Neuer OB Marc Buchholz berichtet über seine Tätigkeit
Positive 100-Tage-Bilanz

Nach 100-tägiger Amtszeit präsentiert Mülheims Oberbürgermeister Marc Buchholz seine Bilanz.
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  • Foto: PR-Foto Köhring
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Marc Buchholz sieht, dass auch die Kommunalpolitik sich Gedanken macht, wie die notwendige Gremienarbeit in der Stadt rechtssicher gestaltet werden kann:


„Ich habe daher den Ältestenrat eingeladen, und die Regeln für eine Verkleinerung auf den Hauptausschuss sind durch die Gemeindeordnung klar getroffen."

Ratssitzungen in Pandemie-Zeiten

Bereits mit einer E-Mail vom 7. Januar hatte er die Ratsmitglieder gebeten, sich dahingehend zu äußern, ob der Rat in der Größe des Hauptausschusses tagen kann. „Erklären sich mindestens 36 Ratsmitglieder persönlich einverstanden wird am 19. Februar nicht der Rat, sondern der Hauptausschuss als kleineres Gremium an Stelle des Rates tagen. Gibt es hierfür nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit von 36 Zusagen, so bleibt mir keine andere Wahl, als den Rat in Gänze einzuladen. Es liegt also an den Ratsmitgliedern, über die Verkleinerung zu entscheiden", so Buchholz.

Sofern die in der Presse verlautbarten Standpunkte der Fraktionen von CDU, Grünen und SPD Bestand haben, ist die Mehrheit gegeben und dann wird verkleinert getagt. Das wäre auch meine bevorzugte Lösung“. Verkleinerung des Rates Nach 100 Tagen im Amt hat Mülheims Oberbürgermeister Marc Buchholz eine erste Bilanz seines Schaffens gezogen – aufgrund seiner frühzeitigen Amtsübernahme im Oktober vergangenen Jahres als erster OB in NRW.

"Vor der Wahl zum Oberbürgermeister waren sich alle Kandidaten einig, dass die erste Phase der Amtszeit extrem durch Corona bestimmt sein würde. Genau das ist eingetreten, doch ich habe die Hoffnung, dass sich die Lage zum Jahresende bessern wird", so Buchholz, der jedoch mahnend den Zeigefinger hebt:

"Wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig werden, weil wir über einen Impfstoff verfügen. Niemand weiß, welche Mutationen das Virus mit sich bringt. Daher appelliere ich nach wie vor an die Vernunft aller Bürger."

Widrige Umstände durch Corona

Trotz der widrigen Umstände zieht Buchholz eine positive Bilanz seiner ersten hundert Tage im Amt. Bei den zentralen Punkten, die er in seinem Wahlkampf thematisiert hatte, stand das Vertrauen ganz oben auf der Liste.

"Mir ist es wichtig, als Ansprechpartner für die Bürgerschaft da zu sein. Das beinhaltet auch Gespräche mit den Bürgerinitiativen unserer Stadt, die sich für ihre Belange einsetzen. Dabei ist mir der Schutz von Freiflächen ein besonderes Anliegen",

so Buchholz, der in diesem Zusammenhang auch die Sauberkeit mit einbezieht: "Wir haben für verschiedene Anliegen mehrere Ansprechpartner. Das möchte ich gerne bündeln, so dass der Bürger nur noch einen Ansprechpartner für seine Belange hat."

Bürgerschaft, Wirtschaft, Handwerk, Initiativen und Projekte

Auch die Wirtschaftsförderung und das Standortmanagement macht das Stadtoberhaupt zur Chefsache. "Durch Gespräche mit dem Unternehmerverband hat sich auch ein Austausch mit der Kreishandwerkerschaft ergeben. Denn insbesondere zu Corona-Zeiten ist es mir wichtig, die Handwerkerbetriebe vor Ort mit der Stadtspitze zu begleiten", so Buchholz, der natürlich auch die Finanzen im Blick hat. So ist für die kommenden Jahre sein Ziel, mehr Geld - unter anderem von Bund und Land - für wichtige Projekte nach Mülheim zu holen. Dabei soll ein neu aufgesetztes Fördermittelmanagement der Stadtverwaltung helfen. Buchholz hofft dadurch, trotz der leeren Stadtkasse, entsprechende Projekte umsetzen zu können.

Digitalisierung der Schulen

Außerdem möchte Marc Buchholz in seiner Amtszeit einen entscheidenden Schritt nach vorn beim Thema "Digitalisierung der Schulen" machen. "70 bis 90 Prozent der Schüler in unserer Stadt sollen in den kommenden vier bis fünf Jahren mit digitalen Geräten ausgestattet sein", hofft der OB. "Der Masterplan ist mit der Anschaffung von digitalen Geräten aber noch längst nicht abgeschlossen."
Auch die Bürgernähe ist für Marc Buchholz ein zentrales Thema: "Ich kann Verwaltung, bin aber in mancher Hinsicht vielleicht auch ein unkonventioneller Oberbürgermeister. Daher kann ich es mir durchaus vorstellen, künftig regelmäßig in einem Ladenlokal in der Innenstadt Präsenz zu zeigen und vor Ort als Ansprechpartner für die Bürger da zu sein."

Autor:

Heike Marie Westhofen aus Mülheim an der Ruhr

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