Mülheim an der Ruhr: Jochen Hartmann

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BAMH: „Nichts läuft gut in Mülheim an der Ruhr“

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2018

„Nichts läuft gut in Mülheim“. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt der Fraktionschef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. „Wir stecken im Nothaushalt, haben zu wenig Gewerbeflächen, die Innenstadt verdreckt zusehends, wir haben erhebliche Leerstände und im Bereich der Planungsverwaltung geht nichts“, so Hartmann weiter. Mit Entsetzen habe er vernommen, daß der Ortsteil Styrum „mindestens zwei Monate“ offline sein werde. Offenbar...

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BAMH erinnert an Maueropfer - Gedenken am 13. August

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 08.08.2018

An die Opfer der deutschen Teilung und die Ermordeten an der Berliner Mauer erinnert die BAMH-Fraktion auch in diesem Jahr am 13. August 2018 um 18.30 im MÜGA-Park. Treffpunkt ist der Parkplatz am Ringlokschuppen. Von dort aus gehen die Teilnehmer zu dem Berliner Mauerteil im Park. „Wir erinnern damit daran, daß Flüchtlinge, die von einem Teil der Stadt und einem Teil des Vaterlandes in den freien Teil wollten, durch die...

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Hitze und Dürre in Mülheim - BAMH fordert Erfahrungsbericht und Handlungsplan für die Zukunft 1

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.08.2018

Antrag der BAMH-Fraktion für den Hauptausschuss Die Verwaltung möge einen Erfahrungsbericht vorlegen, der sich mit den Folgen der extremen Hitzewelle und den Auswirkungen für die Stadt Mülheim beschäftigt. Zugleich möge die Verwaltung aufgrund dieser Erkenntnisse einen Handlungsplan entwickeln bzw. Vorschläge amterübergreifend vorlegen, um künftig besser mit extremen Wetterereignissen umgehen zu können. Sachverhalt: Der...

BAMH : Zur Thyssenbrücke muß alles auf den Tisch

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.08.2018

 „Die Thyssenbrücke wird uns wohl noch eine geraume Zeit beschäftigen“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Daher müsse die Politik umfassend informiert werden. Bisher, so Hartmann, fehlten zweifelsfreie Nachweise, daß bei der Stadt kein Schaden zurückbleibe. Daher so die Verwaltung aufgefordert, die zwischen den Parteien angeblich vereinbarte Bauzustandsbeschreibung, die Folgevereinbarungen...

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BAMH will Erinnerung an Fritz Bauer

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.07.2018

Mit einem Antrag für den Hauptausschuß fordert die BAMH-Fraktion jetzt eine würdige Erinnerung an Fritz Bauer. Bauer, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann, war nach dem Krieg Generalstaatsanwalt in Hessen. Ihm sei es vorrangig zu verdanken, daß Eichmann in Israel vor Gericht gestellt werden konnte. Zudem war er der Initiator des Auschwitzprozesses in den 60-ger Jahren. In einer Zeit, in der noch viele Nazi-Juristen...

BAMH: OB hält Vereinbarung nicht ein

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 22.06.2018

Heute fand entgegen aller Absprachen bereits eine Pressekonferenz des Oberbürgermeisters Scholten in der Kanzlei seines Verteidigers statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, Folgendes: Die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters ist eine Ungeheuerlichkeit. Angeblich benötigte er fünf Tage zur Vorbereitung seiner Verteidigung und jetzt lädt er wenige Stunden nach Herausgabe des Gutachtens zum...

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BAMH:Theater an der Ruhr 2.0 - Scholten vs. Mendack und Ernst; Wie geht es weiter mit der OB – Affäre ?

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 18.06.2018

Die BAMH-Fraktion schlägt vor, einen TOP "OB-Affäre" in die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 28.6.2018 aufzunehmen ,um einen aktuellen Sachstandsbericht insbesondere von Kämmerei und Rechtsamt zu erhalten, der sich auch zu den nachfolgenden Themen verhält. Seit Wochen beschäftigt die Mülheimerinnen und Mülheimer die von den beiden Dezernenten Ernst und Mendack im Zusammenwirken mit dem...

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Fakten schaffen im Interesse der Styrum - selbständiges Beweisverfahren für die Thyssenbrücke jetzt; Antrag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 17.06.2018

Der Planungsausschuss fordert den Planungsdezernenten auf, unverzüglich ein gerichtliches selbständiges Beweisverfahren in Sachen Thyssenbrücke einzuleiten Sachverhalt: Schon in der letzten Ratssitzung hatte die BAMH-Fraktion den Planungsdezernenten zur Einleitung eines selbständiges Beweisverfahrens aufgefordert. Auf Nachfrage hatte das Rechtsamt dies auch als sinnvoll betrachtet. Demgegenüber setzte der Planungsdezernent...

