Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Politik
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L4n: Öffentliche Stellungnahme der Fraktionen
Einigkeit bei Hünxer Politikvertretern: "Dinslakener Bürgerinitiative torpediert den Dialogprozess!"

Hinsichtlich des künftigen L 4n-Trassenverlaufs besteht zwischen Hünxe und Dinslaken Uneinigkeit. Ein Dialogprozess soll eine einvernehmliche Kompromisslösung finden. "Die jüngsten Vorstöße in Dinslaken, insbesondere durch eine Bürgerinitiative, nimmt die Hünxer Politik besorgt zur Kenntnis.", heipt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD), Michael Wefelnberg (CDU), Ralf Lange (EBH) und Stephan Barske (FDP) im Hünxer Gemeinderat mahnen einen...

  • Hünxe
  • 17.10.22
Politik
Foto: Hannah Bollig
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Einstimmige Resolution des Kreisausschusses
Blick auf Regionalplan: "Andere Sichtweise beim Abbau von bodennahen Rohstoffen (...) erreichen!"

In der Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 22. September 2022, verabschiedeten die Ausschussmitglieder einstimmig eine Resolution zur Unterstützung der vom Kiesabbau betroffenen Kreiskommunen Rheinberg, Alpen, Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn. Die beschlossene Resolution wurde dem Regionalverband Ruhr durch die Kreisverwaltung noch vor der Sitzung der Verbandsversammlung am Donnerstag, 23. September 2022, per Email übermittelt. Landrat Ingo Brohl appellierte an die...

  • Wesel
  • 23.09.22
  • 1
Politik

Einstimmig
Hünxer Gemeinderat beschließt interfraktionelle Resolution gegen zusätzliche Kiesabgrabungsflächen (Wortlaut im Beitrag)

In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Gemeinde Hünxe diese Resolution einstimmig beschlossen: Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis‘90/Die Grünen, EBH und FDP im Rat der Gemeinde Hünxe für die Sitzung des Rates am 02. März 2022 Resolution gegen die Festsetzung der geplanten Erweiterungen und Potenzialflächen in Hünxe-Bruckhausen („KKS-E-10-Hnx“) als Abgrabungsbereich im Regionalentwicklungsplan Beschluss: 1. Der Rat der Gemeinde Hünxe stellt fest: Die in der seit dem 24. Januar 2022...

  • Hünxe
  • 02.03.22
Politik
Bürgermeisterin Michaela Eislöffel setzt ein starkes Zeichen und unterzeichnet die Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. | Foto: Lisa Peltzer

Dinslakens Bürgermeisterin unterzeichnet Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz
International anerkannte Menschen- und Umweltrechte schützen

Seit dem Jahr 2009 ist Dinslaken als 8. Fairtrade Town Deutschlands anerkannt und in verschiedenen Netzwerken aktiv. Mehrfach wurde die Stadt für besonderes Engagement für die Förderung des Fairen Handels ausgezeichnet. Auch der Stadtrat hat sich über viele Jahre immer wieder mit Beschlüssen für eine faire, ökologische und menschenrechtskonforme Beschaffung ausgesprochen. Eine verbindliche Rahmengesetzgebung würde die Umsetzung vor Ort wesentlich erleichtern. Bürgermeisterin Michaela Eislöffel...

  • Dinslaken
  • 12.02.21
Politik

Einstimmig
Rat beschließt Resolution gegen Kunstfluglärm in der Gemeinde Hünxe

In seiner Sitzung am 17. Juni 2020 beschloss der Rat der Gemeinde Hünxe diese Resolution in überparteilicher Einstimmigkeit. Resolutionsantrag der Fraktionen im Rat der Gemeinde Hünxe der CDU, SPD, Bündnis‘90/Die Grünen, UWH und FDP sowie der Ratsmitglieder Ralf Lange, Markus Kempmann, Stephan Barske und Wolfgang Schüring Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragen wir folgenden Resolutionsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Gemeinderats zu nehmen und einen...

  • Hünxe
  • 17.06.20
Politik
Greenpeace-Demo in Sichtweite des Reaktors Thiange. | Foto: LK-Archiv

Stadt Hamminkeln schickt Resolution gegen AKW-Betrieb nach Belgien - und an Angela Merkel

Der Rat der Stadt Hamminkeln kommt offiziell in die Puschen und begehrt gegen den weiteren Betrieb der Atomkraftwerke in Thiange und Doel (Belgien) auf. In einem gleichzeitigen Schreiben an Bundeskanzlerin Merken und den belgischen Premierminister Charles Michel formuliert Bürgermeister Bernd Romanski im Auftrag des Stadtrats: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, der Rat der Stadt Hamminkeln hat in seiner Sitzung am 11.05.2016 folgende Resolution einstimmig verabschiedet: Ende Dezember...

