Ab Morgen gilt Ausgangssperre wegen hoher Inzidenz
Ausgangsbeschränkung in Mülheim

Ab morgen herrscht in der ganzen Stadt von 21 bis 5 Uhr eine Ausgangssperre.
  • Ab morgen herrscht in der ganzen Stadt von 21 bis 5 Uhr eine Ausgangssperre.
  • Foto: PR-Foto Köhring
  • hochgeladen von Jörg Vorholt

Die Stadtverwaltung hat ein Sofortmaßnahmenpaket aufgrund der über 200 gestiegenen Inzidenzzahl beschlossen. So ist ab Morgen, Freitag, 16. April, bis einschließlich Sonntag, 18. April, eine Ausgangsbeschränkung für die Bürger und Bürgerinnen umzusetzen.

Allgemeinverfügung

  • Die Ausgangssperre vom 16. bis zum 18. April (Freitag bis Sonntag) von 21 bis 5 Uhr morgens gültig und wird durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes und der Polizei kontrolliert. 
  • Diese Allgemeinverfügung muss befristet werden, da die  Rechtsgrundlage nur bis Sonntag besteht. Ob diese Verfügung über den Sonntag verlängert wird, hängt davon ab, wie sich die Inzidenz in der Stadt entwickelt. 
  • Die Maßnahme ist verhältnismäßig, da das Verlassen der eigenen Wohnung aus „gewichtigen Gründen“ (unter anderem Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen – nicht abschließende Aufzählung) zulässig ist.

 Verstärkte Information der Öffentlichkeit

Es wird ein Informationsblatt in mehreren Sprachen und mit Piktogrammen veröffentlicht
und in den Schulen verteilt werden. 

COVID-Virus an Schulen bekämpfen

Die stark gestiegenen und im Grunde zumeist zu hohen Inzidenzwerte in Mülheim erfordern es, alle Möglichkeiten zu nutzen, eine bessere Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu erhalten. Eine Möglichkeit hierzu sieht das Gesundheitsamt im Bereich der Schulen. Ähnlich der neuen Konzeption in der Test- und QuarantäneVO NRW könnten positive Effekte (hier: Teilnahme am Schulunterricht; dort zum Beispiel Besuch einer Ausstellung) unter der Bedingung früher als sonst gewährt werden, wenn ein freiwilliger Test zur Ermittlung einer Infektion vorgenommen wird. Ist der Test negativ, darf ohne Fortsetzung der Quarantäne wieder am Schulunterricht teilgenommen werden. Damit könnten zugleich die negativen sozialen Folgen abgemildert werden, die sich durch mangelnde Sozialkontakte von Kindern zunehmend verschärfen.

14-Tage Cluster-Quarantäne 

Bei den derzeit anhaltend hohen Inzidenzen soll zwar weiterhin bei Auftreten eines positiven Falls eine vierzehntägige Clusterquarantäne ausgesprochen werden (also Quarantäne für eine ganze Klasse oder einen ganzen Kurs). Wer sich aber am 5. (-7.) Tag nach dem Kontakt testen lässt und ein negatives Testergebnis erhält, soll sofort wieder am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen.

Schüler gehen zu selten zum Test, wenn Mitschüler positiv sind
Ohne eine solche Verknüpfung mit dem „Vorteil“ der Teilnahme am Schulunterricht lag die (freiwillige) Testquote bei positiven Tests bisher nur bei knapp über 40 Prozent: Die Hoffnung besteht bei der Stadtverwaltung, dass diese Zahl der freiwilligen Testungen bei Umsetzung des Vorschlags deutlich steigt und somit das Ziel einer besseren Kontrolle des Infektionsgeschehens in den Schulen und in den Familien steigt. Denn man gewinnt auch verlässlichere Daten, falls eventuell  doch ein Ausbruch geschieht: Man kann dann den Kreis der „Verdächtigen“ kleiner ziehen als bisher, da alle bereits negativ Getesteten als mögliche Ausbruchsquelle ausscheiden. So kann dann vom Gesundheitsamt zielgenauer als bisher auch bei Ausbruchsgeschehen in Familien reagiert werden.

Autor:

Heike Marie Westhofen aus Mülheim an der Ruhr

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