KOMMUNALWAHL 2020 Mülheim an der Ruhr
OB - Kandidat Jürgen Abeln bezieht Stellung

Jürgen Abeln

Im September ist es soweit und die Mülheimer Wähler*innen müssen darüber entscheiden, wer zukünftig das höchste Amt in der Stadt ausüben und die wesentlichen Impulse in der Kommunalpolitik setzen soll. Vier Bewerber*innen stehen zur Auswahl und somit hat der Bürger die Qual der Wahl.
Befragt wurden sie zu ihrer persönlichen Motivation oder ihren eigenen Vorstellungen sowie zu den Themen:

• Verschuldungsquote der Stadt Mülheim an der Ruhr
• Reparaturstau, insbesondere in den Bildungseinrichtungen
• Investitionsstau, insbesondere in die Verkehrsinfrastruktur
• ÖPNV-Entwicklung
• E-Mobilität in der Stadt
• Bezahlbarer Wohnraum
• Gewerbebindung und- ansiedlung

Jürgen Abeln sagt

zur persönlichen Motivation

Ich habe mich schon immer viel ehrenamtlich engagiert (zuletzt als Vorsitzender des Fördervereins des Kindergartens) und verschiedene Male überlegt, in die Politik zu gehen. Da ich aber ein sehr lösungsorientierter Mensch bin (da ist ein Problem – wie löse ich es?), habe ich mich bisher politisch immer nur punktuell für eine bestimmte Sache eingesetzt. Rein aus Prinzip gegen alles zu sein, was der politische Gegner vorschlägt, ist nicht mein Ding. Dafür denke ich viel zu sachorientiert.
Inzwischen habe ich drei kleine Kinder. Ich möchte meinen Kindern eine gute Zukunft bieten – wie alle Eltern. Hier sehe ich bei unserer Stadt sehr viel Optimierungspotenzial. Aber auch in anderen Bereichen gibt es jede Menge Herausforderungen. Ich liebe Herausforderungen. Lösungen für schwierige Aufgaben zu finden, macht mir einfach Spaß. Am Amt des Oberbürgermeisters reizt mich besonders die Möglichkeit, Impulse setzen zu können und Lösungen zu finden, die uns Menschen in der Stadt helfen und weiterbringen.

zum eigenen Programm

Mein Programm umfasst vier Kernbereiche

1. Lebenswerte Stadt
Ich möchte unsere Stadt für uns alle lebenswerter machen. Notwendige Maßnahmen dazu sind:
- Aufenthaltsqualität in der Innenstadt und am Fluss verbessern
- Die Ruhr mehr in das Stadtleben einbeziehen
- ÖPNV flexibilisieren und Linienplanstruktur ändern (Ringlinie, Express nach Düsseldorf)
- Radverkehr stärken (Radschnellwege, sichere Radwege)
- Sport fördern (beleuchtete Laufstrecke)
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern
- Auf Klimawandel vorbereiten und reagieren (Null-Emissionen-Ziel, Vorbereitung auf Extremwetter)

2. Seniorenfreundliche Stadt
Unsere Stadt hat einen sehr hohen Anteil an Senioren. Die Stadt muss mehr auf die Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppe eingehen, das bedeutet:
- Barrierefreiheit in der Stadt und im ÖPNV
- Förderung von Generationenwohnen und Wohngemeinschaften
- Maßnahmen gegen die Vereinsamung im Alter
- Begegnungsorte etablieren und fördern

3. Familienfreundliche Stadt
Mülheim muss so attraktiv und familienfreundlich werden, dass auch Familien von außerhalb zu uns ziehen wollen, das bedeutet:
- Kindergartenkapazitäten und OGS (Offene Ganztagsschule) ausbauen
- Early-Excellence-System (Kindergarten) überarbeiten
- Qualität der Kinderbetreuung erhöhen
- Mittelfristig Elternbeiträge abschaffen und aktuelles System überarbeiten
- Sicherheit vor Kindergärten, Schulen und Spielplätzen
- Schulen sanieren
- Familienangebote schaffen (Kindercafé etc.)
- Jugendzentren in jedem Stadtteil
- Rahmenbedingungen schaffen, dass ausreichend passender Wohnraum existiert

