Mülheim an der Ruhr: Politik

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Zeitzeichen: Bau eines Glaubens-Monuments

Andrea Rosenthal
Andrea Rosenthal | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Tagen

19. August 1928: Richtfest der Kirche St. Mariae Geburt In Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv berichten wir regelmäßig über bedeutende historische Ereignisse in Mülheim. Heute geht es um die Grundsteinlegung der Kirche St. Mariae Geburt auf dem Kirchenhügel vor 90 Jahren. Von Annett Fercho, Stadtarchiv Im Zuge der Reformation war die Mülheimer Bevölkerung, die ihre Gottesdienste in der Petrikirche feierte,...

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Erste vorläufige Bewertung des Fraktionsvorsitzenden der BAMH-Fraktion zum Bericht der OB zu seiner Affäre

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Anders als in einem staatsanwaltlichen Verfahren hat der Oberbürgermeister aus Gründen der politischen Hygiene gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Mülheims, den Steuerzahlern, und gegenüber dem Rat als Kontrollorgan eine Bringschuld zu erfüllen. Dieser Verpflichtung ist der Oberbürgermeister bisher praktisch nicht nachgekommen. Die Berichtsvorlage und die Pressekonferenz haben mehr Fragen eröffnet als Antworten erbracht....

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„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche...

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Ärgernis bleibt: Fahrradaufzug am RS1 wird erst später fertig

Andrea Rosenthal
Andrea Rosenthal | Mülheim an der Ruhr | am 14.08.2018

Der defekte Fahrradaufzug am Ende des RS1 auf der Hochtrasse vor der alten Eisenbahnbrücke über die Ruhr sollte nach Angabe des Herstellers am Ende der Sommerferien wieder funktionstüchtig sein. „Das wird nicht klappen“, bedauert Rainer Verhufen vom Tiefbauamt. „Der Langenfelder Hersteller hat uns einen neuen Termin zur Inbetriebnahme mitgeteilt: 18. September 2018“. Die Gründe für die langen Lieferzeiten ergeben sich...

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BAMH: „Nichts läuft gut in Mülheim an der Ruhr“

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2018

„Nichts läuft gut in Mülheim“. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt der Fraktionschef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. „Wir stecken im Nothaushalt, haben zu wenig Gewerbeflächen, die Innenstadt verdreckt zusehends, wir haben erhebliche Leerstände und im Bereich der Planungsverwaltung geht nichts“, so Hartmann weiter. Mit Entsetzen habe er vernommen, daß der Ortsteil Styrum „mindestens zwei Monate“ offline sein werde. Offenbar...

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SPD-Fraktion zu Besuch an der Freilichtbühne

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2018

Die Freilichtbühne an der Dimbeck war der nächste Anlaufpunkt der SPD-Fraktion im Zuge der laufenden Sommeraktionen. Pünktlich zu einem Konzert der beliebten Mittwochsreihe traf man sich, um einen Überblick über die jüngsten Renovierungsarbeiten zu gewinnen und sich direkt von den Verantwortlichen der „Regler“ über zukünftige Projekte informieren zu lassen. Margarete Wietelmann, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion,...

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Thyssenbrücke im Herbst nicht befahrbar - der große Kollaps droht

Marc Keiterling
Marc Keiterling | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2018

Was zu befürchten war, ist eingetreten. Die Verzögerungen beim Neubau der Thyssenbrücke in Styrum - Ergebnis eines baulichen Desasters - werden nun im Herbst zu massiven Verkehrsproblemen führen. Totaler Kollaps zu Stoßzeiten nicht ausgeschlossen. Das alte Bauwerk wird Anfang Oktober abgerissen, die neue Brücke ist zu diesem Zeitpunkt nicht nutzbar. Die Folgen sind gravierend, für Mülheim und Oberhausen.  Handelt es sich um...

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„Wir sollten das sachlich und professionell abarbeiten“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass...

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SPD-Fraktion: Über bezahlbaren Wohnraum muss weiter gesprochen werden

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 08.08.2018

„Wir freuen uns, dass Frank Esser das wichtige Thema des geförderten Wohnraums wieder in den öffentlichen Diskurs holt“, kommentiert Claus Schindler, planungspolitischer Sprecher der Mülheimer SPD-Fraktion, Aussagen des MWB-Vorsitzenden in der lokalen Presseberichterstattungen. Esser warb unter anderem für ein Umdenken in der Politik und einen stärkeren Fokus auf bezahlbare Wohnflächen. Schindler weiter: „Mit seinem...

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BAMH erinnert an Maueropfer - Gedenken am 13. August

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 08.08.2018

An die Opfer der deutschen Teilung und die Ermordeten an der Berliner Mauer erinnert die BAMH-Fraktion auch in diesem Jahr am 13. August 2018 um 18.30 im MÜGA-Park. Treffpunkt ist der Parkplatz am Ringlokschuppen. Von dort aus gehen die Teilnehmer zu dem Berliner Mauerteil im Park. „Wir erinnern damit daran, daß Flüchtlinge, die von einem Teil der Stadt und einem Teil des Vaterlandes in den freien Teil wollten, durch die...

