Rat und Fachausschüsse sollen zukünftig online übertragen werden
- hochgeladen von Jonas Ehm
In der gestrigen Ratssitzung wurde der Antrag der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP beschlossen, der zukünftig dafür sorgen soll, dass Ratssitzungen per Video übertragen werden. „Ziel hinter dem Antrag ist, dass wir mehr Bürgern die Chance geben, an einer Ratssitzung teilzunehmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU Thomas Terhorst. Robert Heinze, Fraktionsvorsitzender der FDP, ergänzt: „Die Öffentlichkeit bei Ratssitzungen nur durch Präsenz herzustellen ist in Zeiten von Videokonferenzen und digitalen Parteitagen ein Anachronismus der Zeit.“ Dabei wissen die drei Parteien auch um die Gefahren, die von einer Online-Übertragung ausgehen, daher meint Michael Sandkühler, Fraktionsvorsitzender des Bündnis 90/Die Grünen: „Bei der Online-Übertragung kommt dem Datenschutz der Ratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter/innen eine besondere Bedeutung zu. Es muss sichergestellt werden können, dass Dritte Videobeiträge nicht ungefragt speichern, verarbeiten oder veröffentlichen dürfen.“ Ein interfraktioneller Arbeitskreis soll die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen.
Ergänzt wurde der Antrag von der SPD, dass auch die Sitzungen der Fachausschüsse online übertragen werden sollen.
Autor:Jonas Ehm aus Marl |
1 Kommentar
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.