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VHS Votum lässt keinen Zweifel offen

Kommentar

Mülheim an der Ruhr. Da machen sich die Bürger auf und engagieren sich für eine Sache, der sie besonderen Wert beimessen und obsiegen in einer demokratischen, per Bürgerentscheid herbeigeführten Abstimmung mit überragender Mehrheit. Ein Votum, das keinen Zweifel offenlässt und für die Volksvertreter*innen absolut bindend ist. Soweit die Theorie.

Anstatt nun diesen klaren politischen Auftrag umgehend und zielstrebig sowie mit der gebotenen demokratischen Fairness und treu des Gesetzes umzusetzen, suchen die verantwortlichen Ratsmitglieder verzweifelt Wege sich dem zu entziehen. Da kommt es ihnen auch gerade recht, dass die gefühlten Verlierer, die dem demokratischen Verständnis nach keine sind, sich mit allen Mitteln dagegen stellen den Mehrheitswillen zu akzeptieren. Die immer wieder gerne zitierte Prioritätenliste ist dabei ein gern genommenes Angriffsziel. In Wahrheit ist sie allerdings per Bürgerwille klar und unmissverständlich aufgestellt: an erster Stelle steht nun die Sanierung der VHS.

Abgesehen von dieser unumstößlichen Tatsache, ist ein maßvolles Herangehen obligatorisch. Wenn jedoch genau das, durch zweifelhaftes Intrigantentum, von welchen Parteien und Interessengruppen auch immer konterkariert wird, ist es mit dem Demokratieverständnis nicht mehr weit her. Lieber wird das alte Spiel des gegeneinander Ausspielens neu aufgelegt, obwohl die Würfel längst gefallen sind. Das ist weder zielführend noch konstruktiv, sondern pikiert destruktiv.

Rückblick:

Oberbürgermeister Ulrich Scholten, Stadtkämmerer Frank Mendack und Bildungsdezernent Marc Buchholz gratulierten den Initiatoren des Bürgerentscheids und versprachen das demokratische Votum der Bürger so schnell wie möglich umzusetzen.

"Alles andere", so Scholten, "wäre auch mehr als merkwürdig!"

Autor:

Friedhelm Tillmanns aus Mülheim an der Ruhr

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