OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz

Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen.

Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen gelegen.

Bei der Wahl zum Oberbürgermeister standen gleich zehn Namen auf dem Zettel. Für eine Stichwahl werden die Mülheimer Bürger am 27. September ein zweites Mal zu den Urnen gerufen. Hauchdünn die Nase vorn hatte Marc Buchholz (CDU), der auf 25,43 Prozent kam. Ihm folgte Monika Griefahn (SPD), die es auf 25,28 Zähler brachte. Gerade einmal 94 Stimmen trennten die Beiden. Dahinter reihte sich Wilhelm Steitz (Grüne) mit 15,7 Prozent ein, gefolgt von den Einzelbewerbern Horst Bilo und Jürgen Abeln. Eine Überraschung das Abschneiden von Spaßrocker Andy Brings (Die Partei), der 20 Wählerstimmen mehr holte als Alexander von Wrese für die AfD. Abgeschlagen liefen Amrei Debatin (FDP), Einzelbewerber Jochen Hartmann und Martin Fritz (BAMH) ein. Was wird bei einer zweiten Wahlrunde mit den Stimmen geschehen, die den anderen Bewerbern galten? Werden sich die Menschen eher dem CDU-Mann Buchholz oder der SPD-Frau Griefahn zuneigen? Oder werden sie der Stichwahl fortbleiben? Dem neuen Mülheimer Stadtoberhaupt wäre für die kommende, schwierige Aufgabe jedenfalls ein breites Votum zu gönnen.
Bei der Wahl zum Stadtrat brach die SPD ein und liegt jetzt nur noch an dritter Stelle. Überholt wurden die Sozialdemokraten (zukünftig 12 Sitze) von CDU (14) und den Grünen, die ihre Sitze mit 13 mehr als verdoppelten. Vierte Kraft im neuen Mülheimer Stadtrat wird die AfD (4) sein, fast gleichauf folgen MBI und FDP, die jeweils auf drei Mandate kommen. Die Partei ist doppelt vertreten, Die Linke, WIR AUS Mülheim und BAMH werden je einen Stadtverordneten entsenden. Piraten und das Bündnis für Bildung sind raus aus dem Stadtrat.

Schwarz-grüne Mehrheit?

Was sagen die Vorsitzenden der drei stärksten Fraktionen? Christina Küsters von der CDU ist einfach nur happy: „Ich freue mich. Wir sind deutlich in die Stichwahl gekommen und haben sogar knapp die Nase vorn. Wir werden jetzt noch einmal alles geben. Wir führen da auch Gespräche.“ Wirklich positives Feedback habe sie erhalten von den Bürgern und eine Wechselstimmung wahrgenommen: „Wir sind jetzt stärkste Fraktion im Rat. Das hat uns auch sehr gefreut. Alles Weitere wird man sehen.“
Der Grüne Tim Giesbert gibt zu: „Bei uns ist Euphorie ausgebrochen. Wir sind überglücklich, gleichzeitig wird uns bewusst, dass dieses gute Wahlergebnis auch Verantwortung bedeutet. Wir haben ein sehr junges Team und sind gewillt, anzupacken. Da geht einiges.“ Die Grünen holten sogar Direktmandate und strotzen vor Selbstbewusstsein. Giesbert dankt „den Bürgerinitiativen, die ganz klar unsere Politik unterstützt haben.“ Ob es eine Wahlempfehlung für die OB-Stichwahl geben werde, hänge von einer Versammlung am Mittwoch ab, denn bei den Grünen gehe nix ohne ein Votum der Mitglieder. Kleines Rechenexempel: Mit zukünftig 27 Stadtverordneten haben CDU und Grüne exakt die Hälfte der vergebenen Mandate errungen. Da wäre ein Oberbürgermeister Buchholz der Mehrheitsbeschaffer.

Quittung für Querelen 

Dieter Spliethoff von der SPD wird dem neuen Rat nicht mehr angehören und druckst nicht lange herum: „Ich glaube, dass die Grünen eine Wahlempfehlung für Herrn Buchholz abgeben werden.“ Das sei für ihn nur schlüssig, da die Grünen vor einem Jahr Marc Buchholz als Dezernenten mit aufs Schild gehoben hätten. Monika Griefahn und ihr Team würden natürlich trotzdem alles tun für den Sieg. Als Mitgründerin von Greenpeace Deutschland hat Griefahn immer wieder die „grüne“ Karte ausgespielt. Für Spliethoff war die Causa Scholten ein auschlaggebender Grund für das schwache Wahlergebnis. Eine Quittung der Bürger für die Querelen der letzten Jahre: „Dass wir das nicht gewinnen konnten, war mir klar. Wir als Partei haben es verpasst, rechtzeitig klare Kante zu zeigen.“ Auch das Ergebnis der OB-Wahl habe Spliethoff ziemlich genauso erwartet: „Überraschend war höchstens das relativ schwache Abschneiden des grünen Kandidaten.“
Auch auf der Einstiegsebene kommunaler Politik setzte sich der Dreikampf fort. So konnte jede der drei großen Parteien eine Bezirksvertretung für sich erobern. Die BV 1 Rechtsruhr-Süd ging mit 27,74 Prozent an die Grünen, die BV 2 Rechtsruhr-Nord mit 26,52 an die SPD, während sich die CDU mit 31,87 Prozent die BV 3 Linksruhr holte. Bei der Wahl zum Ruhrparlament war dieses Trio ebenfalls weit vorn. Hier kam die CDU auf 27,20 Prozent, die Grünen auf 25,92 und die SPD auf 21,17 Prozent. Die Ergebnisse der Wahl zum Integrationsrat werden erst später bekannt gegeben.