Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Maut ja oder nein

Um den Spekulationen eine Grundlage zu geben, hier die Antwort aus Brüssel im Originaltext: "Aus diesem Grund sollten Straßenmautsysteme, die sowohl für gebietsansässige als auch für gebietsfremde Fahrer gelten, eher in Form von Nutzungsgebühren als von Abgaben umgesetzt werden, so dass die erhobenen Gebühren in einem angemessenen Verhältnis zur Nutzung der Infrastruktur stehen. Je stärker auf die Verhältnismäßigkeit der Mautsysteme geachtet wird, desto eher entsprechen sie dem Nutzerprinzip...

  • Oberhausen
  • 11.11.13
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Archivfoto Hadasch.

Business-Park am Centro geplant

Neuer Anlauf für das ehemalige Stahlwerksgelände in der Neuen Mitte Oberhausens. Kann es eine neue Gruppe von Protagonisten tatsächlich schaffen, das Gelände, welches in der Vergangenheit völlig unzureichend vermarketet wurde, endlich zu beleben. Business Park O. , so der Name des Projektes. In einer Nacht- und Nebelaktion wurde das Gelände 2006 von der Stadt an Euro Auctions aus Irland verkauft, die man damals - obwohl völlig branchenfremd - als kompetente Partner im Rathaus feierte. Dem war...

  • Oberhausen
  • 08.11.13

Erneuter Griff in die Rentenkasse zu Lasten der Arbeitnehmer

Die zusätzlichen geplanten Leistungen an ältere Mütter, Frührentner und Invaliden in den Koalitionsverhandlungen werden derzeit auf jährlich 20 bis 30 Mrd€ geschätzt, mit steigender Tendenz. Ungerecht erscheint, wenn jüngere Mütter drei Erziehungsjahre bei der Rente angerechnet erhalten, ältere Frauen nur ein Jahr. Wer anfängt beim Rentensystem über Gerechtigkeit zu reden, muss gleichzeitig die Frage beantworten, warum die Wohltat allein zu Lasten der jungen Arbeitnehmer und Rentenversicherten...

  • Oberhausen
  • 06.11.13
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Teurer Müll

Werden die Müllkosten in Oberhausen von den Gerichten einkassiert, droht der GMVA in Lirich gar die Insolvenz? Die Zeichen stehen auf Sturm und zwingt die Politik - auch bereits mit Blick auf den kommenden Kommunalwahlkampf - Position zu beziehen. „Wir brauchen die GMVA in Oberhausen, wir brauchen die GMVA für Oberhausen!“ Mit diesen Worten zum Erhalt und zur Neustrukturierung der Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH und einer gesicherten Entsorgung umschrieb Oberbürgermeister...

  • Oberhausen
  • 04.11.13
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Euro(pa) erhalten

Wenn wir wollen, dass der Euro erhalten bleibt, müssen wir: • Europa wieder zu dem machen, wofür wir Europa so geliebt haben: ein gemeinsames Projekt alle Nationen in Europa für Wohlstand, Demokratie, Frieden und Freiheit. Europa steht heute in eine Sackgasse, die bisherige Krisenpolitik hat versagt. • Europa als einen Kontinent des allgemeinen Wohlstands in sozial gesicherten Verhältnissen erhalten und ausbauen. In einer Währungsunion muss sich jedes Land an seine eigenen Verhältnisse...

  • Oberhausen
  • 31.10.13
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Ein Abriss des Oberhausener Gartendoms ist einfach so nicht möglich. Die frühere Kohlenmischanlage der Zeche Osterfeld steht noch unter Denkmalschutz.

Runder Tisch in Osterfeld

Mehr als 100 Bürger waren am Montag anwesend, als an einem passenden Ort eine Veranstaltung unter dem Titel „Es reicht - runder Tisch Osterfeld“ stattfand. Treffpunkt war im Café Pictron, im Gebäude des stillstehenden Film- und Medienzentrums HDO an der Vestischen Straße. Der offenbar geplante Ankauf des HDO-Gebäudes durch die städtische Tochter OGM, hierauf folgend Abriss und Vermarktung zu altengerechten Wohnungen durch die OGM. Der offenbar geplante Ankauf des gegenüberliegenden Gartendoms...

