Wahlkampfprogramm

Mülheimer Grüne gehen optimistisch in die Europwahl - und freuen sich auf Habeck

In etwas mehr als zwei Wochen findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Bis dahin haben sich die Mülheimer Grünen ein anspruchsvolles Programm zurechtgelegt. Unter anderem kommt der Bundesvorsitzende Robert Habeck nach Mülheim. Seine Partei verfolgt hohe Ziele.

Felix Banaszak hat aktuell jede Menge zu tun. Als einer der beiden Landesvorsitzenden der Grünen versorgte er am Mittwoch schon um sieben Uhr morgens die Pendler am Duisburger Hauptbahnhof mit Informationen. Mittags war er in Mülheim, um dort über das Programm bis zur Europawahl zu sprechen. „Die Wahl hat eine gefühlt andere Brisanz und ist vielleicht die wichtigste seit der ersten im Jahr 1979“, findet Banaszak. Seine Partei möchte Nationalisten freilich nicht kampflos das Feld überlassen.

Daher haben die Grünen sogar im Vergleich zur Bundestagswahl bei der Plakatierung aufgerüstet. Für andere Parteien gilt dasselbe. „Entweder es gibt eine Rückwärtsbewegung oder wir bewegen richtig was“, nennt Banaszak die beiden Alternativen. Veränderungen müssten schon stattfinden, sonst verliere die EU an Akzeptanz. „Wir sind für Europa, das heißt aber nicht, dass wir keine Kritik üben“, ergänzt Ingrid Tews, Vorstandsmitglied der Mülheimer Grünen. Die Partei wünscht sich unter anderem eine andere Steuerpolitik und einen Mindestlohn in allen europäischen Ländern.

Die Grünen gehen mit Rückenwind in die anstehende Wahl. Die Umfragewerte sind gut und auf Landesebene bricht die Partei fast wöchentlich Mitgliederrekorde. Seit der letzten Landtagswahl sind über 3000 dazu gekommen. Der Mülheimer Kreisverband hat mittlerweile 142 Mitglieder. „Bei uns ist der Bär los“, freut sich Ingrid Tews. Die Leute kämen auch wegen großen Themen in die Partei – welchen, die bei der Europawahl ein Thema sein könnten. „Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, sich zu engagieren“, findet auch Vorstandsmitglied Oliver Linsel.

Besseres Ergebnis erwartet

2009 landeten die NRW-Grünen bei der Europawahl 12,6 Prozent. Diese Marke wollen sie in diesem Jahr übertreffen. „Wir erwarten auch einen deutlichen Anstieg in den Ruhrgebietsstädten und damit einen Rückenwind für die Kommunalwahl“, gibt Felix Banaszak die Richtung vor.

Mit großen Namen wollen die Mülheimer vor Ort noch einmal mobilisieren. Neben der früheren NRW-Ministerin Bärbel Höhn (17. Mai) und der Europa-Abgeordneten Terry Reintke (24. Mai) freuen sie sich vor allem auf Robert Habeck, der am 22. Mai eine kurze Tour vom Bahnhof über den Radschnellweg unternehmen und anschließend im Ringlokschuppen sprechen wird. „Den Bundesvorsitzenden hier zu haben, ist schon ein Highlight“, findet Kreisgeschäftsführer Reiner Neumann. Da Habeck am selben Tag in Duisburg auftritt, haben die Mülheimer sehr um einen eigenen Ortstermin gekämpft. Mit Erfolg.