OB Ulrich Scholten gibt Verzicht bekannt
Keine OB-Kandidatur mehr

Mülheims OB Ulrich Scholten verzichtet auf eine erneute Kandidatur als Oberbürgermeister bei den Kommunalwahlen 2020.
  • Mülheims OB Ulrich Scholten verzichtet auf eine erneute Kandidatur als Oberbürgermeister bei den Kommunalwahlen 2020.
  • Foto: Walter Schernstein
  • hochgeladen von Regina Tempel

Seit letzten Oktober ist OB Ulrich Scholten dauerhaft krank geschrieben, nachdem erste Kreislauf- und Blutdruckprobleme bereits im Juni dazu geführt hatten, dass er seinen Dienst mehrere Wochen nicht ausüben konnte. Im Januar wurde er am Herzen operiert, es folgten Reha-Maßnahmen, noch immer ist er dienstunfähig geschrieben. Das wird aus Sicht seiner Ärzte dauerhaft so bleiben und so verkündet Scholten am Montag offiziell, dass er sich nicht mehr erneut um eine OB-Kandidatur bemühe. Das hatte er bisher noch nicht explizit ausgeschlossen.

"Mit dieser Entscheidung habe ich mir bis heute, dem letztmöglichen Termin, Zeit gelassen, weil ich nach meiner kardio- und neurologischen Erkrankung und den damit verbundenen Eingriffen von den behandelnden Ärzten eine sichere Einschätzung bekommen wollte, ob ich in Zukunft gesundheitlich den Strapazen des Amtes gewachsen bin. Die abschließenden Untersuchungen in der letzten Woche haben mir wenig Hoffnung gemacht. Die Ärzte gehen derzeit von einer dauerhaften Dienstunfähigkeit aus. Diese Prognose macht eine erneute Kandidatur unmöglich. Ich akzeptiere diese Umstände, die zu einem endgültigen Kandidaturverzicht führen müssen, nur schweren Herzens", schreibt Scholten in einer Pressemitteilung.

"Angriff auf Reputation"

Vor fünf Jahren sei er mit einer Mehrheit von 57,1 Prozent in einer Direktwahl ins Amt getragen worden. Der Verlust seiner Frau, die im Frühjahr 2018 gestorben ist, die Vorwürfe aus Teilen der Partei gegen ihn, die zur inzwischen eingestellten juristischen Überprüfung seiner Spesenabrechnungen geführt haben sowie die jüngsten Vorwürfe - die Dienstaufsicht hat Anzeige erstattet wegen einer nicht angemeldeten Italien-Fahrt mit seinem Dienstwagen, bei eine Maut-Rechnung unbezahlt blieb - hätten nicht zur Verbesserung seines Gesundheitszustands beigetragen. Er sieht sie als weiteren Angriff auf seine Reputation.

Auch wenn Scholten "ohne Groll zurückblickt", so kann er sich einen Seitenhieb nicht sparen. Die SPD-Mitglieder, die die Vorwürfe öffentlich gemacht und ihn zum Rücktritt aufgefordert hatten, hätten damit nicht nur das Amt des Oberbürgermeisters beschädigt, sondern auch die politische Kultur in der Stadt vergiftet und den Ruf der Kommune belastet.

Er habe seine Arbeit immer sehr gerne und mit großem Engagement gemacht und bedankt sich bei allen Bürgern, von denen er Unterstützung und Solidarität erhalten habe. Seine Partei sieht er unter der Führung von Rodion Bakum und OB-Kandidatin Monika Griefahn auf einem guten Wege zum besseren Miteinander und ruft die Mülheimer auf, zur Wahl zu gehen.

Autor:

Regina Tempel aus Mülheim an der Ruhr

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