  • Oberhausen
  • 29.10.13
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EU will Bürger vor Datensammlern schützen

Der Whistleblower und früheren US-Geheimdienstler Edward Snowden kann als Geburtshelfer gelten - obwohl seine Enthüllungen über die Praktiken des Spionage-Apparats NSA erst einmal nur entfernt mit der Datenschutzgrundverordnung zu tun haben. Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments bringt einheitliche Regeln für den Datenschutz in Europa auf den Weg: Künftig sollen nur so viele Daten wie nötig gesammelt werden. Bei Verstößen sollen strengere Strafen drohen, außerdem soll jeder das Recht auf...

  • Oberhausen
  • 28.10.13
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Zustandsbericht - Oberhausen 2013

Haus der Jugend liegt in Trümmer, Kindertränen und Gewimmer, Nur diejenigen sind krege, denen obliegt, jene Pflege, die durch Schimmel und Verfall, machten daraus einen Stall. Als der Offenlegung Schein schien in die Misere rein, holte man die Abrissbirne, denn was fort aus Aug’ und Hirne, kann nicht mehr so peinlich sein. Ach, des Bürgers ganzes Wollen: im Behördengang verschollen. Weil da jemand Kaffee trank, Bürgers Unterschrift versank. Nun tat man die Millionen (so, als seien’s...

  • Oberhausen
  • 25.10.13
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Nach der Aufstellung der Kandidaten mussten jede Menge Formulare ausgefüllt werden.

DIE VIOLETTEN haben ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt

Zum ersten Mal seit Bestehen der Partei wollen DIE VIOLETTEN an einer Kommunalwahl teilnehmen. Der im Februar d. J. gegründete Kreisverband Oberhausen hat in seiner Mitgliedersammlung vom 20. Oktober 2013 die Kandidaten zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt: für den Rat der Stadt Platz 1: Karin Schäfer Platz 2: Rainer Schäfer Platz 3: Detlef W. Schmidt als Direktkandidaten: für Stadtmitte Nord: Rainer Schäfer für Lirich Süd: Karin Schäfer für Schwarze Heide: Detlef W. Schmidt für die...

  • Oberhausen
  • 24.10.13

Gewerkschaftspolitische Begegnung der GEW Freital und der GEW Oberhausen

Vom 19. bis zum 22. Oktober 2013 trafen sich Mitglieder des GEW-Kreisverbandes Freital/Sachsen mit einer Delegation des GEW Stadtverbandes Oberhausen, um gewerkschaftspolitische und bildungspolitische Entwicklungen in Sachsen und Nordrheinwestfalen zu diskutieren. Cornelia Schiemanowski, Vorsitzende des Stadtverbandes Oberhausen: „Es freut uns, dass die lange Tradition der Partnerschaft immer noch fortgeführt wird. Seit nunmehr 23 Jahren finden regelmäßig Besuche und darüber hinaus schriftliche...

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  • 23.10.13

SPD Konvent für Aufnahme zu Koalitionsvereinbarungen mit CDU/CSU

Von 229 Delegierten sollen 31= 14% mit Nein gestimmt und zwei sich enthalten haben, teilte SPD-Chef Sigmar Gabriel der Presse mit. "Der Rest hat sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen." Dies entspricht dem Verhältnis der Befragung am Freitag, 18.10.13 der Mitglieder des Bezirks Niederrhein in Oberhausen durch die Vorsitzende Britta Altenkamp. Hannelore Kraft nahm das Votum der Mitglieder entgegen, Ihr wurde das Vertrauen für die Aufnahme von...

