Entscheidung des britischen Unterhauses Sternstunde des Parlamentarismus

hochgeladen von Jochen Hartmann

„ Die Entscheidung des britischen Unterhauses gegen einen Militäreinsatz in Syrien war eine Sternstunde des Parlamentarismus in Europa“, erklärte der Bundestagskandidat der AfD Mülheim , Dr. Martin Fritz, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung. Das Parlament habe Größe und Eigenständigkeit gegenüber der Regierung bewiesen und sich nicht zum „Büttel des Regierungschefs“ gemacht. Das sei gelebte Demokratie – so wie die Menschen in Deutschland und Europa sich das wünschten. „Ich würde mich freuen, wenn im Bundestag häufiger offen diskutiert und entschieden werden würde – insbesondere wenn es um so schicksalsträchtige Fragen wie „Krieg oder Frieden oder den EURO “ geht.“ Leider verkomme das Parlament zunehmend zur „Bundesabnickbude“ für Entscheidungen der Bundesregierung. „Wir wollen die Freiheit eines Parlamentariers wie es in der Paulskirche praktiziert worden ist“. Die AfD werde deshalb nach dem 22. September frischen Wind in das Hohe Haus bringen