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BAMH - Thyssenbrücke :Zeit zum Handeln

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.06.2018

„Beim Projekt Thyssenbrücke bahnt sich ein Desaster an“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH Fraktion und planungspolitische Sprecher seiner Fraktion, Jochen Hartmann. Bereits in der letzten Ratssitzung am 17.5.2018 habe seine Fraktion die Ingangsetzung eines gerichtlichen selbständigen Beweissicherungsverfahrens gefordert. Bis heute sei das nicht geschehen. „ Jetzt sehen wir, daß all die Gespräche mit Planungsbüro und...

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BAMH:„Grün muß grün bleiben“

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 03.06.2018

Mit Empörung haben die beiden Dümptener Stadtverordneten des BAMH, Hans-Georg Hötger und Jochen Hartmann, die Planungen der Ruhrbahn quittiert, ein Gleichrichterunterwerk unmittelbar an der Straße Denkhauser-Höfe zu errichten.“ Damit wird ein weiteres Stück „Pantoffelgrün“ in Mitleidenschaft gezogen“, so Hans Georg Hötger. Nach Auffassung des BAMH sollen alle Möglichkeiten geprüft werden. Insbesondere sollten Gespräche...

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Die BAMH-Fraktion erklärt zu den Untreuevorwürfen um den Oberbürgermeister Scholten Folgendes:

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 30.05.2018

Die BAMH-Fraktion ist die Rechtsstaatsfraktion. Deshalb gilt für uns zunächst einmal die Unschuldsvermutung. Wir lehnen Vorverurteilungen ab. Wir beteiligen uns daher auch nicht an den zu erwartenden Schlammschlachten. Allerdings: wir fordern eine unverzügliche, rückhaltlose und im Detail nachvollziehbare Aufklärung. Hier ist die Verwaltung aber auch die SPD in der Pflicht. Es ist die SPD, die offenbar ein Interesse daran...

BAMH: An des Bürgers Seite – Keine Bebauung am Schlippenweg

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 23.05.2018

„Hände weg vom Schlippenweg. Eine Bebauung dieses Bereichs kommt für die BAMH-Fraktion nicht in Betracht“, bekundeten übereinstimmend die Planungspolitiker der Fraktion, Hans Georg Hötger und Jochen Hartmann. Man werde sich mit allen Vorschlägen der Verwaltung auseinandersetzen, aber der Schlippenweg sei „sakrosankt“. Hier stehe man an der Seite der Bürgerschaft. „Wir erinnern uns alle noch an den überzeugenden...

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WhatsApp mit der BAMH-Fraktion

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 12.05.2018

Ab sofort stellt die BAMH-Fraktion den Bürgerinnen und Bürgern ein niederschwelliges Kommunikationsangebot zur Verfügung. Neben dem Facebook – und Internetauftritt können die Bürgerinnen und Bürger die Fraktion auch über WhatsApp erreichen.“ Wir haben es WhatsBAMH genannt. Die Einrichtung der Nummer erfolgt unter 0176 10287584“, so der Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs, Jochen Hartmann. Es sei ein Versuch,...

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BAMH verteilt Notfalldosen am Stadtfest - und erhofft Spende für das Hospiz

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 09.05.2018

Die BAMH-Fraktion verteilt ihrem Infostand vor der Geschäftsstelle am Löhberg neben Tepel am sonntäglichen Stadtfest Notfalldosen. „ Wir verfolgen damit einen doppelten guten Zweck“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann. Zum einen könne diese Dose auch nach Auffassung des Feuerwehrchefs von Mülheim den Rettungskräften wertvolle Hilfe leisten und u.U. Menschenleben retten. Zum anderen erhoffe sich die BAMH-Fraktion...

BAMH-Fraktion begrüßt Namensbenennung nach Dr. Helga Wex

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.03.2018

Mehr als 30 Jahre nach ihrem Tode ist es bald soweit. Die frühere Mülheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Helga Wex soll eine eigene Straßenbenennung erhalten. Eine Planstraße im Bereich Rudolf-Harbig-Strasse soll als „Helga-Wex-Weg“ ihren Namen tragen. Die BAMH Fraktion hatte kürzlich im Zusammenhang mit der Würdigung des Kanzlers der Einheit, Dr. Helmut Kohl, eine Namensliste von Persönlichkeiten bei der Verwaltung...

BAMH:B-Plan Diepenbeck/Velauerstraße/Tinkrathstraße - die Bürger sollen sprechen

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 28.03.2018

Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 12.4.2018 Im Rahmen der Erörterung zu dem vorgenannten Vorschlag wird einem Vertreter/einer Vertreterin der Bürgerinitiative Tinkrath ein Rederecht eingeräumt. Sachverhalt: CDU und SPD haben mit dem Vorschlag einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema B-Plan Diepenbeck/ Velauerstraße - G12 eingefordert. Der Unterzeichner hatte am heutigen Tage ein...