  • Wesel
  • 19.05.16
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Politik
Bei der Abstimmung in der Landschaftsversammlung. | Foto: Uwe Weiser/LVR

LVR-Landschaftsversammlung: Resolution für die Stillegung der Atomkraftwerke Tihange und Doel

Die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) hat heute eine Resolution zu den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 einstimmig beschlossen. Darin fordert das höchste politische Gremium des rheinischen Kommunalverbandes die belgische Regierung auf, beide Atomkraftwerke endgültig stillzulegen. Die Resolution im Wortlaut: „Ende Dezember 2015 hat die belgische föderale Nuklearaufsichtsbehörde AFCN das Hochfahren der AKW-Blöcke Doel 3 (bei Antwerpen) und Tihange 2...

  • Wesel
  • 16.03.16
Politik

Kreistag unterstützt einstimmig die Bewerbung Kamp-Lintforts um die Landesgartenschau 2020

Und zwar mit einer Resolution, die auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion im Juni 2015 in den Kreistag eingebracht worden ist. Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag weist aufs Schärfste den öffentlich von der CDU-Fraktion und ihres Vorsitzenden Frank Berger geäußerten Vorwurf zurück, die SPD im Kreistag würde die Bewerbung Kamp-Lintforts um die Landesgartenschau 2020 nicht auf allen Ebenen unterstützen Das sei ein „kalkulierter Versuch“, um die gespenstische Debatte der Kooperation in Sachen...

  • Wesel
  • 01.10.15
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Politik
Der Rat der Gemeinde Hünxe beschloss am Mittwoch, den 2. April 2014, eine Resolution gegen Fracking

Rat der Gemeinde Hünxe: Resolution gegen Fracking

Am 2. April 2014 beschloss der Rat der Gemeinde einstimmig diese Resolution gegen Fracking: Gemeinsame Resolution des Rates der Gemeinde Hünxe gerichtet an die Bundeskanzlerin, die im Bundestag vertretenen Fraktionen, die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie die im Landtag NRW vertretenen Fraktionen, die Bezirksregierung Arnsberg und die für uns zuständigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Der Rat der Gemeinde Hünxe lehnt die Förderung unkonventioneller...

  • Hünxe
  • 06.04.14
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

CDU Fraktion unterbreitet dem Hünxer Rat Resolution zur Ablehnung des Frackings

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: "Beim Thema Ablehnung des Frackings herrscht Einigkeit im Hünxer Rat“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung. Es wurde in den entsprechenden Ausschüssen durch die CDU unmissverständlich klar gemacht, dass sie diese potentielle Grundwassergefährdung ohne Wenn und Aber ablehnt. Diese Äußerungen kennt auch der SPD-Vorsitzende Volker Marquard, der bei diesen Sitzungen...

  • Hünxe
  • 30.03.14
Politik
Volker Marquard, Vorsitzender der SPD Hünxe

Orts-CDU betreibt „Häusle-Bauer-Fängerei" im Wasserschutzgebiet

Pressemitteilung des Hünxer SPD-Vorsitzenden Volker Marquard | 24. März 2014 Orts-CDU betreibt „Häusle-Bauer-Fängerei" im Wasserschutzgebiet in Bucholtwelmen und Drevenack Es war der christdemokratische und von Skandalen umwitterte Umweltminister Uhlenberg, der während seiner Amtszeit in der CDU-geführten NRW-Landesregierung Rüttgers eine „Kanal-TÜV“-Dichtigkeitsprüfung in sage und schreibe allen Haushalten landesweit in NRW durchsetzen wollte. Unter der folgenden Landesregierung Hannelore...

  • Hünxe
  • 24.03.14
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Politik

SPD Hünxe begrüßt Mitgliederentscheid

Pressemitteilung der SPD Hünxe | 30. September 2013 SPD Hünxe begrüßt Mitgliederentscheid Große Koalition oder Opposition? Vor dem Hintergrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im neugewählten Bundestag diskutiert die gesamte SPD über eine mögliche Regierungsbeteiligung. So auch die Sozialdemokraten in Hünxe, welche eine Große Koalition skeptisch bewerten. Den nun beschlossenen Mitgliederentscheid begrüßen sie sehr. Bereits zwei Tage nach der Bundestagswahl hatte der Vorstand der SPD...

  • Hünxe
  • 01.10.13
Politik

Norbert Meesters: Keine Castor-Transporte, Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geht vor!

„Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus – Die Sicherheit der Bürger geht vor!“, so lautete eine Resolution des Kreistags des Kreises Wesel vom 15.12.2011 an die Bundesregierung. Darin wendete sich der Kreistag eindeutig gegen mögliche Castor-Transporte und schloss sich auch einer Forderung des Landtags NRW an. „Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung die Fortführung des Zwischenlagers Jülich durch ihr eigenes Abstimmungsverhalten im Aufsichtsrat des Forschungszentrums...

  • Wesel
  • 14.02.12
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