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Hitze und Dürre in Mülheim - BAMH fordert Erfahrungsbericht und Handlungsplan für die Zukunft 1

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.08.2018

Antrag der BAMH-Fraktion für den Hauptausschuss Die Verwaltung möge einen Erfahrungsbericht vorlegen, der sich mit den Folgen der extremen Hitzewelle und den Auswirkungen für die Stadt Mülheim beschäftigt. Zugleich möge die Verwaltung aufgrund dieser Erkenntnisse einen Handlungsplan entwickeln bzw. Vorschläge amterübergreifend vorlegen, um künftig besser mit extremen Wetterereignissen umgehen zu können. Sachverhalt: Der...

BAMH : Zur Thyssenbrücke muß alles auf den Tisch

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.08.2018

 „Die Thyssenbrücke wird uns wohl noch eine geraume Zeit beschäftigen“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Daher müsse die Politik umfassend informiert werden. Bisher, so Hartmann, fehlten zweifelsfreie Nachweise, daß bei der Stadt kein Schaden zurückbleibe. Daher so die Verwaltung aufgefordert, die zwischen den Parteien angeblich vereinbarte Bauzustandsbeschreibung, die Folgevereinbarungen...

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„Die Situation wird immer unerträglicher“ - Wilder Müll im Bereich Charlottenstraße lockt die Ratten an 2

Reiner Terhorst
Reiner Terhorst | Mülheim an der Ruhr | am 07.08.2018

Mülheim an der Ruhr: Eppinghofen | Andreas Bungert stinkt es! Und das schon seit einiger Zeit. Viele Nachbarn in Eppinghofen leiden mit ihm an den wilden Müllbergen. „Bitte handeln, bevor wir hier in Müll und Gestank umkommen“, fordern die Eppinghofer die Politiker auf. "Seit Jahren häufen sich wilde Müllkippen am Schotterparkplatz Parallel- und Charlottenstraße, am benachbarten Spielplatz und am rückseitigen Parkplatz eines dort angesiedelten Supermarktes",...

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„Der Stärkungspakt hat eine rote Linie gezogen“

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 06.08.2018

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Gespräch mit dem Mülheimer Kämmerer Frank Mendack über die städtischen Finanzen Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr. Er übernahm ein Amt in schwierigen Zeiten. Der Kämmerer sprach mit der Mülheimer Woche über die desaströsen städtischen Finanzen: „Wir haben durch den Gewerbesteuereinbruch eine große Lücke. Es wird sehr schwer, die zu schließen.“ Die...

Aufstehn - das Lied zur Bewegung 1

Franziskus Firla
Franziskus Firla | Mülheim an der Ruhr | am 06.08.2018

Nein, nicht mit dem Tiroler Volkslied „Wann i in da Fruah aufsteh‘“, sondern mit einem Schlager aus den 1980er Jahren scheucht uns Sarah Wagenknecht nun aus den Federn. Mehr Bewegung ist angesagt und vielleicht kehrt auch in den Straßenbahnen und Bussen die alte Höflichkeit zurück. Wenn alte Leute in den Wagen einsteigen, müssen Jüngere aufstehen. So entstand der Ausdruck „Wagenknecht“. Hörst du:

SPD-Fraktion startet in die Sommeraktionen 2018

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 03.08.2018

Bei mehr als sommerlichen Temperaturen startete die Mülheimer SPD-Fraktion mit einem Stadtrundgang in ihre diesjährigen Sommeraktionen. Der Schwerpunkt lag dabei auf den städtischen Vorüberlegungen zur Internationalen Gartenbauausstellung (IGA) im Jahr 2027. Unter fachkundiger Führung von Maximilian Klar vom Stadtplanungsamt ging es vier Kilometer entlang der Ruhr. An verschiedenen Wegpunkten, unter anderem der...

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Die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft MEG macht jährlich 27 Millionen Euro Umsatz

Thomas Emons
Thomas Emons | Mülheim an der Ruhr | am 02.08.2018

Mit Müll kann man Geld verdienen. Das erfuhr die CDU-Fraktion am Mittwochnachmittag bei Besuch der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG). Deren Geschäftsführer Jürgen Jeppel wies beim Rundgang über das 50.000 Quadratmeter große Betriebsgelände darauf hin, dass die MEG 210 Mitarbeiter beschäftigt und einen Jahresumsatz von 27 Millionen Euro erwirtschaftet. Besonders stolz ist Jeppel darauf, dass die von der Stadt (51...