BAMH: Wie geht es weiter mit dem Stadtquartier und dem MWB-Gebäude

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 28.03.2018

Die BAMH-Fraktion beantragt die Einsetzung eines TOP zu der im Betreff genannten Frage. Dabei soll auch zu folgenden Fragen Stellung genommen werden: 1. Warum konnte laut Medienberichten nicht ein Biomarkt für das SQS gewonnen werden? 2. Wie beurteilt die Verwaltung die Zukunftschancen des angedachten Fitness-Studios im SQS vor dem Hintergrund der baldigen Neueröffnung eines riesigen und wohl im Wesentlichen...

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BAMH:Darf es ein bißchen mehr sein – Boni für Bonan und Feller ? 1

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.03.2018

Die BAMH Fraktion bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wurden die in den Medien kolportierten Bonuszahlungen an die Geschäftsführer der Ruhrbahn vereinbart bzw. ausgekehrt? 2. In welcher Höhe wurden für die beiden Personen Boni bewilligt? 3. Welche sachlichen Gründe wurden für die Bewilligung der Bonuszahlungen genannt? Begründung Die Anfrage erklärt sich eigentlich von selbst. In der Öffentlichkeit hat es...

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BAMH fordert umfassende Information über mögliche Beitragspflichten für Bürger

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 12.03.2018

Für die nächste Sitzung des Planungsausschusses im April hat die BAMH-Fraktion jetzt den Antrag eingebracht, die Eigentümer der Grundstücke an der Eltenerstraße, der Scheffelstraße, der Paul-Kosmalla-Straße und der Velauerstraße durch gesonderte Bürgerinformationsveranstaltungen über die Feststellung der gesetzeskonformen Straßenherstellung zu informieren. Hintergrund ist der Umstand, daß infolge der Feststellung dann eine...

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BAMH : Zum seriösen Geschäftsgebaren zurückkehren - Bonuszahlungen bei der Ruhrbahn

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 11.03.2018

„Zum seriösen Geschäftsgebaren zurückkehren BAMH zum Thema: Bonuszahlungen bei der Ruhrbahn Mit Unverständnis und Verärgerung reagiert die BAMH Fraktion auf die in den Medien veröffentlichten Gerüchte um mögliche Bonuszahlungen für die beiden Geschäftsführer der Ruhrbahn, Bonan und Feller. „Bonuszahlungen gibt es für gute geleistete Arbeit. Dies vermag unsere Fraktion bis zum heutigen Tage für die Verantwortlichen...

BAMH fragt nach Blindgängern auf Flughafen Mülheim 1

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 11.03.2018

Zu möglichen Blindgängern aus dem II. Weltkrieg hat die BAMH Fraktion jetzt einen Antrag für die nächste Sitzung des BSO – Ausschusses gestellt. Nachdem das Konzert eines Musikers auch wegen möglicher Bombenfunde nach Düsseldorf verlegt worden war, intreresiert sich die Fraktion für die mögliche Anzahl von Blindgängern auf dem Gesamtgelände des Flughafens. Jochen Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion:“ Die...

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BAMH :Vermeulen blockiert beim Nelebrunnen und was wird aus dem Grundstück Jugendgroschen?

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 31.01.2018

„Dass die vom Vorsitzenden des Planungsausschusses auf Anregung der BAMH eingeforderte Alternativplanung für den Nele-Brunnen bis heute nicht vorgelegt worden ist, stellt eine Mißachtung der Autorität des Vorsitzenden und des Planungsausschusses dar“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Die BAMH Fraktion hatte vorgeschlagen, den schönsten Brunnen Mülheims auf dem Rathausmarkt und damit in unmittelbarer...

BAMH zur Zukiunft des Mülheimer Wochenmarktes und der Pianobar

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 20.01.2018

„Nach dem Flop des Wochenmarktes auf dem Rathausplatz kündigte die Verwaltung für das Jahr 2018 einen Neustart an. Informationen hierzu haben wir bisher nicht erhalten“, so der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Folglich erwarte man eine aktuelle Sachstandsberichterstattung. Zudem seien einige Händler, die nach der Übernahme durch die Marktgilde angetreten waren, wieder abgängig. Schließlich frage sich die...

BAMH: Vermeulen absolutistisch gutsherrlich

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 20.01.2018

“So nicht, Herr Vermeulen.“ Mit dieser Bemerkung quittierte der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, harsch den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat, der diesem am Montag zur Beratung vorliegen wird. Hartmann erinnerte daran, dass bereits in der letzten Planungsausschuss Sitzung der Planungsdezernent mit seinem Vorschlag „ auf die Nase gefallen“ sei. Schon damals habe es Widerspruch aus...

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BAMH: Transparenz wagen – endlich volle Öffentlichkeit herstellen

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.01.2018

„Öffentlichkeit ist es ganz wesentliches Element in einer Demokratie. Wir wollen für alle Mülheimerinnen und Mülheimer mehr Transparenz wagen, zunächst durch die testweise Eröffnung des Informationszugangs zu Ratssitzungen via Internet“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Viele Städte nutzten diese Möglichkeit bereits. Mülheim müsse sich digital besser aufstellen. Um insbesondere junge Menschen für Politik...