4. Solide Finanzen. Hier bringe ich meine 20jährige Berufserfahrung ein
- Ausbau des Controllings wie in privatwirtschaftlichen Unternehmen (Balanced Score Card
etc.)
- Mehr Transparenz für Rat und Bürger
- Vereinfachung und Beschleunigung von Verwaltungsvorgängen für Unternehmen
- Modernisierung der Verwaltung (Digitalisierung, Prozessoptimierung, Kundenorientierung)
- Tourismus stärken (Ruhrpromenade, Anbindung Radschnellweg)

Zu jedem der genannten Themen werde ich in der nächsten Zeit noch detaillierter eingehen.

zu den angefragten Themen

Verschuldungsquote, Reparatur- und Investitionsstau

Hier sind zwei Dinge wichtig, Transparenz und Priorisierung.

Transparenz: Der Stadtrat muss bei allen wichtigen Entscheidungen eine genaue Analyse der Situation besitzen. Kosten-Nutzen-Relationen, Total Cost of Ownership, Opportunitätskosten, Wirtschaftlichkeitsrechnungen usw. Bislang wird durchaus gerne mal etwas entschieden, ohne zu wissen, was die Entscheidung kostet. Ich würde bei wichtigen anstehenden Entscheidungen ohne Aufforderung vorab Wirtschaftlichkeitsrechnungen durchführen lassen und dem Rat und der Öffentlichkeit zukommen lassen.

Priorisierung: Die Verwaltung muss dem Stadtrat ausgehend von der Strategie und der Dringlichkeit eine Prioritätenliste für die notwendigen Investitionen erstellen können. Viele Dinge sind wünschenswert, aber einige sind dringender und existenzieller als andere.

ÖPNV-Entwicklung

Der ÖPNV muss sinnvoll ausgebaut bzw. verändert werden. Hierzu gehören. eine Ringlinie und auch ein Express-Bus nach Düsseldorf. Die Kostenstruktur muss detailliert untersucht werden. Wir müssen Einsparpotenziale finden, bei denen die Leistung möglichst nicht geschmälert wird.

E-Mobilität in der Stadt

Hier sehe ich neben dem Bau von Ladesäulen auf öffentlichen Plätzen vor allem die Unterstützung von E-Fahrrädern und E-Lastenrädern.

Bezahlbarer Wohnraum

Ich möchte an dieser Stelle keine falschen Versprechungen machen. Die Hauptursache für den Anstieg der Hauspreise und auch Mieten liegt in der Zinspolitik der EZB. Die Möglichkeiten hier entgegenzuwirken sind für die Stadt eingeschränkt. Der soziale Wohnungsbau kann (und muss auch!) gefördert werden, aber das hilft einem großen Teil der Bevölkerung nicht. Das Ausweisen von Wohngebieten ginge nur unter Aufgabe von Grünflächen. Die Einführung eines Mietendeckels kann massive unerwünschte Nebeneffekte haben, weshalb dieses Instrument sehr gut überlegt sein will.

Gewerbeanbindung und –ansiedlung

Das Hauptinstrument „Gewerbesteuer“ kann erst mittelfristig bei Verbesserung der Haushaltssituation genutzt werden. Wünschenswert wäre natürlich eine sofortige Senkung. Das ginge nur in einem integrierten Gesamtkonzept und veränderten Rahmenbedingungen. Was wir aber ändern können, wäre die Unterstützung von Unternehmen durch die Stadtverwaltung: Kurze Wege, undenorientierung und ständiger Dialog mit den Unternehmen.

Jürgen Abeln

Autor:

Friedhelm Tillmanns aus Mülheim an der Ruhr

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