  • Oberhausen
  • 20.10.13
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DIE VIOLETTEN und die Kommunalwahl 2014

Im Mai 2014 finden in NRW wieder Kommunalwahlen statt. Der Kreisverband Oberhausen der Partei DIE VIOLETTEN hat beschlossen, für den Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen zu kandidieren. Am kommenden Sonntag, den 20. Oktober 2013, nachmittags, findet die nächste Kreisversammlung statt, bei welcher die Kandidaten für die Wahl aufgestellt werden.

  • Oberhausen
  • 15.10.13

Amerikaner pokern, ein Angriff auf Europa, den Euro?

Was wir jetzt erleben, ist nur der Auftakt. Bis zum 20. Oktober müssen die Republikaner entscheiden, ob sie die Schuldengrenze erhöhen, oder ob die USA offiziell zahlungsunfähig werden, geht uns direkt an. Europa ist indirekt betroffen. Auf der einen Seite würden die Republikaner dem Präsidenten Barrack Obama gerne einen schweren Schlag verpassen, auf der anderen Seite wäre ein kurzfristiger Staatsbankrott ein riesiger Image-Schaden für die größte Wirtschaftsnation der Welt. Egal, ob die...

  • Oberhausen
  • 09.10.13
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Werden die stärksten Schultern weíter geschont

Top-Verdiener in Deutschland werden durch Steuern und Abgaben relativ wenig belastet. Der Trend zu höheren Verbrauchssteuern hat das noch verschärft. Steigende Kapitaleinkommen und zunehmende atypische Beschäftigung haben den Keil zwischen großen und kleinen Haushaltseinkommen in den vergangenen 20 Jahren vergrößert. Ebenfalls hat die sinkende Umverteilung über Steuern und Sozialbeiträge dazu beigetragen. Die IMK-Forscher Kai Daniel Schmid und Ulrike Stein zeigen dies in 45 Seiten auf....

  • Oberhausen
  • 04.10.13
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Klaus Wehling. Foto: WA-Archiv

Wehling bleibt bis 2015 Oberbürgermeister

2014 steht die nächste Kommunalwahl ins Haus - und seit Freitag ist klar, dass die Oberhausener dann ausschließlich den Rat, nicht aber einen neuen Oberbürgermeister wählen werden. Klaus Wehling (SPD) erfüllt seine Amtszeit bis 2015. Im Laufe dieses Jahres war mehrfach darüber spekuliert worden, dass Wehling bereits zur Kommunalwahl sein Amt aufgeben könnte. „Die Konsolidierung der städtischen Finanzen bleibt ein sehr schwieriger Weg. Insbesondere vor dem Hintergrund einbrechender...

  • Oberhausen
  • 04.10.13
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Malwettbewerb "Mehr Chancen für Kinder in einer Schule für alle" - Preisverleihung

Das Oberhausener Bündnis "Länger gemeinsam lernen" hat am Weltkindertag eine Aktion mit einem Malwettbewerb zum Thema " Mehr Chancen für Kinder in einer Schule für alle" durchgeführt. Die gemalten Bilder wurden nun von einer Jury des Bündnisses ausgewertet und die Preisträger benachrichtigt. Alle Preisträger sind zusammen mit ihren Eltern zur Preisverleihung eingeladen am 10. Oktober 2013, 17 Uhr, im DGB-Haus Oberhausen, Friedrich-Karl-Str. 24. Dort werden auch alle prämierten Bilder...

  • Oberhausen
  • 29.09.13
Vom 11. September (graue Balken) bis zum 22. September (bunte Balken) hatten sich die Stimmenanteile auf lokalkompass.de noch einmal deutlich verschoben. | Foto: LK-Grafik
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Bundestagswahl 2013: Endgültiges Wahlergebnis der Community / Diskussion um die Koalition

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Dazu hier nun die letzten Lokalkompass-Hochrechnungen - und ein Abgleich mit den vorläufig endgültigen Ergebnissen der Bundestagswahl 2013. Unser tierisches Wahlorakel Lisa sollte recht behalten: der Hund hatte schon im August schwarz gewählt und somit die Mehrheit der Wählerschaft richtig prognostiziert. Dass die FDP...

