Der Mülheimer OB Ulrich Scholten vom Verdacht der Untreue befreit
Staatsanwältin stellt Ermittlungen und Verfahren wegen Untreue gegen OB Scholten ein

Oberbürgermeister Ulrich Scholten kann aufatmen. Das Verfahren wegen Verdacht auf Untreue wurde heute eingestellt.
  • Oberbürgermeister Ulrich Scholten kann aufatmen. Das Verfahren wegen Verdacht auf Untreue wurde heute eingestellt.
  • Foto: Walter Schernstein
  • hochgeladen von Heike Marie Westhofen

Lange zogen sie sich hin, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Nun ist es amtlich: Der Anfangsverdacht wegen Untreue und das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister Scholten wurden am Donnerstag von der Staatsanwaltschaft Duisburg eingestellt, "... weil ein hinreichender Tatverdacht gegen ihn nicht begründet werden kann", wie es in der Begründung steht.

Der Beschuldigte stand im Verdacht, in den Jahren 2016 bis 2018 bei privaten Terminen angefallene Rechnungen als dienstlich veranlasste Bewirtungskosten abgerechnet und die entstandenen Kosten unter Verwendung städtischer Mittel beglichen zu haben.

Nach Durchführung umfangreicher Ermittlungen, insbesondere nach der Vernehmung einer zweistelligen Anzahl von Zeugen und der Anhörung des Beschuldigten haben sich diese Vorwürfe jedoch nicht bestätigt. Sämtliche Zeugen, die an den Treffen mit dem Oberbürgermeister teilgenommen haben, haben im Rahmen ihrer polizeilichen Vernehmung angegeben, die Besprechungen mit dem Oberbürgermeister seien stets dienstlich veranlasst gewesen.

Auch die Auswertung des dienstlichen Kalenders des Oberbürgermeisters ergab keine Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei den Treffen um private Termine handelte.

Keine strafrechtlich relevanten Verstöße nachgewiesen

Im Ergebnis konnten jedenfalls keine schwerwiegenden und demzufolge strafrechtlich relevanten Verstöße bei der Verwendung städtischer Geldmittel festgestellt werden. Ein strafrechtlich relevantes Verhalten kann dem Beschuldigten daher nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen hinreichenden Sicherheit nachgewiesen werden.

Autor:

Heike Marie Westhofen aus Mülheim an der Ruhr

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