Bruchlandung für Impfpflicht-Befürworter
Die Impfpflicht ab 60 ist im Bundestag gescheitert

Jubel und Euphorie bei der AfD nach der Abstimmung zur Impfpflicht.
 
Bei der Abstimmung über eine mögliche Impfpflicht erlitten die Befürworter aus der Ampel-Koalition am Donnerstag eine Niederlage. Auch wenn das Regierungsbündnis keinen eigenen Entwurf dafür einbrachte, stellt die Entscheidung gegen den Gesetzentwurf doch eine schwere Schlappe für die Corona-Politik der Regierung dar – insbesondere für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Olaf Scholz (SPD).

Doch ist es wirklich ein Erfolg der Alternative für Deutschland? 
Deutlich wird das, wenn man sich den eigenen Antrag, die Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal aufzuheben, der angeblichen Erfolgsträger mal genau anschaut.
 
79 Ja - 606 Nein – 0 Enthaltungen und 51 nicht abgegebene Stimmen.
Der Antrag wurde somit bei 79 Ja-Stimmen gegen 606 Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Es gab keine Enthaltungen.
 
Selbst ohne die Stimmen der AfD wäre der Antrag zur Impfpflicht im Parlament gescheitert. Woher man sich jetzt plötzlich dieses Ergebnis zu eigen macht, entzieht sich jeglicher Logik.
 
Zusammenfassung:

Die Debatten und die Abstimmungen sind nun vorerst beendet, und das Prozedere dauerte länger als geplant. Es wird also auf absehbare Zeit keine Corona-Impfpflicht in Deutschland geben.

Dass der Gesetzentwurf der Ampel – einer Impfpflicht ab 60 Jahren – scheiterte, dürfte auf das Abstimmungsverhalten der FDP zurückzuführen sein und eindeutig nicht, wie man sich in den Medien schon selbst feiert, durch die AfD. Zusätzlich konnte die Ampel keine Stimmen jenseits der Koalition für ihren Antrag gewinnen. 

Einen genauen Überblick über die namentliche Abstimmung zur Impfpflicht können Sie hier nachschauen.

Autor:

Wilfried Labsch (Bürgerfraktion Marl) aus Marl

Carl-Duisberg Straße 165, 45772 Marl
+49 2365 992686
kontakt@buergerfraktion-marl.com
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