlBericht das Wahlleiters über die...

  • Lünen
  • 26.07.20
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Politik
Kommentar zur FWL Kandidatenaufstellung

Politikverdrossenheit
FWL — Freie Wähler Lünen befeuern Politikverdrossenheit

. Wie heute durch einen Beitrag der RN (Lokalteil v. 22.07.2020) bekannt wurde, haben die FW für die anstehende Wahl des neuen Ratsparlamentes eine Kandidatin aufgestellt, die rechtskräftig wegen Unterschlagung verurteilt wurde. Es handelte sich zwar ^nur^ um einen Betrag von 800 EUR für den Einkauf von T-Shirts für die Abschlussklasse einer Lüner Schule in 2019, aber offenbar gab es 2 Gerichtsverhandlungen dazu. Wie muss es um die Beobachtung des Lokalgeschehens in Lünen durch die FWL-Führung...

  • Lünen
  • 22.07.20
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Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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Politik

Die Führerpartei - Die SPD und ihre gesellschaftliche Verantwortung

Mit der Wolfsburger Entscheidung des kleinen Parteitages der SPD stimmt diese einer ungehinderten Machtausweitung großer internationaler Konzerne zu. Damit gibt die SPD Teile ihrer Programmatik auf die sich auf die Begriffe Freiheit, Brüderlichkeit und Solidarität stützen. Die Rechte von Verbrauchern werden mit Füßen getreten – Rechtsnormen sind ausgehebelt. Auch die Verletzung von Sozial- und Umweltstandards bleibt ohne Folgen, da Sanktionsmöglichkeiten ausgehebelt sind – auch in der...

  • Lünen
  • 27.09.16
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Politik
Der Schein des Anstoßes - so einen Ausweis für Ratsmitglieder legte Kleine-Frauns hinter die Windschutzscheibe seines Autos. | Foto: Magalski
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Staatsanwaltschaft ermittelt im Knöllchen-Fall

Donnerstag letzter Woche landeten interne Schreiben aus der Stadtverwaltung auf den Schreibtischen der Presse. Lünen hat nun eine "Knöllchen-Affäre" und Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns eine Menge Ärger und fragwürdige Prominenz weit hinaus über die Grenzen der Stadt. Seit Montag ermittelt die Staatsanwaltschaft. Westdeutscher Rundfunk und andere Fernsehsender, Bild-Zeitung, Focus Online, die Welt und Rheinische Post - die Liste der überregionalen Medien, die über den Fall Kleine-Frauns...

  • Lünen
  • 23.02.16
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Politik

Neues Parteisprecher*innen-Team bei den Grünen! Wahl am 18.03.2015

„Ich freue mich, mit Erika Roß eine Kommunalpolitikerin an der Seite zu haben, die mit ihren langjährigen Erfahrungen und ihrem Engagement sehr genau weiß, wie grüne Politik tickt“. Erika Roß war bereits 10 Jahre lang (von 2002-2012) Sprecherin der Partei. Einstimmig wurde sie am 18.03.2015 wiederholt in das Amt gewählt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen, das ihr mit eurem eindeutigen Votum zum Ausdruck gebracht habt“ so Erika Roß nach der Wahl. Benedikt Wüstefeld bleibt weiterhin Sprecher...

  • Lünen
  • 20.03.15
Politik
Quiz...Wer hat den Schwarzen Peter?

Haushalt Lünen | NEU Vol. 1 | Verantwortung? Und wo bleibt der Bürger?

Lünen | 02.03.2015 "CDU-Fraktion ist verantwortlich für Stillstand in Lünen" titelt Daniel Wolski, stellv. Vorstandsmitglied des Stadtverbandes der SPD Lünen, am 02.03.2015 hier. [Anm.: Gem. Klarstellung von Frau Kotissek (Juso), muss es richtigerweise heißen: Stellv. Vorsitzender des Stadtverbandes]. Nebenbei, alle Kopfgrößen der SPD Lünen haben sich nun währenddessen ähnlich geäußert, Rolf Möller (1. stellv. Bürgermeister + Bürgermeisterkandidat), Michael Haustein (Fraktionsvorsitzender), und...

  • Lünen
  • 02.03.15
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Politik
RAG = rot, RWE = blau

Forensik – Sondierungsgespräch / HuFA soll den Weg öffnen / Anregung von PRO Victoria zum RWE-Gelände -Eilbedürftiger Bürgerantrag-

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragt die Bürgergemeinschaft PRO Victoria die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Zielausrichtung, auch die Forensik auf dem RWE-Gelände errichten zu können. Für die Errichtung einer Forensik auf der Lüner Victoria-Fläche stehen geografisch die RAG- und die RWE-Fläche zur Verfügung. Bislang hat sich die Lüner Verwaltung und die Lüner Politik nur auf die RAG-Fläche konzentriert. Wenn dafür die potentielle Errichtung einer Sparkassenakademie...

