Spesenabrechnung

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen Ratssitzung...

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit der...

„Der Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr kann mit dem staatsanwaltschaftlichen Verdacht der Untreue gegen ihn nicht frei agieren. Auch um Schaden vom Amt abzuwenden, empfiehlt die SPD-Fraktion Ulrich Scholten dringend, sein Amt bis zur endgültigen Klärung des gegen ihn bestehenden Anfangsverdachts ruhen zu lassen. Bis dahin gilt für uns selbstverständlich weiterhin die Unschuldsvermutung.“

Oberbürgermeister Ulrich Scholten informiert in einer Facebook-Videobotschaft über seine Sichtweise der Debatte rund um die Verwendung von Repräsentationsmitteln/Spesen der Stadt Mülheim. Gleichzeitig lädt der Oberbürgermeister interessierte Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Dienstag, 28. August, von 16 bis 18 Uhr  findet der Bürgerdialog am Ringlokschuppen, Am Schloß Broich 38, statt. Dort stellt sich der Bürgermeister allen Fragen.

Der amtierende OB sieht nach der Hauptausschusssitzung aktuell offenbar keinen weitergehenden Erklärungsbedarf im Zusammenhang mit der "Spesen-Affäre", die ehemalige OB hatte nun klaren Distanzierungsbedarf - die Debatten um und mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und seine Bewirtungen reißen nicht ab. Im Anschluss an den Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag verabschiedete Scholten die Tagesordnung für die Ratssitzung an diesem Donnerstag. Das Thema seiner strittigen Spesenabrechnungen...

Von Regina Tempel und Daniel Henschke Im Gerangel um vermeintlich unrechtmäßige Spesenabrechnungen bei Oberbürgermeister Ulrich Scholten kommt es zu einer Atempause. Die Mülheimer SPD hat - zumindest vorläufig- ihre Reihen geschlossen und sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Am Dienstagabend konnte Oberbürgermeister Ulrich Scholten dem Unterbezirksvorstand seine Sicht der Dinge referieren. Scholten ist in Mülheim Parteivorsitzender. Er stellte sich danach auch den Ortsvereinen, die jeweils...

Eine kurze Pressemitteilung mit großer Sprengkraft - was letzte Woche Dienstag mit dem Gang in die Öffentlichkeit durch Kämmerer, SPD-Dezernenten und SPD-Fraktionsspitze begann, hat sich inzwischen zu einem politischen Tsunami entwickelt, der so ziemlich alle Beteiligten beschädigt zurücklassen wird - und das sicher nicht zum Wohle der Stadt. Untreue-Vorwürfe gegen den OB, das hat politische Sprengkraft. Doch was damit gleichzeitig - und sicher gewollt - an die Oberfläche gespült wird, zeigt...

Seit in der letzten Woche Untreue-Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten laut geworden sind, überschlagen sich die Ereignisse. Ulrich Scholten, der seit einer Rücken-OP und dem überraschenden Tod seiner Frau vor fünf Wochen krank geschrieben war, soll laut Rechnungsprüfungsamt auf Bewirtungsbelegen nicht immer vermerkt haben, mit wem und zu welchem Anlass auf Kosten der Stadtkasse gespeist wurde. Somit bestehe ein Anfangsverdacht der Untreue. Kämmerer Frank Mendack, der gemeinsam mit...