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Schulsanierungen stehen auf der Prioritätenliste ganz oben

Marcus Lemke
Marcus Lemke | Mülheim an der Ruhr | am 31.07.2018

Von RuhrText Während die Jugendlichen die Sommerferien-Zeit genießen, herrscht an einigen Mülheimer Schulen Hochbetrieb. Der städtische Immobilien-Service nutzt die Möglichkeit, dringend erforderliche Sanierungen und Neubauten durchzuführen. Die Zeit läuft, denn nach den Ferien beginnt wieder der Schulbetrieb. Großbaustelle Broich: Auf dem Areal des Schulzentrums laufen die Arbeiten auf Hochtouren. Im Bereich der...

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BAMH will Erinnerung an Fritz Bauer

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.07.2018

Mit einem Antrag für den Hauptausschuß fordert die BAMH-Fraktion jetzt eine würdige Erinnerung an Fritz Bauer. Bauer, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann, war nach dem Krieg Generalstaatsanwalt in Hessen. Ihm sei es vorrangig zu verdanken, daß Eichmann in Israel vor Gericht gestellt werden konnte. Zudem war er der Initiator des Auschwitzprozesses in den 60-ger Jahren. In einer Zeit, in der noch viele Nazi-Juristen...

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BAMH :SPD nicht aus Verantwortung für desaströse Finanzpolitik entlassen

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.07.2018

„Es war von Anfang an eine Illusion, daß die Mittel des Stärkungspaktes Mülheim finanziell würden retten können“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. Wenn nun behauptet werde, ausgerechnet die SPD habe als erste Fraktion diese Erkenntnis gewonnen, liege dies neben der Sache. „Jeder, das Einmaleins beherrscht weiß , daß weder der Stärkungspakt noch die eigene Kraft ausreichen werden,...

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BAMH informiert sich über Innenstadtentwicklung

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.07.2018

Zu einem Informationsgespräch mit Cityrundgang traf sich die BAMH-Fraktion in den Sommerferien mit der Citymanagerin Gesa Delija und dem Chef von M+B, Jürgen Schnitzmeier. Schnitzmeier wies eingangs auf die Probleme der Stadt hin. Die BAMH-Fraktion forderte in dem Gespräch „ ein Management aus einem Guß“. So müsse beispielsweise auch und gerade für die kleinen Geschäftsleute eine Online-Plattform geschaffen werden. Zudem...

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Meisterwerk der Ingenieure - Verlegung und Teilrenaturierung des Rumbachs geht schneller als gedacht

Andrea Rosenthal
Andrea Rosenthal | Mülheim an der Ruhr | am 26.07.2018

Es ist eines der ehrgeizigsten und wohl auch notwendigsten Bauprojekte in Mülheim: Die Verlegung und Teilrenaturierung des Rumbachs von seinem offenen Verlauf im gleichnamigen Tal über die Einrohrung unterhalb von Essener Straße und Dickswall bis zu seiner Mündung in die Ruhr. Von Andrea Rosenthal Ehrgeizig, weil es den Planern eine enorme Koordinationsleistung abverlangt, um die Bauarbeiten entlang einer der...

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Debatten über Direkvergabe gefährden mutwillig Arbeitsplätze

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 25.07.2018

Zu den aktuellen juristischen Streitigkeiten um die Direktvergabe der ÖPNV-Dienstleistungen an das Essen/Mülheimer Gemeinschaftsunternehmen Ruhrbahn erklärt Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Mülheim: "Wer die Direktvergabe infragestellt, spielt ebenso mutwillig wie grundlos mit den Arbeitsplätzen der Ruhrbahn-Beschäftigten. Die nun verhandelten juristischen Einwände der beschwerdeführenden...

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Die Vereinigten Staaten von Europa – ein Ideenkonstrukt mit Zukunft

Jan Westerwalbesloh
Jan Westerwalbesloh | Mülheim an der Ruhr | am 23.07.2018

Um die EU steht es schlecht. Das geeinigte Europa ist in vielen Bereichen in Bedrängnis. Die Schuldenkrise bzw. die Euro Finanzsystematik, der äußerst unvernünftige Brexit, die Flüchtlingskrise mit dem unsicheren Mittelmeerraum, die unklare Situation mit Katalonien, die Gefährdung durch Terror und Cyberwar, sowie die Bedrohung durch Russland. Es bröckelt an allen Enden. Die üblichen Meinungsverschiedenheiten und alltags...

Erhöhung der Girokontogebühren der Sparkasse Mülheim

Volker Ridder
Volker Ridder | Mülheim an der Ruhr | am 19.07.2018

Laut dem Privatkundenvorstand der Sparkasse Mülheim wird es immer weniger 0 € Gebühren Girokonten geben. Davon war die Sparkasse aber schon Jahrelang entfernt. Denn selbst für das reine Giro Online Konto wurden bislang 3,50 € p.M. berechnet. Das diese Gebühr jetzt um 57 % erhöht wird, grenzt dann eher an Wucher, als an eine seriöse Erhöhung. Und das dann auch noch mit einer hoher Beratungsleistung zu rechtfertigen ist eine...