  • Lünen
  • 31.01.15
Politik

"Versehen" kann Arbeitsplätze im Rathaus kosten

Und wenn man glaubt, es kann nicht schlimmer werden... dann muss man den Artikel in den RuhrNachrichten zum Versagen der Stadtverwaltung in Lünen lesen, hier klicken. Einen Verlust in Höhe von einer halben Millionen EUR als "Büroversehen" (wie vom Lüner Bürgermeister geschehen) abzutun ist schon ein tollkühner Maskierungsversuch des Versagens oder es ist tatsächlich das Maß für die Dinge verloren gegangen. Im übrigen gehört es zum 1 x 1 des Förderwesens, dass vor der endgültigen Erteilung des...

  • Lünen
  • 07.10.14
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Politik
Die Statt-Partei sitzt ab Mai nicht mehr im Rat der Stadt Lünen. | Foto: Magalski

Statt-Partei verzichtet auf Beschwerde

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

  • Lünen
  • 15.04.14
Politik
Der Kommentar im Lüner Anzeiger und im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Chance für die Politik

Politiker lächeln von Plakaten, halten große Reden und was bleibt am Ende? Wahlkampf - egal auf welcher Ebene - zeichnete sich über die Jahre sein eigenes Klischee. Doch die Politik hat es in der Hand. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Wahlkampf-Zeit ist die Zeit der Versprechen. Monate später erscheint es vielen Bürgern im Rückblick, als sei Wahlkampf die Zeit der Versprecher. Dass Wähler so auf Dauer das Vertrauen in die Politik verlieren, ist kein Wunder. Doch jeder Wahlkampf bietet der...

  • Lünen
  • 11.04.14
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Politik

Alles in Butter bei der GFL?

Der Vorsitzende Prof. Dr. Johannes Hofnagel muss innerhalb kurzer Zeit zum zweiten Mal die Vertrauensfrage stellen. Wie konnte es dazu kommen? Prof. Dr. Hofnagel wurde doch zuletzt mit nur einer Gegenstimme im Amt bestätigt. Sollte den Bürgern nur vorgegaukelt werden, dass bei der GFL alles in Butter ist? Es stimmt mich schon sehr nachdenklich, dass nur einige Tage nach der Bestätigung zwei weitere Fraktionsmitglieder, zudem auch noch Gründungsmitglieder ihren Rücktritt als Vorstandsmitglieder...

  • Lünen
  • 27.11.13
Politik
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Wahl oder Qual?

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...

  • Lünen
  • 17.09.13
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Politik
Kämmerer Uwe Quitter sieht die Finanzen in einem leichten positiven Trend. | Foto: Magalski

Kämmerer Quitter sieht kleines Finanz-Plus

Kämmerer Uwe Quitter sieht für den Haushalt der Stadt Lünen schwarz – und das ist gut so. Denn die Rechnung verheißt für das nächste Jahr schwarze Zahlen, also ein kleines Plus im Jahresergebnis. Die Summe ist zwar gemessen am Minus für 2013 nicht besonders hoch und wird auch den Schuldenberg der Stadt nicht tilgen, trotzdem: Rund 1,3 Millionen Überschuss sollen am Ende bleiben. Der Doppelhaushalt 2013/2014 wurde am Donnerstag im Rat beschlossen. Nun muss das Werk noch von der Kommunalaufsicht...

  • Lünen
  • 08.03.13
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Politik
Uwe Dönisch-Seidel will über die Gründung eines Forensik-Beirates informieren. | Foto: Magalski

Politik trifft sich für Forensik-Beirat

In die Planungen zu einer Forensik in Lünen kommt Bewegung. Im Rathaus gibt es ein Informationstreffen zum Thema Beirat für die Politik. Die Befürworter der Plattform "Mut zur Verantwortung" laden im Februar ein. Uwe Dönisch-Seidel, der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug soll am Montag nach Lünen kommen. Im Rathaus werden Politik und Verwaltung über die Vorbereitungen zur Gründung eines Beirates für die geplante Forensik in Lünen informiert werden. "Es ist keine öffentliche...

  • Lünen
  • 04.01.13
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Politik
Ein Fußball für den Minister: Sven Becker von Trianel überreichte ihn | Foto: Magalski
27 Bilder

Röttgen in Lünen: Von Wahlkampf k(l)eine Spur

Eingeladen zum Hellweggespräch am Trianel-Kraftwerk war der Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Doch weil am Mittwoch die Regierung in Düsseldorf scheiterte, kam Röttgen auch als Ministerpräsident-Spitzenkandidat der CDU nach Lünen. Die Trianel-Pressestelle hatte deshalb sogar den Anmeldeschluss für Journalisten verlängert. So groß war plötzlich der Ansturm. Der Besuch in Lünen war einer der ersten Termine des Bundesumweltministers, seit bekannt geworden war, dass es Neuwahlen in...

  • Lünen
  • 16.03.12
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