Ausgabenstopp für Oberhausen

Die Stadt muss den Gürtel enger schnallen
  • Die Stadt muss den Gürtel enger schnallen
  • Foto: Peter Hadasch
  • hochgeladen von Stephanie Kleebaum

Noch im Juli zeigte sich Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras trotz der von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans verhängten Haushaltssperre optimistisch.
„Landeszahlungen an die Kommunen sind nicht von der Haushaltssperre betroffen“, hieß es damals aus dem Rathaus. Da hatte man sich allerdings zu früh gefreut: Denn wie das Finanzamt jetzt mitteilte, hat ein Unternehmen in den Jahren 2008 bis 2012 zu viel Gewerbesteuern gezahlt, sodass nun eine Rückzahlung in Höhe von 8,5 Millionen Euro fällig ist. Tsalastras zieht die Konsequenzen und verhängt bis zum Ende des Jahres eine Haushaltssperre.
„Ab sofort werden alle freiwilligen Ausgaben der Stadt einzeln überprüft, egal ob es sich um das Papier für Durckvorlagen im Rathaus handelt oder die Beseitigung von Schlaglöchern.“ Pflichtausgaben und bereits unterschriebene Verträge seien jedoch davon ausgenommen.

Autor:

Stephanie Kleebaum aus Oberhausen

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