  • Düsseldorf
  • 23.09.13
  • 19
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Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Vor dem Gang zur Urne noch Fragen? | Foto: Arndt Oehmichen / Deutscher Bundestag

Bundestagswahl 2013: Aufklärung und Entscheidungshilfen

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und schließlich auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Doch so langsam wird es ernst: am Sonntag, 22. September, findet die Bundestagswahl statt. Dieser Beitrag bietet ein paar letzte Tipps zur Orientierung.Erststimme, Zweitstimme, Koaltionsverhandlung - wie genau "funktioniert" noch mal die Bundestagwahl? Was läuft da eigentlich ab? Eine hilfreiche Erläuterung...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
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Unabhängige Abgeordnete entscheiden nach dem Gewissen und nicht für Geld

Eine aktuelle Umfrage unter den Kandidaten lässt nichts Gutes je nach Ausgang der Wahl erhoffen. Anders als in fast allen Ländern auf der Welt ist die Bestechung von Abgeordneten in Deutschland nicht strafbar. Ein Skandal. Unsere Bundestagskandidaten sehen das offenbar anders. Im Transparenz-Check von abgeordnetenwatch.de geben die Kandidaten an, sich nach der Wahl für ein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung einzusetzen. Dafür nur 10% der CDU/CSU, bei der FDP sind es lediglich 25,8 % aber 70 %...

  • Oberhausen
  • 19.09.13
  • 6
So lustig sah Wahlwerbung früher aus.

12 starke Videos aus 60 Jahren Wahlkampf

Im Rahmen unserer Berichterstattung zur Bundestagswahl möchte ich in dieser Galerie einen kleinen, unterhaltsamen und informativen Rückblick zu den Wahlkämpfen der Vergangenheit bieten. Wenn Bilder mehr als tausend Worte sprechen: was läge dann näher, als hier ausnahmsweise bewegte Bilder für sich sprechen zu lassen? Eine kleine Videoreise durch die Jahrzehnte, dargestellt durch verschiedene Clips diverser Parteien. Haben sich Botschaften und (Bild)Sprache im Laufe der Zeit verändert? Die CDU...

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
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Oberhausen wird Fairtrade-Town

In diesem Jahr hat die Stadt Oberhausen die fünf Kriterien zur Erlangung des Gütesiegels erreicht und am 24. September um 18:00 Uhr ist im Zentrum Altenberg in der Schlosserei die öffentliche Auszeichnungsfeier. Es wird ein vielfältiges Programm mit Ansprachen, Musik und einem Markt der fairen Möglichkeiten geben. Auch eine Podiumsdiskussion mit Manfred Breuckmann, Ha-Jo Sommers und Sabine Lauxen gehört dazu. Wer kommen möchte sollte sich im Vorfeld zur besseren Planung kurz bei Hr. Oberheid...

  • Oberhausen
  • 19.09.13
Wer trifft am Sonntag welche Wahl? Zur Bundestagswahl am 22. September gibt es auf lokalkompass.de sehr viele interessante Berichte aus der Region. | Foto: Rolf van Melis / pixelio.de
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Bundestagswahl 2013: spannende Beiträge in unserem Portal

Die Bundestagswahl ist derzeit ein Top-Thema. Das gilt auch für den Lokalkompass: Auf unserer Plattform sind in den letzten Wochen über 300 Beiträge unter dem Schlagwort Bundestagswahl 2013 erschienen. Die auf dieser Themenseite zusammengestellten Berichte verdeutlichen erneut, welch spannende Vielfalt sich ergeben kann, wenn Redaktionen und Bürger-Reporter ein Portal gemeinsam mit Inhalten füllen und einander im Bestfall sogar ergänzen. Der Lokalkompass will Orientierung in verschiedene...

  • Düsseldorf
  • 18.09.13
  • 5

Beiträge zu Politik aus

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